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Bilaterale Handelsabkommen

Obschon die Welthandelsorganisation English français (WTO) die wichtigste multilaterale Plattform darstellt, um die europäischen Interessen im globalen Handelssystem sicherzustellen, hat die EU durch bilaterale Abkommen English die Möglichkeit, mit speziellen Nicht-EU-Mitgliedstaaten und Regionen Handel zu treiben, die nicht der WTO angehören.

Diese Form der Abkommen sind nur für die beiden Gebiete der politischen Einheiten bindend, die das Abkommen eingehen. Zu bilateralen Abkommen zählen unter anderem Freihandelsabkommen, Wirtschaftspartnerschaftsabkommen English , Assoziierungsabkommen sowie and Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen English .

Binnenmarkt

Im EU-Binnenmarkt können Waren, Dienstleistungen, Kapital und Menschen frei verkehren. Der Grundsatz des freien Warenverkehrs bedeutet, dass alle nationalen Beschränkungen des Warenverkehrs innerhalb der EU aufgehoben werden müssen. Artikel 34 bis 36 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) verbieten mengenmäßige Beschränkungen der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren sowie sämtliche Maßnahmen gleicher Wirkung zwischen den Mitgliedstaaten. Alle Maßnahmen, die unmittelbar oder mittelbar diesen Warenverkehr behindern, gelten als mengenmäßige Beschränkungen.

CEN

Europäischer Normungsausschuss

CENELEC

Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung

Codex Alimentarius

Der Codex Alimentarius ist eine Sammlung von Normen, die von der Codex Alimentarius Commission English beschlossen wurden, um die Gesundheit von Verbrauchern zu schützen und im internationalen Lebensmittelhandel lautere Praktiken sicherzustellen. Die Kommission wurde 1963 von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation sowie der Weltgesundheitsorganisation English gegründet. Ihr Ziel ist, die Kohärenz von Lebensmittelnnormen auf internationaler Ebene zu verstärken.

Erläuterungen zum Codex Alimentarius English

EFTA

Europäische Freihandelsassoziation

ETSI

Europäisches Institut für Telekommunikationsnormen

EuGH

Europäischer Gerichtshof

Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen

Die EU hat zwischen 1998 und 2005 sieben Europa-Mittelmeer-Assoziierungsabkommen mit der Arabischen Republik Ägypten, dem Staat Israel, dem Haschemitischen Königreich Jordanien, der Republik Libanon, dem Königreich Marokko, der Republik Tunesien und der Demokratischen Volksrepublik Algerien abgeschlossen. Die Abkommen bieten einen geeigneten Rahmen für den politischen Nord-Süd-Dialog und definieren die Aktivitäten, die für die Umsetzung der Ziele der Barcelona-Erklärung von Bedeutung sind. Ebenso dienen sie als Grundlage für die schrittweise Liberalisierung des Handels im Mittelmeerraum English und legen die Voraussetzungen für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit zwischen der EU und den einzelnen Partnerländern fest.

Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen

Das auf WTO-Regeln basierende Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen English (SPS-Übereinkommen) legt fest, wie Regierungen Maßnahmen im Bereich Lebensmittelsicherheit sowie der Gesundheit von Tieren und Pflanzen umsetzen können. Obschon Länder ihre eigenen Normen definieren können, müssen diese gemäß dem Übereinkommen wissenschaftlich fundiert sein. Zudem dürfen sie nur insoweit Anwendung finden, als zum Schutz des Lebens und der Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanzen erforderlich ist.

Hochrangige Gruppe für die Wettbewerbsfähigkeit der Agrar- und Ernährungsindustrie

Um Probleme anzugehen, die die Wettbewerbsfähigkeit der Agrar- und Ernährungsindustrie der EU beeinträchtigen, und Faktoren zu identifizieren, die sich auf ihre Nachhaltigkeit auswirken, wurde eine Hochrangige Gruppe English ins Leben gerufen. Sie hat ebenfalls die Aufgabe, eine Reihe sektorspezifischer Empfehlungen für die politischen Entscheidungsträger der EU auszuarbeiten.

SANCO

SANCO ist die Bezeichnung für die GD Gesundheit und Verbraucher, deren Aufgabe darin besteht, Gesetze zu Lebensmittelsicherheit, Verbraucherrechten und dem Schutz der menschlichen Gesundheit zu überprüfen und zu überarbeiten. Ebenso hat sie sicherzustellen, dass Marktteilnehmer, Erzeuger und Lebensmittelhersteller in ganz Europa diese Gesetze einhalten.

SPS

Übereinkommen über die Anwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen

Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen

Die EU schließt mit bestimmten Ländern Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen (SAA) ab. Im Gegenzug verpflichten sich diese Länder - die in erster Linie im westlichen Balkanraum angesiedelt sind - zu Reformen in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Handel und Menschenrechte. Hierfür räumt ihnen die EU Handelspräferenzen und finanzielle Beihilfen ein.

Neben den bisherigen Mitgliedern Kroatien, der Ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Albanien, Montenegro, Serbien, Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina wurden jüngst auch mit der Ukraine Verhandlungen über ein Abkommen aufgenommen.

TBT

Technische Handelshemmnisse

TRIS

Informationssystem über nationale technische Vorschriften

Welthandelsorganisation

Die Welthandelsorganisation English ist eine internationale Organisation, die die Regeln für den Welthandel festlegt. Sie wurde 1995 gegründet und umfasst 153 Regierungen und politische Einheiten wie die EU. Die rechtliche Grundlage für die gemeinsame Handelspolitik der EU stellt Art. 133 des EG-Vertrags dar. Um die EU-Handelspolitik zu koordinieren, tritt einmal wöchentlich ein Sonderausschuss zusammen.

Die EU und die WTO English français

Tarifäre und nicht tarifäre Hemmnisse English

WTO

Welthandelsorganisation

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