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Der Binnenmarkt für Waren

Freier Warenverkehr in nicht-harmonisierten Bereichen

freight containers © Joe Gough - Fotolia.com

Unternehmen in der Europäischen Union profitieren vom einfachen Zugang zum Europäischen Binnenmarkt und seinen beinahe 500 Millionen Konsumenten. Viele Handelsbarrieren, nicht zuletzt rechtliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, wurden abgebaut und durch gemeinsame Verfahren, Normen und Regelungen ersetzt. Dennoch gibt es immer noch eine beachtliche Zahl an Anforderungen, die auf nicht-harmonisierten nationalen Vorschriften beruhen.

Mit dem Prinzip des freien Warenverkehrs steht ein Instrument zur Verfügung, um zu vermeiden, dass aus diesen unterschiedlichen nationalen Regelungen Handelsbarrieren im Binnenmarkt werden.

Freier Warenverkehr: Ziele und Grenzen

Der freie Warenverkehr gehört zu den Schlüsselfaktoren, die zur Schaffung und Entwicklung des Binnenmarktes beigetragen haben. Dieser Grundsatz ist in den Artikeln 34-36 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) български (bg) czech (cs) dansk (da) eesti (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) Français (fr) Gaeilge (ga) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu (lv) lietuvių (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) verankert, die es den Mitgliedstaaten verbieten, ungerechtfertigte Beschränkungen des innergemeinschaftlichen Warenhandels anzunehmen oder aufrechtzuerhalten.

Der Anwendungsbereich von Artikel 34 AEUV ist jedoch nicht unbegrenzt. Verkaufsmodalitäten sowie andere Vermarktungsvorschriften (z.B. Ladenöffnungszeiten), die unterschiedslos auf heimische und importierte Produkte anwendbar sind, fallen prinzipiell nicht in den Anwendungsbereich der Vorschrift.

Darüber hinaus schließen die Regelungen des AEUV-Vertrags Beschränkungen nicht aus, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, zum Schutze der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen, des gewerblichen und kommerziellen Eigentums oder aus den vom Gerichtshof anerkannten anderen zwingenden Erfordernissen (z.B. Umweltschutz) gerechtfertigt sind. Solche Beschränkungen müssen sich allerdings in einem verhältnismäßigen Rahmen bewegen und dürfen weder ein Mittel der willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten darstellen.

Kontakt

ENTR /C/2 FREE MVT GOODS NON-HARMON SEC

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