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Rohstoffe

Internationale Aspekte

Weltkarte mit Handelsbeziehungen © Christos Georghiou - Fotolia.com

Was den ersten Bereich der EU-Rohstoffstrategie pdf български (bg) czech (cs) dansk (da) eesti (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) Français (fr) Gaeilge (ga) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu (lv) lietuvių (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) – Zugang zu Rohstoffen auf den Weltmärkten – anbelangt, so hat sich die EU zu einer Rohstoffdiplomatie verpflichtet, bei der sie mit Nicht-EU-Ländern strategische Partnerschaften eingeht und einen politischen Dialog führt.

Politischer Dialog über Rohstoffe

Die EU führt bereits politische Dialoge über Rohstoffe mit Partnerländern wie Argentinien, Chile, China, den EuroMed-Ländern, Grönland, Japan, Kolumbien, Mexiko, Russland, Uruguay und den USA.

Handel

Die EU ist auf freie und transparente internationale Rohstoffmärkte angewiesen. Viele Länder wenden jedoch in zunehmendem Maße marktverzerrende Maßnahmen wie Ausfuhrsteuern, Einfuhrabgaben, Preisfestsetzung und Investitionsbeschränkungen an. Diese Störungen führen dazu, dass die Verarbeitungsindustrie in Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern die Nachteile des erschwerten Marktzugangs zu spüren bekommt.

Auf diese vorrangigen Fragen der Handelspolitik  reagiert die EU in ihrer Handelsstrategie auf dreierlei Weise:

  1. In bilateralen und multilateralen Verhandlungen setzt sie sich für Zurückhaltung bei Ausfuhrbeschränkungen ein.
  2. Sie kämpft gegen Handelshemmnisse – durch Dialog, aber auch durch andere Instrumente, wie die Streitbeilegungsverfahren der WTO und Marktzugangspartnerschaften .
  3. In internationalen Foren – G-8, G-20, OECD und UNCTAD – bringt sie dieses Thema zur Sprache und rückt es ins Bewusstsein aller Teilnehmer.

Ein zweiter Tätigkeitsbericht  mit den wichtigsten Ergebnissen wurde im Mai 2012 veröffentlicht.

Entwicklung

Über ihre Entwicklungspolitik fördert die EU einen nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen. Im Rahmen der Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie English (en) français (fr) wurde eine bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Rohstoffe vereinbart, die Themen in Verbindung mit Regelungen, Investitionen und geologischem Wissen umfasst. Ferner wird die EU im Bereich Transparenz und Zahlungen im Bergbau ihre Unterstützung für die EITI  (Initiative für die Transparenz in der Rohstoffwirtschaft) verstärken und bewährte Verfahren mit internationalen Organisationen wie der Weltbank und der OECD austauschen. Schließlich wird die EU – aufbauend auf Erfahrungen wie dem Kimberley-Prozess – auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Transparenz in der Rohstoffversorgungskette untersuchen und gemeinsam mit wichtigen Handelspartnern die Verwendung von Einkünften aus der Rohstoffgewinnung zur Finanzierung von Kriegen oder Konflikten bekämpfen.
In ihrem am 2. Februar 2011 veröffentlichten Strategiepapier pdf български (bg) czech (cs) dansk (da) eesti (et) ελληνικά (el) English (en) español (es) Français (fr) Gaeilge (ga) hrvatski (hr) italiano (it) latviešu (lv) lietuvių (lt) magyar (hu) Malti (mt) Nederlands (nl) polski (pl) português (pt) română (ro) slovenčina (sk) slovenščina (sl) suomi (fi) svenska (sv) zur Rohstoffinitiative hat die Kommission Maßnahmen im Bereich Handel und Entwicklung vorgeschlagen.

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