Leitinitiative Europa 2020: Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung

Die jährlichen Berichte der Europäischen Kommission wurden am 14. Oktober 2011 veröffentlicht:

• Industriepolitik: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit [127 KB]
• Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten [4 MB]

 

Länderkapitel in Englisch und Landessprache:
Belgien [158 KB]	Bulgarien [155 KB]	Tschechische Republik [171 KB]
Dänemark [154 KB]	Deutschland [206 KB]	Estland [160 KB]
Irland [154 KB]	Griechenland [158 KB]	Spanien [152 KB]
Frankreich [161 KB]	Italien [165 KB]	Zypern [145 KB]
Lettland [167 KB]	Litauen [158 KB]	Luxemburg [146 KB]
Ungarn [157 KB]	Malta [145 KB]	Niederlande [165 KB]
Österreich [188 KB]	Polen [189 KB]	Portugal [162 KB]
Rumänien [167 KB]	Slowenien [188 KB]	Slowakei [169 KB]
Finnland [193 KB]	Schweden [160 KB]	Vereinigtes Königreichnited [191 KB]

 

• Europäischer Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit 2011 [6 MB]
• Pressemitteilung „Eine wettbewerbsfähige Industrie als Schlüssel zum Wirtschaftsaufschwung“
• Presse Memo: „Industriepolitik: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit“ [311 KB]
• Presse Memo: „Überblick über die Wettbewerbsfähigkeit in den 27 Mitgliedstaaten“ [328 KB]

Verabschiedung der Leitinitiative in 2010

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte dazu: „Unsere Industrie ist das Herzstück Europas und unerlässlich für die Bewältigung der Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaft heute und in der Zukunft steht. Europa braucht seine Industrie und die Industrie braucht Europa. Wir müssen das ganze Potenzial des Binnenmarktes mit seinen 500 Mio. Verbrauchern und seinen 20 Mio. Unternehmern erschließen.“

Im Zeitalter einer sich intensivierenden Globalisierung sind Vorstellungen von nationalen Wirtschaftszweigen und Industrien ganz einfach veraltet. Was tatsächlich benötigt wird, sind aufeinander abgestimmte politische Reaktionen Europas. Europa braucht außerdem ein Konzept, das die gesamte Wertschöpfungskette – von der Infrastruktur und den Rohstoffen bis zum Kundendienst – umfasst. Die Förderung von Gründungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie deren Wachstum müssen im Mittelpunkt der EU-Industriepolitik stehen. Darüber hinaus muss der Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft als Gelegenheit begriffen werden, die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Nur eine europäische Industriepolitik, deren Ziele Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind, kann die kritische Masse auf sich vereinen, die Wandel und Koordinierung ermöglicht und die die Voraussetzung für Erfolg ist.

Die zehn Kernpunkte für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit Europas:

• Eine ausdrückliche und gründliche „Prüfung auf Wettbewerbsfähigkeit“ neuer Rechtsvorschriften wird durchgeführt. Die Auswirkungen aller politischen Vorschläge auf die Wettbewerbsfähigkeit werden eingehend analysiert und berücksichtigt.
• Durch „Eignungsprüfungen“ bestehender Rechtsvorschriften wird das Potenzial für Verringerungen der kumulierten Wirkung von Rechtsvorschriften ermittelt. Damit sollen die Kosten für Unternehmen in Europa verringert werden.
• Die Gründungen kleiner und mittlerer Unternehmen sowie deren Wachstum werden durch einen erleichterten Zugang zu Krediten und durch Unterstützung bei ihrem Gang auf internationale Märkte gefördert.
• Es wird eine Strategie zur Förderung der Stärken der europäischen Normung vorgelegt, um den Bedürfnissen der Industrie gerecht zu werden.
• Die europäischen Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsinfrastrukturen sowie Dienstleistungen werden modernisiert, um der Industrie mehr Effizienz zu bieten und um dem heutigen, sich wandelnden und von Wettbewerb gekennzeichneten Umfeld besser Rechnung zu tragen.
• Es wird eine neue Rohstoffstrategie vorgelegt, mit der die passenden Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Versorgung mit einheimischen Primärrohstoffen und für ihre Bewirtschaftung geschaffen werden sollen.
• Der sektor-spezifischen Innovationsleistung wird durch Maßnahmen in bestimmten Bereichen Rechnung getragen, beispielsweise im Bereich der fortgeschrittenen Fertigungstechnologien, im Baugewerbe, bei der Verwendung von Bio-Kraftstoffen im Straßen- und Schienenverkehr, um insbesondere die Ressourceneffizienz zu verbessern.
• Den Herausforderungen, die sich bei den energieintensiven Industrien stellen, wird durch Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und zur Innovationsunterstützung begegnet.
• Es wird eine mit der Europäischen Weltraumorganisation und den Mitgliedstaaten gemeinsam entwickelte Raumfahrtpolitik durchgeführt. Die Kommission wird eine Industriepolitik im Raumfahrtsektor entwickeln, um eine solide, die gesamte Lieferkette umfassende industrielle Grundlage zu schaffen.
• Die Kommission wird jährlich einen Bericht über die Wettbewerbsfähigkeit Europas und der Mitgliedstaaten, über industriepolitische Maßnahmen und über die Leistungsfähigkeit erstellen

Soll das ehrgeizige Ziel einer kräftigen, diversifizierten und wettbewerbsfähigen industriellen Grundlage in Europa erreicht werden, so sind sich gegenseitig verstärkende politische Maßnahmen erforderlich. Das trifft insbesondere auf die verschiedenen Leitinitiativen zu, die im Rahmen von „Europa 2020“ und anderen Strategien, z. B. jener zum EU-Binnenmarkt vom 27. Oktober, entwickelt wurden.