Bessere Rechtsetzung
Das ordnungspolitische Umfeld, in dem Unternehmen operieren, hat entscheidenden Einfluss auf deren Wettbewerbsfähigkeit und die Möglichkeit, weiter zu wachsen und Arbeitsplätze zu schaffen. Die Kommission möchte das ordnungspolitische Umfeld für Unternehmen verbessern und so gestalten, dass es einfach, verständlich, effektiv und durchsetzbar ist.
Das Kommissionsprogramm für bessere Rechtssetzung zielt auf Folgendes ab:
- Umsetzung einer Strategie für die Vereinfachung bestehender Rechtsvorschriften mittels eines fortlaufenden Vereinfachungsprogramms
, das sich aus etwa 185 Initiativen in sämtlichen Politikbereichen zusammensetzt. - Verringerung der Verwaltungslasten um 25% bis 2012.
- Stärkere Nutzung von Folgenabschätzungen und öffentlichen Konsultationen
bei der Abfassung neuer Gesetze und Vorschriften. -
Überwachung der Anwendung des Gemeinschaftsrechts
.
Um sicherzustellen, dass die Philosophie der besseren Rechtsetzung in der gesamten EU und allen Mitgliedstaaten übernommen wird, arbeitet die Europäische Kommission eng mit den jeweiligen Mitgliedstaaten zusammen. Ebenso hat sie eine Webpräsenz für bessere Rechtsetzung und die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung eingerichtet.



