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REFIT – Kommission setzt sich für schlankere, einfachere und kostensparendere EU-Rechtsvorschriften ein Veröffentlicht am: 18/06/2014, Letzte Aktualisierung: 20/06/2014

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Präsident Barroso: „Die Kommission weitet ihre Agenda für intelligente Regulierung aus. REFIT ist für das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung in Europa von wesentlicher Bedeutung. Wir wollen den Unionsbürgerinnen und -bürgern und den Unternehmen das Leben dadurch erleichtern, dass sich die EU-Rechtsvorschriften auf die Bereiche konzentrieren, die am besten auf europäischer Ebene geregelt werden, und das EU-Recht gleichzeitig schlanker, einfacher und kostensparender wird. Wir machen gute Fortschritte. Die Ergebnisse sind jedoch nicht sofort greifbar. Für Erfolge sind weitere Anstrengungen, klare politische Prioritäten und die Übernahme von Eigenverantwortung durch alle EU-Organe und insbesondere die Mitgliedstaaten erforderlich. Es ist unabdingbar, diese Arbeit in der nächsten Legislaturperiode fortzusetzen.“

Nur wenige Tage vor der Tagung des Europäischen Rates treibt die Kommission die EU-Agenda für intelligente Regulierung weiter voran.

Aus einer angenommenen Mitteilung geht hervor, dass die Umsetzung des Programms der Kommission zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) in vollem Gange ist und das EU-Recht in der Tat schlanker, einfacher und kostensparender wird. Darüber hinaus verstärkt die Kommission die Dynamik der intelligenten Regulierung, indem sie neue Initiativen zur Rechtsvereinfachung, die Rücknahme verschiedener anhängiger Gesetzgebungsvorschläge und die Aufhebung bestimmter Rechtsvorschriften vorgeschlagen hat. In der ersten Ausgabe des jährlichen REFIT-Anzeigers werden die Fortschritte bewertet, die in allen Politikbereichen und bei jeder Einzelinitiative, einschließlich durch Rat und Parlament, erreicht worden sind.

Präsident Barroso: „Die Kommission weitet ihre Agenda für intelligente Regulierung aus. REFIT ist für das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigung in Europa von wesentlicher Bedeutung. Wir wollen den Unionsbürgerinnen und -bürgern und den Unternehmen das Leben dadurch erleichtern, dass sich die EU-Rechtsvorschriften auf die Bereiche konzentrieren, die am besten auf europäischer Ebene geregelt werden, und das EU-Recht gleichzeitig schlanker, einfacher und kostensparender wird. Wir machen gute Fortschritte. Die Ergebnisse sind jedoch nicht sofort greifbar. Für Erfolge sind weitere Anstrengungen, klare politische Prioritäten und die Übernahme von Eigenverantwortung durch alle EU-Organe und insbesondere die Mitgliedstaaten erforderlich. Es ist unabdingbar, diese Arbeit in der nächsten Legislaturperiode fortzusetzen.“