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Persönliche Schutzausrüstungen und Seilbahnen: einfachere Vorschriften für mehr Sicherheit

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Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte hierzu: „Durch kohärentere Vorschriften zu persönlichen Schutzausrüstungen und Seilbahnen verringern wir die Kosten, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen mit der Regelbefolgung verbunden sind. Die in der EU tätigen Unternehmen müssen nach unserem Vorschlag nur noch eine einzige Rechtsvorschrift befolgen. Dies ist eine konkrete Verpflichtung aufgrund unserer Agenda zur Beseitigung des unnötigen Aufwandes, der den Unternehmen durch die Einhaltung der Rechtsvorschriften entsteht.“

Die Europäische Kommission schlug vor, zwei EU-Richtlinien über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen bzw. über Seilbahnen durch direkt anwendbare Verordnungen zu ersetzen.

Dies bedeutet, dass im Rahmen einer konkreten Maßnahme der Kommission zur Erleichterung der EU-weiten Geschäftstätigkeit 56 nationale Rechtsvorschriften im Gesamtumfang von mehreren Hundert Seiten in den Papierkorb wandern. Die Kommission will so erreichen, dass Unternehmen sich in jedem Bereich nur an eine einzige Rechtsvorschrift halten müssen, welche zudem in ihrer Sprache vorliegt. Dadurch wird Unternehmen, die industrielle Produkte auf dem EU-Markt vertreiben, das Leben erleichtert und gleichzeitig sichergestellt, dass die Gesetzgebung weiterhin ein hohes Maß an Sicherheit garantiert. Der Vorschlag trägt dazu bei, dass Produkte, die als Schutz des Nutzers gegen bestimmte Risiken vermarktet werden – etwa mit Aussagen wie „schützt gegen Hitze bis zu 100 °C“ – den erhobenen Ansprüchen gerecht werden. Die beiden vorgeschlagenen Verordnungen decken eine sehr große Bandbreite von Produkten sowohl für Endverbraucher als auch für gewerbliche Nutzer ab, darunter auch Fahrradhelme und Seilschwebebahnen.

Pressemitteilung

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, erklärte hierzu: „Durch kohärentere Vorschriften zu persönlichen Schutzausrüstungen und Seilbahnen verringern wir die Kosten, die insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen mit der Regelbefolgung verbunden sind. Die in der EU tätigen Unternehmen müssen nach unserem Vorschlag nur noch eine einzige Rechtsvorschrift befolgen. Dies ist eine konkrete Verpflichtung aufgrund unserer Agenda zur Beseitigung des unnötigen Aufwandes, der den Unternehmen durch die Einhaltung der Rechtsvorschriften entsteht.“

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