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Fairer, sicherer, einfacher: neue Regeln für Druckgeräte

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Für die Sicherheit von Druckgeräten gibt es hohe Anforderungen. Aufgrund von Gesetzeslücken finden dennoch immer wieder möglicherweise gefährliche und nicht-konforme Produkte ihren Weg auf den Markt. Mit der Folge, dass das Vertrauen der Verbraucher in Druckgeräte sinkt. Die Europäische Kommission hat daher eine Reihe gemeinsamer Grundsätze vorgeschlagen, die gleichzeitig die Produktsicherheit erhöhen und den Binnenmarkt vereinfachen. Dies erleichtert Unternehmen das Leben merklich.

Kessel, Druckbehälter, Dampferzeuger, Schnellkochtöpfe, Boiler, Industrierohrleitungen und Kraftwerksanlagen sind Beispiele für die wichtige Rolle, die Druckgeräte in industriellen Prozessen spielen. Die europäische Binnenmarktgesetzgebung verlangt, dass diese Produkte sicher sind, grundlegende Sicherheitsanforderungen bezüglich Auslegung, Herstellung sowie Prüfung ebenso erfüllen wie damit verbundene Konformitätsbewertungsverfahren. Auch müssen sie mit dem  CE-Label gekennzeichnet sowie mit weiteren Sicherheitsinformationen ausgeliefert werden.

Aufgrund bestimmter Schwächen und Inkonsistenzen bei der Umsetzung der Druckgerätegesetzgebung sind jedoch nicht konforme oder gefährliche Produkte auf den Markt gelangt. Dadurch ist das Vertrauen in die CE-Kennzeichnung – die eigentlich sicherstellen soll, dass Produkte bestimmte Anforderungen erfüllen  – erschüttert worden. Ehrliche Unternehmer sind benachteiligt. Konformitätsbewertungsstellen, die überprüfen, ob ein Produkt die rechtlichen Anforderungen der EU erfüllt, werden von den nationalen Behörden nach unterschiedlichen Kriterien ausgewählt. Dies führt zu Problemen mit der Arbeitsqualität einiger dieser Stellen.

Die Europäische Kommission hat die Schwächen erkannt und nun vorgeschlagen, die Druckgeräte-Richtlinie an den „neuen Rechtsrahmen“ für Produktmarketing anzugleichen. Diese Initiative fasst die Regeln für Industrieprodukte unter einem gemeinsamen Set von Prinzipien zusammen. Sich widersprechende oder überschneidende Produktanforderungen in einer Reihe von Rechtsvorschriften, sollen so überwunden werden. Kohärentere Regeln in allen Produktbereichen verringern die Kosten, die Unternehmen für die Einhaltung der Vorschriften aufbringen müssen, was insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zugutekommen wird.

Der Vorschlag stellt einen einfacheren Marktzugang sicher, garantiert gleichzeitig ein hohes Sicherheitsniveau und macht den Unternehmen das Leben leichter. In Zukunft wird es einfacher:

  • Klarere Pflichten für Hersteller, Importeure und Händler, die die Produkte verkaufen. Zum Beispiel müssen Importeure überprüfen, ob der Hersteller das geltende Konformitätsbewertungsverfahren durchgeführt und die technische Dokumentation mitgeliefert  hat.
  • Mehr Garantien für die Produktsicherheit durch bessere Rückverfolgung erhöhen die Verantwortlichkeit für fehlerhafte oder unsichere Produkte. Druckgeräte müssen den Namen des Herstellers und dessen Anschrift sowie eine Nummer tragen, die das Druckgerät identifiziert und auf seine technische Dokumentation verweist.
  • Nationale Marktüberwachungsbehörden werden es leichter haben, zuverhindern, dass gefährliche Produkte aus Drittländern importiert werden.

„Der Vorschlag, die europäischen Rechtsvorschriften für Produkte zu rationalisieren, wird den  Verwaltungsaufwand und die Kosten reduzieren“, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Antonio Tajani. „Durch gemeinsame Vorschriften für Industrieprodukte haben die Hersteller mehr Rechtssicherheit. Sie können ihre Herstellungsprozesse besser organisieren, die Produktqualität sowie -sicherheit verbessern und in Innovationen investieren. Der Vorschlag wird den Binnenmarkt stärken und den Unternehmen helfen, zu wachsen.“'

Druckgeräte finden eine breite Anwendung in der verarbeitenden Industrie (Öl- und Gas-, Chemie-, Pharma-, Kunststoff-, Gummi- sowie Lebensmittel- und Getränkeindustrie), in der mit hohen Temperaturen arbeitenden Industrie (Glas, Papier und Karton) sowie in der Energieerzeugung und bei Versorgungsdiensten (Heizungen, Klimaanlagen, Gaslagerung und Gastransport).

Kontakt

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/pressure-and-gas/index_de.htm

 

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