Navigationsleiste

Weitere Extras

Magazin Unternehmen & Industrie

Keine kleine Hürde für den Handel über Grenzen

Alle Rechte vorbehalten © Paul Bradbury/Getty

Obwohl wir im Binnenmarkt die Vorteile des freien Warenverkehrs genießen, können mehr als 15.000 nationale technische Vorschriften Unternehmen den Verkauf ihrer Produkte in anderen Mitgliedstaaten erschweren – egal ob es um Fahrräder oder Nahrungsmittel geht. Um mögliche Handelsbarrieren rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern, steht ein effektives Instrument zur Verfügung: das Notifizierungsverfahren der Richtlinie 98/34/EG. Neue technische Vorschriften müssen demnach noch vor ihrer Einführung der Kommission mitgeteilt werden. Hindernisse für den Handel können so vermieden werden.

Nationale technische Vorschriften dienen der Produktsicherheit. Schließlich will niemand, dass sein Sofa plötzlich in Flammen aufgeht oder die Leiterstufen wegbrechen – die Vorschriften beugen solchen Gefahren vor. Sie sollten aber nicht zu Handelshemmnissen führen. Mithilfe der Richtlinie 98/34/EG können Kommission und Mitgliedstaaten die Entwürfe neuer Vorschriften noch während ihrer Planungsphase einsehen. Auch Unternehmen, ob groß oder klein, können in dieser Phase ihre Bedenken äußern.

Mehr als 15.000 Verordnungsentwürfe

Seit 1984 sind mehr als 15.000 Verordnungsentwürfe notifiziert und den Regeln des Binnenmarktes angepasst worden. Nahrungsmittel und landwirtschaftliche Produkte sowie Bauwesen, Telekommunikation, Transport, Umwelt und Maschinenbau sind die Hauptgebiete, in denen das 98/34-Verfahren Anwendung findet. In 12 Prozent der Fälle kam die Kommission zu dem Schluss, dass die neuen Vorschriften den Handel behindern würden, für die jedoch zu 95 Prozent Lösungen gefunden wurden – noch bevor die neue Vorschrift in Kraft trat. Dadurch konnten Vertragsverletzungsverfahren vermieden werden, die für alle Parteien Aufwand und Kosten mit sich bringen.

Kleine Unternehmen profitieren

Das Verfahren ist vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) relevant, die oft nur wenige, dafür aber hochspezialisierte Nischen-Produkte anbieten. Die Richtlinie 98/34/EG erlaubt es Firmen, Beistand zu bekommen – wenn sie befürchten, dass die neue Vorschrift eines anderen Mitgliedstaats ihre Absatzmöglichkeiten beeinträchtigen könnte.

TRIS informiert über alle 98/34-Fälle

Das täglich aktualisierte Informationssystem TRIS (Technical Regulations Information System) ermöglicht es, Entwürfe neuer technischer Vorschriften der Mitgliedstaaten einzusehen. Unternehmen können die Folgen von Gesetzgebungsvorhaben für ihr Geschäft rechtzeitig erkennen, um gegebenenfalls Einspruch erheben zu können. Die Entwürfe sind in TRIS nach Zielsetzung und Sektor kategorisiert. Per E-Mail werden Interessierte automatisch auf eine neue Notifizierung hingewiesen.

Kommissions-Vize-Präsident Antonio Tajani: „Dieses revolutionäre System verhindert das Aufkommen neuer Barrieren für den Binnenmarkt, indem es auf Transparenz, Prävention, Dialog und gegenseitige Kontrolle setzt. Das Verfahren beseitigt Hindernisse für ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes, bevor sie überhaupt auftreten. So werden Vertragsverletzungsverfahren und ihre unschönen Folgen vermieden.“

Beispiele des 98/34-Verfahrens

Fahrräder

In den EU-Mitgliedstaaten dürfen Vorder- und Rückbremsen entweder auf der linken oder der rechten Seite des Fahrradlenkers angebracht werden. Auch für Fahrradlichter gelten verschiedene Regeln. Mit dem 98/34-Verfahren wurde eine Lösung gefunden: Die Länder akzeptieren den Vertrieb von Rädern aus anderen EU-Staaten, solange sie dasselbe Sicherheitsniveau aufweisen wie in den Zielländern.

Lebensmittel

Ein Gesetzentwurf über Etiketten-, Präsentations- und Werbematerialien forderte, Lebensmittel mit einem Label zu versehen, das den Herkunftsort der landwirtschaftlichen Ausgangsprodukte kennzeichnet. Er war jedoch nicht mit einem Kommissionsvorschlag zur Nahrungsmittelinformation für Verbraucher konform. Nach entsprechender Reaktion der Kommission und einiger Mitgliedstaaten wurde er zurückgezogen.

Mineralwasser

Ein Mitgliedstaat hatte die Absicht signalisiert, Vorschriften zur minimalen Wasserhärte einzuführen. Dies hätte die Produktion von Mineralwasser beeinflusst: Das verbreitetste Behandlungsverfahren hätte nicht mehr angewandt werden dürfen. Nach einer Intervention der Kommission änderte das EU-Land den Entwurf – und ausländische Unternehmen konnten dort weiter ihr Mineralwasser vertreiben.

Kontakt

Weitere Informationen

http://ec.europa.eu/enterprise/tris/

Weiterempfehlen: FacebookGoogle+LinkedInSeite versenden