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02/02/2015

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Magazin Unternehmen & Industrie

Rohstoff-Partnerschaft zwischen Afrika und der EU

© SHUTTERSTOCK IMAGES LLC

Rohstoffe sind ein wichtiges Thema, da eine nachhaltige Rohstoffversorgung für viele Bereiche wie die Entwicklung und die industrielle Wettbewerbsfähigkeit ausschlaggebend ist. Bei der hochkarätigen Konferenz zur Rohstoff-Kooperation zwischen Afrika und der EU waren deshalb eine verantwortungsbewusste Regierungsführung (Schlagwort "Good Governance"), Investitionen & Infrastruktur sowie geologisches Know-how & Fertigkeiten die drei wichtigsten Diskussionsthemen.

Die Konferenz "Translating Mineral Resource Wealth into Real Development for Africa" beschäftigte sich mit der Frage, wie der Reichtum an Bodenschätzen für die nachhaltige Entwicklung in Afrika genutzt werden kann. Es nahmen 250 Experten aus Politik, Gesellschaft und Industrie teil. Teilnehmer aus 22 afrikanischen Staaten waren vertreten.

Die Themen der Konferenz beruhten auf dem Aktionsplan 2011-2013 der Gemeinsamen EU-Afrika-Strategiepdf, der vielseitige Themen abdeckt und Rohstoffen eine prioritäre Stellung einräumt. Die wichtigste Vision des Plans lautet: „Wir arbeiten gemeinsam an einer einheitlichen Strategie in den Bereichen Entwicklung, Förderung von Bodenschätzen sowie Rohstoffe und wollen die Kapazitäten Afrikas auf der jeweils adäquaten nationalen, überregionalen sowie kontinentalen Ebene unter Nutzung der zur Verfügung stehenden Kooperationsinstrumente fördern.“

Integriertes Wachstum und nachhaltige Entwicklung

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und verantwortlich für Industrie und Unternehmertum, erklärte in seiner Grundsatzrede: „Diese Konferenz, die erste zum Thema Entwicklung und Förderung von Bodenschätzen seit der Einführung der EU-Rohstoffinitiative im Jahr 2008, bietet eine einmalige Gelegenheit, unser Know-how und unsere Ansichten darüber auszutauschen, wie die Nutzung reichhaltiger Bodenschätze zu einem umfassenden Wachstum führen kann. Das gilt vor allem in Hinblick auf Afrika, wo die Rohstoffvorkommen nicht immer zu einem integrierten Wachstum zum Wohl aller Menschen geführt haben.“

„Meiner Ansicht nach kann und muss der Reichtum an Rohstoffen ein Motor für integriertes Wachstum und nachhaltige Entwicklung sein und somit zu einem Szenario führen, in dem sowohl die Industrienationen als auch die Entwicklungsländer von einer nachhaltigen Rohstoffversorgung profitieren“, fügte er hinzu.

Wichtigste Schlussfolgerungen

Abschließend bestätigte die Konferenz die potenzielle Bedeutung großer Rohstoffvorkommen für die Entwicklung und unterstrich die Notwendigkeit zur Verbesserung der Transparenz von Regierungsmaßnahmen.

Ein wichtiger Aspekt für Verbesserungen auf Regierungsseite ist die Stärkung der administrativen Kapazitäten der Regierungen und Parlamente bei Vertragsverhandlungen, sowohl in Bezug auf die Zahlungsströme als auch auf die Vertragsgestaltung. Dieser Prozess muss auch die Zivilgesellschaft und den privaten Sektor einschließen.

In Bezug auf Investitionen und Infrastruktur betonten die Teilnehmer der Konferenz, dass Europa Afrika dabei unterstützen kann, sein Investitionspotenzial bei der Entwicklung von langfristigen Strategien zur Förderung von Rohstoffen und die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen, zum Beispiel in Bezug auf die Umwelteinflüsse des Bergbaus, zu verbessern.

Die Teilnehmer der Konferenz stellten fest, „dass Europa auch über erhebliches Know-how hinsichtlich der sozialen Verantwortung von Unternehmen verfügt […] und die Weitergabe dieser Erfahrungen an staatliche Bergbauunternehmen ein guter Ansatz zur Kooperation sein könnte.“

„KMU und kleine Bergbauunternehmen könnten ein Mittel darstellen, um die lokale Ebene stärker zu beteiligen und die Wertschöpfungsketten bei der Förderung von Rohstoffen zu diversifizieren“, so eine weitere Schlussfolgerung der Konferenz. In Bezug auf geologisches Know-how & Fertigkeiten legten die Teilnehmer der Konferenz fest, dass die EU und die Afrikanische Union die Förderung der Bodenschätze in Afrika im Rahmen einer europäisch-afrikanischen Kooperation bei geologischen Gutachten und einer Verbesserung der Kapazitäten der Organisation of African Geological Surveys (OAGS) unterstützen.

Hierbei wurde hervorgehoben, dass die kontinuierliche Fortbildung auf diesem Gebiet von großer Bedeutung ist und die Kapazitäten der afrikanischen Partner erhöht werden müssen, um diese Fortbildungsmaßnahmen selbst leisten zu können.

An der Konferenz nahmen Vertreter der folgenden afrikanischen Staaten teil:  Äthiopien, Sambia, Ghana, Kenia, Niger, Nigeria, Burundi, Guinea, Tunesien, Gabun, DR Kongo, Süd Afrika, Tansania, Mauretanien, Dschibuti, Tschad, Liberia, Madagaskar, Burkina Faso, Togo, Malawi und Uganda. 

Die Rohstoffinitiative und Europa 2020

Die Partnerschaft zwischen Afrika und der EU steht in engem Zusammenhang mit der Rohstoffinitiative der Europäischen Union, die als ein Hauptthema den fairen Zugang zu Rohstofflieferungen von außerhalb Europas beinhaltet. Die Rohstoffinitiative wurde 2008 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen, um die nachhaltige Rohstoffversorgung der europäischen Unternehmen und Industrie zu gewährleisten.

Der faire Zugang zu Lieferungen von außerhalb Europas ist auch ein Schwerpunkt der Strategie Europa 2020, des EU-Wirtschaftsprogramms, dass im kommenden Jahrzehnt mit sieben Leitinitiativen ein intelligentes, nachhaltiges und integriertes Wachstum fördern will.

Bei zwei dieser Initiativen, die sich gegenseitig verstärkende politische Maßnahmen zur Erreichung der übergeordneten Hauptziele bündeln und miteinander verbinden, spielen Rohstoffe eine wichtige Rolle: ‘Integrierte Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung’ und ‘Effiziente Nutzung von Rohstoffen in Europa’.

Effektive Ordnungspolitik für Förderindustrien

Vom 9.-10. Dezember 2011 fand in Addis Abeba ein Workshop zur Besteuerung im Bergbauwesen mit dem Titel 'Überführung des Wohlstands in nachhaltige Entwicklung' statt. Er wurde gemeinsam von der Europäischen Kommission und der Kommission der Afrikanischen Union in Zusammenarbeit mit der United Nations Economic Commission for Africa (UNECA) organisiert. Bei der Veranstaltung waren Fachleute aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor zusammengekommen und hatten eine Reihe von konkreten Vorschlägen entwickelt, die bei der zweiten Konferenz der für Bodenschätze zuständigen Minister der Afrikanischen Union vom 12.-16. Dezember führenden Experten präsentiert wurden.

Die Teilnehmer des Workshops kamen zu dem Schluss, dass die afrikanischen Staaten Strategien für den Abbau von Bodenschätzen verfolgen müssen, die mit der „African Mining Vision“ der Afrikanischen Union in Einklang stehen, und dass diese Strategien die Grundlage für die Einführung einer effektiven Besteuerung bilden sollten.

Die Teilnehmer stellten weiterhin fest, dass zwischen den zwei Zielen, das nationale Einkommen zu erhöhen und gleichzeitig das Interesse von Investoren zu gewinnen und zu erhalten, ein stimmiges Gleichgewicht gefunden werden muss. Die Teilnehmer stimmten überein, dass die afrikanischen Staaten die Prinzipien Transparenz, Informationsaustausch sowie fairer Steuerwettbewerb einhalten und sich auf den Ausbau der Kapazitäten ihrer einheimischen Förderindustrien, insbesondere im Bereich Besteuerung, konzentrieren sollten. Darüber hinaus sollte die Geberunterstützung so koordiniert werden, dass sie alle kapazitätsfördernden Maßnahmen vereinheitlicht.

Wichtigste Ziele der Rohstoff-Partnerschaft zwischen Afrika und der EU

Die im Maßnahmenkatalog festgelegten Ziele beinhalten:

Regierungen:

  • Förderung der Regierungsmaßnahmen, die natürliche Rohstoffe betreffen, einschließlich der Bereiche Einnahmentransparenz und Besteuerung.
  • Förderung von Schulungen für Best-Practise-Strategien bei Vertragsverhandlungen im Bereich Rohstoffförderung.
  • Unterstützung bei der Entwicklung von politischen Maßnahmen zur Förderung des Handels und der nachhaltigen Entwicklung des Rohstoffsektors.

Investitionen:

  • Förderung der Entwicklung analytischer Methoden zur Entwicklung von langfristigen Strategien beim Abbau von Bodenschätzen, um Investitionen zu erzielen, die mit allgemeinen Investitionsstrategien übereinstimmen.
  • Zusammenarbeit bei der Identifikation von Möglichkeiten, die einheimische Beteiligung und Wertschöpfung bei der Verarbeitung afrikanischer Bodenschätze zu erhöhen, insbesondere durch KMU.
  • Unterstützung bei der Verbesserung der allgemeinen politischen und spezifischen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für den Abbau von Bodenschätzen, einschließlich der Landnutzungsplanung und des Zulassungsverfahrens, um das Investitionsklima zu fördern. 
  • Förderung der Unternehmerischen Gesellschaftsverantwortung.

Geologisches Know-how und Fähigkeiten

  • Förderung der Untersuchung des Potenzials an Bodenschätzen in Afrika.
  • Weitere Förderung der Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa bei geologischen Gutachten.
  • Förderung des Aufbaus von Kapazitäten, um die Umweltverantwortung zu stärken, einschließlich der Bereiche Regenerierung von Fördergebieten und Recycling.

Kontakt

Referat Metalle, Mineralien, Rohstoffe
Generaldirektion Unternehmen und Industrie

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