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Sich frühzeitig auf REACH vorbereiten

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Die REACH-Verordnung ist ein wesentlicher Beitrag für ein hohes Maß an Schutz vor möglichen Risiken chemischer Stoffe und trägt zugleich zur globalen Wettbewerbsfähigkeit einer starken und innovativen europäischen Industrie bei. REACH betrifft jedoch nicht nur die chemische Industrie, sondern auch Unternehmen anderer Branchen. Betroffene Unternehmen müssen bereits jetzt mit den Arbeiten für die nächste Registrierungsfrist, die am 1. Juni 2013 ausläuft, beginnen. Damit diese Unternehmen und insbesondere KMU ihren Verpflichtungen nachkommen können, bieten die Europäische Kommission und die Europäische Chemikalienagentur Unterstützung an.

Die am 1. Juni 2007 in Kraft getreten Chemikalienverordnung REACH ist eine der wichtigsten EU-Rechtsvorschriften für den Industriesektor,. Die Hauptziele von REACH sind der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt, die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der chemischen Industrie sowie der freie Verkehr chemischer Stoffe im EU-Binnenmarkt. Die Notwendigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Sicherheit miteinander in Einklang zu bringen, oder anders ausgedrückt: industrielles Wachstum sicherzustellen und zugleich ökologische und soziale Auswirkungen auf einem nachhaltigen Niveau zu halten, ist ein zentraler Grundpfeiler der Verordnung. Bei der Erfüllung der REACH-Verpflichtungen entstehen für die Industrie zwangsläufig Belastungen. Diese auf ein Mindestmaß zu beschränken, ist für die Europäische Kommission ebenfalls von vorrangiger Bedeutung.

Angemessener Einsatz von Chemikalien

Die Verordnungpdf umfasst nicht nur Chemikalien, die in industriellen Prozessen zur Anwendung kommen, sondern auch solche, die im Alltag, wie etwa in Reinigungsprodukten, Farben, Möbeln und elektrischen Geräten Verwendung finden. Die Verordnung unterstreicht, dass der Übergang zu einer nachhaltigeren, ressourceneffizienteren und stärker umweltorientierten Wirtschaft eine zwar schwierige, aber notwendige Aufgabe ist, die außerdem zur Schaffung neuer Märkte beitragen kann. Branchen, die ökologische und wirtschaftliche Auswirkungen ihrer Produkte sowie die Notwendigkeiten innerhalb ihrer Lieferketten umfassend berücksichtigen, können so die Ressourcenabhängigkeit der EU verringern, Innovation fördern und damit Unternehmen wettbewerbsfähiger machen. Das kann als Kernintention von REACH verstanden werden.

Für jeden Industriezweig ist es wichtig, über REACH Bescheid zu wissen. So wurde zum Beispiel in Schmuck, insbesondere importiertem Modeschmuck, ein hoher Cadmiumgehalt festgestellt. Darauf hat die Europäische Kommission ab Dezember 2011 ein Verbot für die Verwendung von Cadmium in Schmuck, Kunststoffen und Loten beschlossen.

Die Verordnung verpflichtet alle Hersteller und Importeure chemischer Stoffe, die Risiken der von ihnen hergestellten, importierten und in Verkehr gebrachten Stoffe zu ermitteln und zu beherrschen. Unternehmen müssen dies durch Einreichung von Registrierungsdossiers bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe (ECHA) belegen.

Auf politischer Ebene war man stets darauf bedacht, den Unternehmen ausreichend Zeit zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen einzuräumen. Auf Grund der hohen Anzahl von im Umlauf befindlicher Stoffe und der zahlreichen Unternehmen, die sie herstellen bzw. importieren, sieht die REACH-Verordnung für eine Registrierung Übergangsfristen von bis zu zehn Jahren vor. Für die Beanspruchung dieser Übergangsfristen war eine Vorregistrierung notwendig. Einige dieser Fristen sind bereits verstrichen (siehe Kasten).

Trotzdem müssen Unternehmen weiterhin bestimmte Stichtage beachten: bis 1. Juni 2013 müssen alle in Mengen ab 100 Tonnen pro Jahr, bis 1. Juni 2018 alle in Mengen ab 1 Tonne pro Jahr hergestellten oder importierten Stoffe registriert werden.

Hilfestellung für Unternehmen

Unternehmen sollten sich auf diese Stichtage unbedingt rechtzeitig vorbereiten. REACH-Registrierungen sind nicht nur technisch komplex, sondern auch zeitaufwendig. Die Erstellung eines Registrierungsdossiers kann bis zu anderthalb Jahre in Anspruch nehmen und hohe Kosten verursachen. Davon ist nicht nur die Chemiebranche betroffen, sondern auch andere Sektoren, die chemische Stoffe verwenden.

Besonders achtet die Europäische Kommission darauf, dass Unternehmen – insbesondere KMU –, soviel Hilfe wie möglich erhalten, damit sie in der Lage sind, ihren Verpflichtungen nachzukommen. So hat die Kommission etwa Gebührenermäßigungen Übersetzung für diesen Link wählen  für KMU durchgesetzt. Vorgesehen sind Ermäßigungen von 90 % für Kleinstunternehmen, 60 % für kleine und 30 % für mittlere Unternehmen.

Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für Industrie und Unternehmertum, äußerte sich – in vollem Einvernehmen mit Umweltkommissar Janez Poto─Źnik – wie folgt: „Diese Angelegenheit hatte seit Beginn meines Mandats für mich Priorität. Mit solchen beträchtlichen Gebührenermäßigungen von bis zu 90 % für kleinere Unternehmen des Chemikaliensektors werden wir dafür sorgen, dass diese ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten können. Mit den Verordnungen REACH und CLP (über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung) haben wir die Grundlagen für einen modernen Rechtsrahmen geschaffen, der auch den Unternehmen neue Chancen bietet.“

Um ihren Anspruch auf die Gebührenermäßigungen geltend zu machen, sind Unternehmen zu Angaben über Anzahl der Mitarbeiter, Jahresumsatz und/oder Jahresbilanzsumme verpflichtet. Während es von Land zu Land unterschiedliche Begriffsbestimmungen für „kleine und mittlere Unternehmen“ gibt, werden im Zusammenhang mit REACH nur die in der Empfehlung der Kommission 2003/361/EGpdf festgelegten Definitionen berücksichtigt.

Im Rahmen von REACH hat die verpflichtende Datenteilung eine zentrale Rolle. Deren Zweck ist es, allgemein Überschneidungen bei Tests sowie deren Wiederholungen zu vermeiden, Tierversuche einzuschränken und damit auch Kosten zu senken. Dafür müssen Registranten einem Forum zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF) beitreten, in dem sich Unternehmen zusammenschließen, die denselben Stoff registrieren möchten und in dem sie zu gegenseitigem Austausch von Daten verpflichtet sind. Jedes SIEF benennt einen federführenden Registranten, der den gemeinsamen Teil eines Dossiers bei der ECHA einreicht. Hersteller und Importeure von Stoffen unterhalb des Schwellenwerts von 1 Tonne pro Jahr sowie Akteure, die in rechtmäßigem Besitz von Stoffdaten sind, können freiwillig einem SIEF beitreten und sich als Dateninhaber am Austausch von Datenpdf beteiligen.

Darüber hinaus haben Europäische Kommission und ECHA eine Reihe von Hilfsmitteln entwickelt, um Unternehmen – insbesondere KMU – dabei zu unterstützen, den ihnen durch REACH auferlegten Verpflichtungen nachkommen zu können. KMU, die mit REACH nicht vertraut sind, können sich über den Navigator, der auch Verknüpfungen zu Leitfäden in 22 EU-Sprachen enthält, über ihre Pflichten informieren. KMU können in REACH-IT mit nur einem Klick Web-Formulare mithilfe der automatischen Einfügungsfunktion ausfüllen. Ferner bieten in jedem EU-Mitgliedstaat Helpdesks Unternehmen Beratung zu ihren Verpflichtungen, vor allem im Hinblick auf die Registrierung, und wie man ihnen im Rahmen von REACH nachkommt. Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani Übersetzung für diesen Link wählen  rief die Mitgliedstaaten kürzlich dazu auf, sicherzustellen, dass diese Helpdesks über ausreichendes Personal verfügen, damit sie der Nachfrage gewachsen sind, die angesichts der jeweils relevanten Fristen steigen wird.

Was bislang durch REACH erreicht wurde

Die meisten der nunmehr seit Juni 2008 greifenden REACH-Maßnahmen haben frühere Rechtsvorschriften, welche Lücken bei der Sicherheitsbewertung chemischer Stoffe aufwiesen, ersetzt oder geändert. 2008 gingen über 2,7 Millionen Vorregistrierungen bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe (ECHA) ein.

Bis 30. November 2010 mussten alle in Mengen von mehr als 1 000 Tonnen pro Jahr hergestellten oder importierten Stoffe (sowie in niedrigeren Mengen bei besonders gefährlich – wie etwa krebserregend – eingestuften Stoffen) bei der ECHA registriert werden. Rund 25 000 Registrierungsdossiers für knapp 4 500 verschiedene Stoffe wurden eingereicht.

Am 1. Januar 2011 lief eine weitere wichtige Frist ab. Das war die erste Meldefrist im Rahmen der Verordnung über die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen in ein so genanntes Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis. Die ECHA erhielt insgesamt 3,1 Millionen Meldungen für 107 067 Stoffe.

Nachgeschaltete Anwender sollten darauf achten, dass alle potenziellen Verwendungen ihrer Stoffe abgedeckt sind. Sie sollten diese Verwendungen ihren Lieferanten bis spätestens 31. Mai 2012 melden. Die übermittelten Angaben sollten ausreichen, damit Lieferanten eine Expositionsbeurteilung durchführen können. Alle, die chemische Stoffe in großen Mengen verwenden, können sich auf der ECHA-Website über bereits registrierte Stoffe sowie über Stoffe mit Registrierungsfrist 2013 informieren.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass andere EU-Rechtsvorschriften durch REACH nicht verändert wurden.Unternehmen sollten weiterhin darauf achten, auch diesen Verpflichtungen nachzukommen.

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