Der im Juli 2008 angenommene EU-Aktionsplan für Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch und für eine nachhaltige Industriepolitik soll die Umweltverträglichkeit von Produkten im Binnenmarkt verbessern. Der Aktionsplan soll dazu beitragen, in Europa die Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft voranzubringen, während gleichzeitig die europäischen Unternehmen ermuntert werden, Fertigkeiten und Kenntnisse zu entwickeln, die für eine dauerhafte globale Spitzenposition im Bereich umweltfreundlicher Produkte und Dienstleistungen notwendig sind.

Das so genannte "Öko-Design" - d. h. die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte - ist ein zentrales Element des Aktionsplans: Von Anfang an sollen Produkte auf europäischen Märkten so gestaltet werden, dass die Umweltauswirkungen bei Herstellung, Einsatz und Entsorgung und insbesondere der anfallende Energieverbrauch möglichst gering sind. Die EU, die sich dieser Thematik schon seit den 1990er Jahren widmet, konzentrierte sich zunächst auf bestimmte Produktgruppen mit hohem Energieverbrauch, wie Warmwasserbereiter und Kühlschränke. Im Jahr 2005 wurde das Konzept durch die Ökodesign-Richtlinie erweitert, so dass nun alle Produkte, bei deren Nutzung Energie verbraucht wird, abgedeckt sind. Anstatt jedoch spezifische Anforderungen für jeden Produkttyp in der Richtlinie festzulegen, liefert sie lediglich einen Rahmen für alle energieverbrauchenden Produkte. Durch die jeweiligen Umsetzungsvorschriften können anschließend verbindliche Ökodesign-Kriterien und -anforderungen für bestimmte Produktgruppen auf Einzelfallbasis festgelegt und aktualisiert werden.

Weitreichende Wirkung

Bisher hat die Europäische Kommission neun Umsetzungsmaßnahmen verabschiedet, die zu jährlichen Einsparungen des Stromverbrauchs von schätzungsweise 341 TWh (d. h. 341 Milliarden kWh) führen werden (was 12 % des EU-weiten Verbrauchs 2007 entspricht). Zu den Beispielen gehören Anforderungen zur Senkung des Energieverbrauchs von Elektrogeräten im Standby-Betrieb, zur Reduzierung des Energieverbrauchs von Haushalts-, Straßen- und Bürobeleuchtung und zur Steigerung der Energieeffizienz von Elektromotoren und Fernsehgeräten. Weitere neun Maßnahmen stehen kurz vor der Verabschiedung: Sie betreffen Produkte wie zum Beispiel Waschmaschinen, Warmwasserbereiter, PCs, Klima- und Belüftungsanlagen sowie bildgebende Geräte. Die Kommission befindet sich zudem in einem frühen Stadium der Entwicklung eines Dutzends weiterer Maßnahmen, unter anderem für gewerbliche Kälteanlagen, Transformatoren, Staubsauger und Trockner.

Die Industrie beteiligt sich in vollem Umfang an der Entwicklung der Kriterien und Anforderungen für jede Produktgruppe. In einigen Bereichen hat die Europäische Kommission auf die Initiativen der Industrie zur Entwicklung freiwilliger Ökodesign-Anforderungen reagiert und die Akteure zur Zusammenarbeit ermuntert. Derzeit finden Gespräche im Hinblick auf freiwillige Vereinbarungen über medizinische Geräte, komplexe Set-Top-Boxen, Kopiergeräte und Drucker sowie Werkzeugmaschinen statt. Bei erfolgreichem Abschluss sollen die Vereinbarungen die in der Richtlinie dargelegten Grundsätze berücksichtigen, aber in der Regel eine schnellere und flexiblere Lösung als die von der Kommission angenommenen förmlichen Umsetzungsmaßnahmen liefern. Es sei darauf hingewiesen, dass die Kommission nicht versuchen wird, Umsetzungsmaßnahmen im Falle von Produkten zu entwickeln, die weder erhebliche Umweltauswirkungen haben noch in größeren Mengen im Binnenmarkt produziert oder verkauft werden.

Geltungsbereich ausweiten

Eine wesentliche Maßnahme des Aktionsplans war die Ausweitung der Ökodesign-Richtlinie, so dass sie nicht nur energiebetriebene Produkte, sondern auch andere energiebezogene Produkte umfasst. Diese Produkte wirken sich während ihres Betriebs auf den Energieverbrauch aus, auch wenn sie nicht unmittelbar Energie verbrauchen. Beispiele sind unter anderem Duschköpfe und Wasserhähne, die den Warmwasserverbrauch und dadurch den Wärmeenergiebedarf mitbestimmen, Fenster und Isolierstoffe, die den Heizenergiebedarf eines Gebäudes beeinflussen, sowie Reinigungsmittel, die über die zur Reinigung benötigte Warmwassermenge entscheiden.

Das Europäische Parlament und der Rat verabschiedeten im Oktober 2009 die überarbeitete Ökodesign-Richtlinie [1 MB] . Abgesehen von der Ausweitung des Geltungsbereichs der Richtlinie auf diese zusätzlichen Produkttypen bleiben ihre sonstigen Bestimmungen unverändert, einschließlich der Mittel zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen für einzelne Produktgruppen. Die Europäische Kommission soll die Wirksamkeit der Richtlinie bis 2012 überprüfen und insbesondere feststellen, ob ihr Geltungsbereich weiter auszudehnen ist, d. h. auf Produkte, deren Betrieb sich weder unmittelbar noch mittelbar auf den Energieverbrauch, jedoch auf andere Umweltbedingungen auswirkt.

Energieverbrauchskennzeichnung

Die Verbraucher sind mit der Angabe der Energieeffizienzklasse - A, A+ usw. - auf Haushaltsgeräten vertraut. Ein Hinweis auf den Energiebedarf eines bestimmten Produkts im Verhältnis zu anderen gleichartigen Produkten ist die Energieverbrauchskennzeichnung. Damit sollen Verbraucher veranlasst werden, neben dem anfänglichen Kaufpreis auch die laufenden Kosten und die Umweltverträglichkeit eines Produkts während des Lebenszyklus zu berücksichtigen. Das System der Energieverbrauchskennzeichnung wurde 1992 durch eine Richtlinie zu Haushaltsgeräten, der so genannten "Weißen Ware", eingeführt. Alle Produkte dieser Art müssen die Energieverbrauchskennzeichnung tragen, wenn sie neu verkauft werden.

Im Aktionsplan hat die Europäische Kommission nun die Ausweitung der Energieverbrauchskennzeichnungsrichtlinie auf alle energiebezogenen Produkte vorgeschlagen. Dadurch würde sie an die überarbeitete Ökodesign-Richtlinie angeglichen werden, so dass Bestimmungen für Entwurfskriterien und Schwellenwerte bei der Verbrauchsbewertung gemeinsam festgelegt werden können, wodurch die Vorbereitung von Umsetzungsmaßnahmen vereinfacht wird.

Darüber hinaus hat die Kommission vorgeschlagen, das Niveau anzugleichen, ab dem Verbrauchern Anreize für umweltfreundliche Optionen angeboten werden können. Dadurch soll zum Beispiel vermieden werden, dass Verbraucher in einigen Mitgliedstaaten eine Steuerermäßigung oder einen Zuschuss für den Kauf eines Kühlschranks der Energieeffizienzklasse B oder besser erhalten, während solche Vergünstigungen in anderen Ländern nur für Kühlschränke erhältlich sind, die mit A+ oder besser beurteilt wurden. Ein weiterer Vorschlag der Kommission sieht vor, dass die Mitgliedstaaten bei ihren öffentlichen Ausschreibungen die umfassende Markteinführung von energiesparsamen Produkten fördern sollten, beispielsweise durch die Festlegung von minimalen Energieeffizienzklassen für Produkte, welche die Teilnehmer von Ausschreibungen anbieten dürfen. Eine derartige Angleichung von Anreizen und öffentlichen Vergabekriterien wird zudem zukunftsorientierten Herstellern, die neue leistungsfähige Produkte entwickeln, Planungssicherheit und wirtschaftliche Vorteile verschaffen.

Der Vorschlag für eine Überarbeitung der Energieverbrauchskennzeichnungsrichtlinie wird derzeit im Europäischen Parlament und Rat diskutiert. Es ist zu beachten, dass die Energieverbrauchskennzeichnung nicht verwechselt werden darf mit dem Umweltzeichen, einem freiwilligen System, durch das die Hersteller die Verbraucher über die umweltfreundlichen Eigenschaften ihres Produkts informieren.

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