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Transatlantisches Portal für den Schutz der Rechte an geistigem Eigentum

Kontakt zu den Durchsetzungsbehörden


U.S. Customs and Border Protection (CBP) IPR Help Desk

Das U.S. CBP’s IPR Help Desk liefert der Öffentlichkeit und den Beamten des CBP Informationen über Verfahren zur IPR-Durchsetzung an der Grenze und nimmt Vorwürfe von IPR-Verstößen entgegen. Außerdem unterstützt das IPR-Helpdesk die Eigentümer eingetragener IPR bei der Entwicklung von Schulungsunterlagen zur Produktidentifizierung für Beamte an US-Eintrittspunkten (Häfen, Flughäfen, Grenzübergänge).
Das IPR-Help Desk ist telefonisch erreichbar unter + 1 (562) 980-3119 Durchwahl 252, oder per E-Mail: ipr.helpdesk@dhs.gov.


Intellectual Property Rights e-Recordation (IPRR) in den USA

Eigentümer von in den USA eingetragenen Rechten können ihre Marken und Urheberrechte elektronisch beim CBP eintragen lassen. Durch die elektronische Eintragung werden IPR-Informationen für die Mitarbeiter des CBP einfach verfügbar und Beschlagnahmen wegen IPR-Verstößen erleichtert.
Siehe auch: Schulungsunterlagen zur Produktidentifizierung für IPR-Zwecke


Maßnahmen der EU-Zollbehörden


U.S. International Trade Commission Trade Remedy Assistance Program

Liefert US-amerikanischen KMU und anderen kleinen Organisationen allgemeine Informationen über das US-Handelsrecht und leistet bestimmten kleinen Organisationen fachliche Hilfe im Zusammenhang mit handelsrechtlichen Beschwerden.


U.S. Industry Trade Advisory Committee on Small and Minority Business (ITAC 11)

Das „Small and Minority Business ITAC“ wurde gegründet, um die Interessen von Kleinunternehmen und Unternehmen, die sich mehrheitlich im Besitz von Minderheiten befinden, bei der Formulierung der US-Handelspolitik zu berücksichtigen und um diese Interessen bei einschlägigen Verhandlungen zu vertreten.


Konsultation von IPR-Anwälten des U.S. Customs and Border Protection (CBP)

„IPR and Restricted Merchandise Branch“ hilft allen, die rechtliche Fragen zur IPR-Durchsetzung durch das CBP haben und sich von einem IPR-Anwalt des CBP beraten lassen möchten. IPR and Restricted Merchandise Branch überwacht das IPR-Eintragungsprogramm, stellt IPR-Verstöße fest und entscheidet darüber. IPR and Restricted Merchandise Branch ist telefonisch zu erreichen unter +1 (202) 325-0020, oder per E-Mail: hqiprbranch@dhs.gov.


Statistiken zu IPR-Beschlagnahmen in den USA

Informationen über Zahl und Art von IPR-Beschlagnahmen an den US-Grenzen.


EU-Zollstatistiken

Informationen über Beschlagnahmen durch die Zollbehörden an den Außengrenzen der EU.


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