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Hilfsprogramm für die türkisch-zyprische Gemeinschaft

Hilfsprogramm für die türkisch-zyprische Gemeinschaft

Hintergrund

Zypern trat am 1. Mai 2004 als de facto geteilte Insel der EU bei. Die EU unterstützt vorbehaltlos die derzeitigen Verhandlungen (unter der Federführung der UN) zwischen den Verantwortlichen der griechisch-zyprischen und der türkisch-zyprischen Gemeinschaften, die zu einer umfassenden Übereinkunft und damit zu einer Wiedervereinigung der Insel sowie zur Schaffung einer Föderation mit zwei Zonen und zwei politisch gleichgestellten Gemeinschaften führen soll. Eine solche Einigung ist dringend erforderlich, um einen nunmehr über 40 Jahre andauernden Konflikt beizulegen.

Die EU befürwortet eine Einigung für Zypern, die dem Land die Ausübung seiner Rolle als EU-Mitgliedstaat uneingeschränkt ermöglicht und die Grundprinzipien der EU respektiert: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte.

Bis eine Einigung getroffen wird, hat die Europäische Kommission mehrere spezifische Aufgaben in Verbindung mit Zypern zu erfüllen, die über ihre reguläre Verantwortung gegenüber einem Mitgliedstaat hinausgehen:

  • genaue Beobachtung des Verhandlungsprozesses sowie politische und technische Unterstützung
  • direkte Umsetzung des von den EU-Mitgliedstaaten zur Unterstützung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft bei der Vorbereitung der Wiedervereinigung beschlossenen Hilfsprogramms
  • regelmäßige Berichterstattung über die Umsetzung der Verordnung über die „Grüne Linie" Übersetzung für diesen Link wählen .

Um diesen Aufgaben gerecht zu werden, hat die Generaldirektion Erweiterung der Kommission eine Taskforce für die türkisch-zyprische Gemeinschaft geschaffen. Diese Taskforce unterhält eine Programm-Unterstützungsstelle (EUPSO) im nördlichen Teil von Nikosia, die als Kontaktpunkt für die begünstigte Gemeinschaft dienen und die praktische Umsetzung der Hilfe unterstützen soll.

Die Grüne Linie

Zypern ist in seiner Gesamtheit EU-Territorium. Allerdings wurde im nördlichen Teil der Insel, wo die Regierung Zyperns keine tatsächliche Kontrolle ausübt, das EU-Recht gemäß Protokoll 10 des Beitrittsvertrages von 2003 pdf ausgesetzt.

Seit 1974 trennt die „Grüne Linie" die beiden Teile der Insel. Die Verordnung (EG) 866/2004 über die „Grüne Linie"pdf gibt die Bedingungen vor, unter denen Personen und Waren diese Trennungslinie überqueren können, die keine Außengrenze der EU darstellt.

Der wichtigste praktische Effekt ist, dass die nördlichen Regionen zwar außerhalb des Zoll- und Steuergebiets der EU liegen, was die persönlichen Rechte der türkischen Zyprer als EU-Bürger jedoch nichtbeeinträchtigt. Sie sind Bürger eines EU-Landes – der Republik Zypern – obwohl sie in einem Teil Zyperns leben, der nicht von der Regierung kontrolliert wird.

Die Situation wird sich ändern, sobald eine Einigung über Zypern in Kraft tritt und die EU-Vorschriften auf der gesamten Insel gelten.

Obwohl viele Menschen täglich die grüne Linie überqueren, ist der Handel (mit einem Volumen von ca. 400 000 EUR pro Monat) begrenzt.

Hilfe für die türkisch-zyprische Gemeinschaft

Im Jahr 2006 verabschiedete die EU die Hilfeverordnung 389/2006pdf, die die Isolierung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft beenden und zur Vorbereitung der Wiedervereinigung beitragen sollte. Es wurden 259 Mio. EUR im Rahmen eines von der Kommission (GD Erweiterung) umzusetzenden 5-Jahres-Programms bereitgestellt.

Programmziele:

  • Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft (insbesondere Entwicklung des ländlichen Raumes, Humanressourcen und regionale Entwicklung)
  • Ausbau und Instandsetzung der Infrastruktur (insbesondere in den Bereichen Energie, Verkehr, Umwelt, Telekommunikation und Wasserversorgung)
  • Förderung der Aussöhnung, Vertrauensbildung und Unterstützung der Zivilgesellschaft
  • Annäherung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft an die EU durch Informationen und Kontakte zwischen türkischen Zyprern und anderen EU-Bürgern
  • Unterstützung der türkisch-zyprischen Gemeinschaft bei Vorbereitungen für die Umsetzung des EU-Rechts, sobald eine Einigung zur umfassenden Regelung der Zypern-Frage erreicht ist.

Seit 2011 wird die Hilfe weiter in Form jährlicher Zahlungen in Höhe von 28 Mio. EUR geleistet, die auf den erreichten Ergebnissen aufbauen und den UN-Prozess unterstützen sollen.

Weitere Informationen über die EU-Hilfe für die türkisch-zyprische Gemeinschaft erhalten Sie im EU InfoPoint

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Letzte Aktualisierung: 22/04/2013