TAIEX und die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Rahmen der Erweiterung der EU im Jahr 2004 ins Leben gerufen, mit dem Ziel, dem Entstehen neuer Trennungslinien zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarstaaten vorzubeugen und stattdessen Stabilität, Sicherheit und Wohlstand aller Betroffenen zu stärken.

Die EU bietet ihren Nachbarstaaten privilegierte Beziehungen auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung gemeinsamer Werte (Demokratie und Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, guter Regierungsführung (Good Governance), Grundsätze der Marktwirtschaft und nachhaltige Entwicklung). Die ENP geht über bestehende Beziehungen hinaus und bietet engere politische Beziehungen und wirtschaftliche Integration. Die Intensität der Beziehung hängt davon ab, welche dieser Werte tatsächlich geteilt werden. Die ENP hat nichts mit der Erweiterung zu tun und bietet keine Beitrittsperspektive.

Die ENP umfasst die folgenden Länder: Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Ägypten, Georgia, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Moldau, Marokko, die Palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien, Ukraine. Diesen Ländern steht nun das TAIEX-Instrument als ein Mittel zur Verfügung, mit dem ihnen wie auch den anderen Empfängerländern kurzfristige technische Unterstützung bereitgestellt wird. Die rechtliche Grundlage für die Erweiterung der TAIEX-Aktivitäten auf diese Länder bildet die Entscheidung des Rates (2006/62/EG) gemäß derer das TAIEX-Instrument technische Hilfe leisten wird, um die Partnerländer beim Verständnis und bei der Ausarbeitung von Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit den Aktionsplänen sowie bei der Um- und Durchsetzung zu unterstützen.


Letzte Aktualisierung: 25/03/2009 | Seitenanfang
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