Island – Beziehungen EU-Island

Island ist ein Land mit tiefen demokratischen Wurzeln und einer Tradition guter Regierungsführung, hohen Sozial- und Umweltstandards und historisch engen Verbindungen mit vielen anderen europäischen Ländern.

Durch seine Zugehörigkeit zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) seit 1994 sowie zum Schengen-Raum ist Island bereits eng mit der EU verflochten, so dass seine Bürger ungehindert in der gesamten EU reisen und arbeiten können.

Durch den EWR ist Island bereits am Binnenmarkt beteiligt und trägt finanziell zum sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt in Europa bei.Ein wesentlicher Teil des EU-Rechts findet bereits heute in Island Anwendung.Island ist ferner, wenngleich ohne Stimmrecht, an einer Reihe von EU-Agenturen und –programmen in den Bereichen Unternehmen, Umwelt, Bildung und Forschung beteiligt.

Seit 1970 ist Island Mitglied der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), und seit 1972 besteht ein bilaterales Freihandelsabkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.Zwei Drittel des isländischen Außenhandels werden mit EU-Mitgliedstaaten abgewickelt.

Island gehört ferner zu den Unterzeichnern der Dubliner Verordnung über die Asylpolitik in Europa und war Gründungsmitglied der Nordatlantikpakt-Organisation (NATO).Das Land ist ein wichtiger Partner der EU im Rahmen ihrer Politik der Nördlichen Dimension und der im Aufbau begriffenen Arktis-Politik.

Vollständiges Verzeichnis der von Islandund den Europäischen Gemeinschaften unterzeichneten Verträge und Abkommen.

Von der Finanzkrise 2008 und dem Konjunkturabschwung hart getroffen durchläuft Island derzeit nach dem Zusammenbruch seines Bankensystems und der Abwertung der Landeswährung eine wirtschaftliche Rezession.Dennoch verfügt das Land weiterhin über eine starke wirtschaftliche Basis und die Aussicht auf die EU-Mitgliedschaft dürfte sich stabilisierend auf die isländische Wirtschaft auswirken.Die Europäische Kommission hat eine Änderung der Verordnung zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe vorgeschlagen, damit Island in den Kreis der Begünstigten aufgenommen werden kann.

Die Etappen des Beitritts

Island hat im Juli 2009 beim Rat den Antrag auf EU-Beitritt gestellt.Ende Juli beauftragte der Rat die Kommission, eine Stellungnahme zum Antrag Islands auszuarbeiten.

Auf der Grundlage der Antworten der isländischen Behörden auf einen Fragenkatalog, die im Oktober bei der Europäischen Kommission eingingen, verabschiedete die Kommission ihre Stellungnahme zu Islands Beitrittsantrag am 24. Februar 2010.

In der Stellungnahme der Kommission werden alle Aspekte der Beitrittskriterien behandelt:politische und ökonomische Aspekte sowie Islands Fähigkeit zur Durchführung des EU-Rechts, gestützt auf die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2006 über den erneuerten Konsens zur Erweiterung und basierend auf strengen, aber gerechten Bedingungen und dem Grundsatz der eigenen Leistung.

Aufgrund der Bewertung der Bereitschaft des Landes zur Erfüllung der Bedingungen für eine EU-Mitgliedschaft empfahl die Kommission dem Rat der Europäischen Union in ihrer Stellungnahme, Beitrittsverhandlungen mit Island aufzunehmen.Nun müssen die Mitgliedstaaten der EU einstimmig über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen entscheiden, deren Dauer wie bei allen Antragstellern gemäß dem Grundsatz der eigenen Leistung vom Land selbst abhängt.

Zeittafel zur europäischen Integration Islands

24. Februar 2010: Stellungnahme der Kommission zum Antrag Islands auf Beitritt zur Europäischen Union

11. Januar 2010: EU-Delegation nimmt Arbeit in Reykjavik auf

2. November 2009: Stefan Haukur Johannesson, Botschafter Islands bei der EU, wird zum Chefunterhändler für die anstehenden Beitrittsgespräche ernannt

Oktober 2009: Island übergibt die Antworten zum Fragenkatalog der Europäischen Kommission

27. Juli 2009: Europäischer Rat verweist den Antrag zur Stellungnahme an die Europäische Kommission

16. Juli 2009: Island stellt Antrag auf Beitritt zur EU

2000: Island tritt dem Übereinkommen von Schengen bei

1994: Island wird Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)

1973: Freihandelsabkommen mit der Europäischen Gemeinschaft

1970: Island tritt der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) bei