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Beitritt zur EU

Europäische Kommission - Erweiterung - Beitritt zur EU

Der Beitritt eines neuen Mitgliedstaats zur Europäischen Union (EU) wird in Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union geregelt. Ein Staat, der Mitgliedstaat der Union werden möchte, muss zwei Bedingungen erfüllen:

  • Er muss ein europäischer Staat sein.
  • Er muss die gemeinsamen Werte der Mitgliedsstaaten achten und sich für ihre Förderung einsetzen. Dies sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichberechtigung, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören (Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union).

Der Beitritt erfolgt nicht automatisch, da er von einer angemessenen Vorbereitung des beitrittswilligen Landes und der Fähigkeit der EU zur Integration des neuen Mitgliedstaats abhängt. Daher wird ein unterschiedlich langer Heranführungszeitraum eingeleitet, in dem die Bewerberländer ihre Institutionen, Normen und Infrastruktur anpassen, um ihre Verpflichtungen als Mitgliedstaaten erfüllen zu können. Der Beitrittsprozess beinhaltet die Erfüllung der Beitrittskriterien* einschließlich der Übernahme und Umsetzung des Besitzstandes*.

Die Beitrittsbedingungen, das Beitrittsdatum, eventuell erforderliche Übergangsfristen und die Anpassung der Verträge, auf denen die Union beruht, werden durch ein Abkommen in Form eines Beitrittsvertrags zwischen dem Bewerberland und den Mitgliedstaaten geregelt. Das Abkommen bedarf der Unterzeichnung und Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten und das betreffende Bewerberland gemäß den jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften. Das Europäische Parlament muss seine Zustimmung geben.

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Letzte Aktualisierung: 28/09/2012