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Übersicht – Instrument für Heranführungshilfe

Mit dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA) unterstützt die EU Reformen in den „Erweiterungsländern“ durch finanzielle und technische Hilfe. Das IPA fördert während des gesamten Beitrittsprozesses den Kapazitätsaufbau in diesen Ländern und stößt so progressive, positive Entwicklungen in der Region an. Im Zeitraum 2007–2013 belief sich das IPA-Finanzierungsvolumen auf circa 11,5 Milliarden Euro. Das Nachfolgeinstrument IPA II wird auf den bisherigen  Ergebnissen aufbauen. Für IPA II stehen im Zeitraum 2014–2020 11,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

Derzeit erhalten: Albanien, Bosnien und Herzegowina,die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Island, Kosovo*, Montenegro, Serbien und die Türkei IPA-Unterstützung.

Zweck

Die EU-Mittel im Rahmen der Heranführungshilfe sind eine solide Investition in die Zukunft sowohl der Erweiterungsländer als auch der EU. Sie erleichtern den Empfängern politische und wirtschaftliche Reformen und bereiten sie auf die Rechte und Pflichten vor, die mit der EU-Mitgliedschaft verbunden sind. Die Reformen sollen den Bürgerinnen und Bürgern neue Chancen eröffnen und die Entwicklung der gleichen Standards ermöglichen, die wir als EU-Bürgerinnen und Bürger gewohnt sind. Die Heranführungshilfe erleichtert der EU auch das Erreichen ihrer eigenen Ziele im Hinblick auf nachhaltige wirtschaftliche Erholung, Energieversorgung, Verkehr, Umweltschutz, Klimawandel usw.

Heranführungshilfen: Investitionen in

IPA II (2014-2020)

Das IPA II wurde in Partnerschaft mit den Empfängern ausgearbeitet und schafft einen neuen Rahmen für die Heranführungshilfe im Zeitraum 2014–2020.

Die wichtigste Neuerung des IPA II ist seine strategische Ausrichtung. Für jeden der Empfänger wird ein spezifisches strategisches Planungsdokument ausgearbeitet, das so genannte „Länderstrategiepapier“. Es deckt einen Zeitraum von 7 Jahren ab. Die Länderstrategiepapiere fördern eine stärkere Übernahme von Eigenverantwortung seitens der Empfänger, da sie deren eigene Reform- und Entwicklungsziele aufgreifen. Ein ergänzendes Mehrländerstrategiepapier wird sich auf die Prioritäten für die regionale bzw. territoriale Zusammenarbeit konzentrieren.

Das IPA II soll Reformen in vorab festgelegten Bereichen voranbringen. Diese Bereiche – wie etwa Demokratie und verantwortungsvolle Staatsführung, Rechtsstaatlichkeit oder Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit – stehen in engem Zusammenhang mit der Erweiterungsstrategie. Der sektorale Ansatz erleichtert Strukturreformen, die nötig sind, um in bestimmten Sektoren einen  Wandlungsprozess und die Angleichung an EU-Standards herbeizuführen. Er fördert eine stärker zielgerichtete Hilfe, die sich durch Effizienz, Nachhaltigkeit und Ergebnisorientierung auszeichnet.

Das IPA II ermöglicht zudem eine systematischere Verwendung sektorspezifischer Budgethilfen. Mehr Gewicht erhält außerdem die Leistungskontrolle: Anhand der mit den Empfängern vereinbarten Indikatoren wird sich leichter feststellen lassen, inwieweit die erwarteten Ergebnisse tatsächlich erreicht wurden.

Rechtsgrundlage

Die IPA-II-Verordnungpdf(625 kB) ist am 16. März 2014 in Kraft getreten und gilt rückwirkend ab 1. Januar 2014. Die IPA-II-Verordnung wird durch die gemeinsame Durchführungsverordnungpdf(587 kB) ergänzt, die vereinfachte und  harmonisierte Durchführungsvorschriften und -verfahren für alle Instrumente des auswärtigen Handelns enthält, sowie die IPA II Durchführungsverordnungpdf(557 kB) Übersetzung für diesen Link wählen , die von der Kommission am 2. Mai 2014 angenommen wurde.

IPA (2007-2013)

Die Umsetzung von IPA für den Zeitraum 2007–2013 ist noch im Gange.

Die Finanzhilfe wird über die nachfolgenden fünf als „Komponenten“ bezeichneten Kanäle bereitgestellt: Hilfe beim Übergang und Institutionenaufbau, grenzübergreifende Zusammenarbeit, regionale Entwicklung, Humanressourcenentwicklung und ländliche Entwicklung.

Rechtsgrundlage

Der IPA-Verordnung für den Zeitraum 2007–2013 ist am 31. Dezember 2013 ausgelaufen.

Transparenz von Hilfszahlungen

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten haben beschlossen, bis 2015 einen gemeinsamen, offenen Standard für die rechtzeitige elektronische Veröffentlichung umfassender und zukunftsgerichteter Informationen über Finanzquellen in der Entwicklungszusammenarbeit einzuführen.

Dieser Standard sollte den statistischen Bericht des OECD/DAC sowie die ergänzenden Bemühungen der internationalen Initiative für die Transparenz der Hilfe (IATI)und anderer Hilfsleister berücksichtigen.  Diese Selbstverpflichtung war eines der Ergebnisse des 4. Hochrangigen Forums zur Wirksamkeit der Hilfe in Busan 2011.

Die GD Erweiterung bemüht sich um die Verbesserung ihrer Standards bei der Transparenz der Heranführungshilfe und hat dazu einen Durchführungsplan excel8book(88 kB)erstellt.

Verpflichtung der EU zur Transparenz – Entwicklung und Zusammenarbeit

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Letzte Aktualisierung: 08/05/2014