Navigationsleiste

Feedback

Haben Sie die gesuchten Informationen gefunden?

JaNein

Wonach haben Sie gesucht?

Haben Sie Vorschläge?

Schritt für Schritt

Schritt für Schritt

Planung und Programmierung von IPA II

Die Planung und Programmierung der Unterstützung an die Kandidatenländer und potenziellen Kandidaten gestaltet sich wie folgt:

  • Indikative Strategiepapiere

Die Strategiepapiere sind die übergreifenden strategischen Planungsdokumente, in denen die Prioritäten und Ziele für einen Zeitraum von 7 Jahren festgelegt werden. Sie ersetzen die mehrjährigen indikativen Planungsdokumente (MIPDs), die bis 2013 verwendet wurden.

Die indikativen Länderstrategiepapiere (LSP) liefern den Rahmen für die finanzielle Unterstützung im Rahmen von IPA II für jeden einzelnen Empfänger. Darin werden die Schlüsselsektoren genannt, in denen die Empfänger erhebliche Verbesserungen und Reformen durchführen müssen, um Fortschritte auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft zu machen. In dem Strategiepapier werden auch die erwarteten Ergebnisse beschrieben, die der jeweilige Empfänger bis 2020 durch die Unterstützung erreichen soll, sowie die Maßnahmen, die zu diesem Zweck erforderlich sind. Ferner werden Indikatoren festgelegt, die die Überwachung der Fortschritte bei der Erreichung dieser Ergebnisse ermöglichen.

Die indikativen Mehrländerstrategiepapiere geben einen Überblick über die Prioritäten und Voraussetzungen für die horizontale Unterstützung für sektorbezogene Politiken und Reformen (einschließlich der Unterstützung für die Zivilgesellschaft), die regionalen Strukturen und Netzwerke, die regionale Investitionsförderung sowie die territoriale Zusammenarbeit, einschließlich der Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit.

  • IPA-II-Programme

Anhand der in den Strategiepapieren dargelegten Prioritäten werden detaillierte Maßnahmen formuliert, die in jährliche oder mehrjährige Aktionsprogramme aufgenommen werden. IPA¬-II-Aktionsprogramme werden als Finanzierungsbeschlüsse der Europäischen Kommission verabschiedet.

Der größte Teil der Unterstützung wird über Länderaktionsprogramme für IPA-II-Empfänger bereitgestellt; diese stellen die Hauptinstrumente dar, um auf die länderspezifischen Bedürfnisse in den prioritären Sektoren einzugehen, die in den indikativen Strategiepapieren genannt sind.

Mehrländeraktionsprogramme dienen der Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit (insbesondere im westlichen Balkanraum) und der Erzielung eines Mehrwerts für die Länderaktionsprogramme, indem weitere Maßnahmen durchgeführt werden, an denen mehrere Empfänger beteiligt sind.

Die Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit stellen den Schwerpunkt der Unterstützung im Bereich der territorialen Zusammenarbeit zwischen IPA-II-Empfängern dar und sind damit eine weitere bedeutende Form der finanziellen Unterstützung.

Unterstützung für die Landwirtschaft und die Entwicklung des ländlichen Raums wird auch über Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums geleistet.

Durchführung

Die durch IPA II finanzierten Tätigkeiten werden im Einklang mit der Haushaltsordnung anhand verschiedener Modalitäten durchgeführt und verwaltetpdf:

    • Im Rahmen der direkten Mittelverwaltung erfolgt die Ausführung des Haushalts direkt durch die Kommission, bis die zuständigen nationalen Behörden über die Akkreditierung zur Verwaltung der Finanzmittel verfügen.
    • Im Rahmen der indirekten Mittelverwaltung werden Aufgaben der Haushaltsausführung an von der Kommission beauftragte Einrichtungen übertragen und von diesen wahrgenommen; dabei kann es sich um folgende Arten von Einrichtungen handeln:
        • den IPA-II-Empfänger oder eine von diesem benannte Einrichtung (zu den wichtigsten Zielen von IPA II gehört es, die Empfänger zur Übernahme der Zuständigkeiten und der Eigenverantwortung für die Umsetzung zu ermutigen; folglich soll die indirekte Verwaltung durch die IPA-II-Empfänger zur Regel werden);
        • eine Agentur eines Mitgliedstaats oder in Ausnahmefällen eines Drittgeberlandes;
        • eine internationale Organisation oder
        • eine spezialisierte EU-Agentur (jedoch keine Exekutivagentur).

      Mit anderen Worten: Die Kommission überträgt die Verwaltung bestimmter Maßnahmen auf externe Einrichtungen, behält aber die letztendliche Verantwortung für den allgemeinen Haushaltsvollzug.

    • Bei der geteilten Mittelverwaltung werden Durchführungsaufgaben an EU-Mitgliedstaaten übertragen (gilt nur für Programme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedstaaten).

Im Rahmen der direkten Mittelverwaltung ist die sektorbezogene Budgethilfe ein weiteres Instrument, um Heranführungshilfe zu leisten und nachhaltige Ergebnisse im Rahmen von IPA II zu erzielen. Dabei werden Mittel an die Staatskasse eines IPA-II-Empfängers übertragen, wobei eine Leistungsbewertung und ein Kapazitätsaufbau auf der Grundlage von Partnerschaft und gegenseitiger Rechenschaftspflicht erforderlich sind. Hierzu werden Sektorreformverträge geschlossen.

Überwachung, Berichterstattung und Evaluierung

Für die Durchführung von IPA II ist ein umfassendes Überwachungssystem vorgesehen. Es beinhaltet eine Überprüfung der Gesamtleistungen im Rahmen der Fortschritte bei der Erreichung der strategie-, sektor- und maßnahmenbezogenen Ergebnisse (d. h. ergebnisorientierte Leistungsbewertung). Darüber hinaus wird die Durchführung auf finanzieller Ebene überwacht. Die Leistungsbewertung erfolgt anhand der Indikatoren, die in den indikativen Strategiepapieren und Programmen festgelegt werden.

Die Umsetzung der Finanzhilfeprogramme wird – wie bereits im vorangegangenen IPA-Zeitraum – weiterhin von Gemeinsamen Monitoringausschüssen überwacht (in denen die Kommission und die jeweiligen Empfänger vertreten sind).

Die Kommission veröffentlicht einen Jahresbericht über die Heranführungshilfe. Dieser Bericht bezieht sich jeweils auf das vorangegangene Haushaltsjahr (d. h. der Bericht von 2013 bezieht sich auf 2012 usw.).

Jahresbericht 2012 über die finanzielle Unterstützung des Erweiterungsprozessespdf(7 MB) Übersetzung für diesen Link wählen 

Webmaster | Top
Letzte Aktualisierung: 05/08/2014