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Finanzhilfe

Die EU stellt gezielte Finanzhilfe für Beitrittskandidaten und potenzielle Bewerberländer sowie begrenzte Unterstützung für neue Mitgliedstaaten zur Verfügung, um deren Bemühungen um politische, wirtschaftliche und institutionelle Reformen zu unterstützen.

Heranführungshilfe

IPADAS NEUE INSTRUMENT FÜR HERANFÜHRUNGSHILFE AB 2007

  • Das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene neue Instrument für Heranführungshilfe bündelt alle Vorbeitrittshilfen in einem einzigen Instrument.
  • Eine am 17. Juli 2006 angenommene Verordnung des Rates rief IPA ins Leben und ersetzte damit die Finanzinstrumente der Jahre 2000 bis 2006, nämlich PHARE, ISPA, SAPARD, das Vorbeitrittsinstrument für die Türkei sowie CARDS, die Finanzhilfe für die westlichen Balkanländer.
  • IPA unterstützt die derzeitigen Beitrittskandidaten Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und die Türkei sowie die potenziellen Bewerberländer Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Serbien einschließlich Kosovo gemäß Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats.
  • IPA setzt sich aus fünf Komponenten zusammmen: Übergangshilfe und Institutionenaufbau (wobei die Maßnahmen zum Institutionenaufbau grundsätzlich mit Investitionen gekoppelt sind), grenzübergreifende Zusammenarbeit, regionale Entwicklung, Entwicklung der Humanressourcen sowie ländliche Entwicklung. Die letzten drei Elemente, die für Beitrittsländer konzipiert sind, beruhen auf den Grundlagen für Strukturfonds und erfordern daher den Aufbau entsprechender Verwaltungsstrukturen (siehe Dezentralisierung ). Potenzielle Bewerberländer können Nutzen aus ähnlichen Maßnahmen ziehen, die im Rahmen der Übergangshilfe und des Institutionenaufbaus durchgeführt werden.
  • Die erste IPA-Komponente umfasst nationale Projekte sowie Mehrländerprojekte . Sie fällt in den Zuständigkeitsbereich der Generaldirektion Erweiterung, die wiederum zusammen mit der Generaldirektion Regionalpolitik für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit als zweiter IPA-Komponente verantwortlich ist. Die GD Erweiterung ist auch für die gesamte Koordinierung der Heranführungshilfe zuständig.

BISHERIGE HILFSPROGRAMME

  • Das PHARE-Programm war auf die Beitritts- und Bewerberländer ausgerichtet und umfasste hauptsächlich Maßnahmen zum Institutionenaufbau einschließlich entsprechender Investitionen, sowie Maßnahmen, die den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt fördern sollten.
  • Das ISPA-Programm förderte unter der Leitung der Generaldirektion Regionalpolitik große Infrastrukturprojekte in den Bereichen Umwelt und Verkehr.
  • Unter der Zuständigkeit der Generaldirektion Landwirtschaft unterstützte das SAPARD-Programm die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung.
  • Die Türkei English (en) hat bisher Vorbeitrittshilfe durch andere gleichartige Instrumente, Haushaltslinien und Verfahren erhalten.
  • Das CARDS-Programm (Community Assistance for Reconstruction, Development and Stabilisation) unterstützte die Ziele und Mechanismen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses als politischer Rahmen der EU für die westlichen Balkanländer bis zu deren künftigem Beitritt.

Alle diese Instrumente wurden nunmehr durch IPA ersetzt. Die noch unter den bisherigen Programmen bestehenden Projekte werden fortgeführt. Sämtliche neuen Vorbeitrittsmaßnahmen werden künftig im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe abgewickelt werden.

Finanzhilfe nach dem Beitritt

  • Die im Jahre 2004 der EU beigetretenen zehn neuen Mitgliedstaaten erhielten von 2004 bis 2006 eine Übergangsfazilität. Diese Nachbeitrittshilfe wird im Wege des Erweiterten Dezentralen Durchführungssystems EDIS umgesetzt. 2006 war das letzte Programmplanungsjahr für die Übergangsfazilität, vorgesehen ist jedoch, die Auftragsvergabe bis 2008 und Mittelauszahlungen bis 2009 fortzusetzen.
  • Gemäß Artikel 31 der Beitrittsakte ist für Bulgarien und Rumänien nach deren Beitritt 2007 eine Übergangsfazilität vorgesehen. Dadurch soll eine kontinuierliche Finanzhilfe für eine Reihe wichtiger, des weiteren Ausbaus bedürfender Felder bereitgestellt werden, so wie sie 2006 in den Umfassenden Monitoring-Berichten aufgezeigt wurden. Die entsprechende Umsetzung geschieht auch hier auf der Grundlage von EDIS.

Das PRINCE-Programm

  • Das PRINCE-Programm soll die Umsetzung der Informations- und Kommunikationsstrategie für die Europäische Union unterstützen. Der Schwerpunkt liegt auf Informationen zu Themen der Erweiterung und wie man sie den Bürgern der EU-Mitgliedstaaten besser vermitteln kann.

Überwachung der Finanzhilfen

Die Kommission, vertreten durch ihre Dienststelle in der GD Erweiterung und ihre EG-Delegationen in den jeweiligen Ländern, leitet die Umsetzung der Programme. Zu diesem Zweck wurde ein Überwachungssystem eingerichtet, das aus gemeinsamen Monitoring-Ausschüssen der Kommission und der begünstigten Länder besteht und in denen die Umsetzung der Finanzhilfeprogramme mithilfe von Monitoring- und Auswertungsberichten diskutiert und, falls erforderlich, über Korrekturmaßnahmen entschieden wird. Zudem wird eine sowohl branchen- als auch projektspezifische Überwachung durchgeführt.

Jahresberichte der GD Erweiterung zur Finanzhilfe

Im Rahmen ihrer Berichtspflicht an den Rat und das Europäische Parlament veröffentlicht die Generaldirektion Erweiterung jährlich zwei Berichte über ihre Aktivitäten. Der erste Bericht trägt den Titel „Bericht über das Programm PHARE, die Heranführungshilfe und die Übergangsfazilität“ und behandelt die von GD Erweiterung verwalteten verschiedenen Finanzinstrumente und die in deren Rahmen zur Verfügung gestellten Finanzhilfen. Der zweite Jahresbericht, „Gesamtbericht über die Heranführungshilfe (PHARE-ISPA-SAPARD)“, befasst sich mit Projekten, die durch PHARE, ISPA und SAPARD finanziert wurden. Der Bericht konzentriert sich auf die Koordinierung zwischen diesen Instrumenten gemäß Artikel 13 der „Verordnung des Rates (EG) Nr. 1266/99 zur Koordinierung der Heranführungshilfe“. (Veröffentlicht im ABl. L 161 vom 21.6.1999, S. 68)

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