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Beitrittsprozess

Nach Artikel 49 des Vertrags der Europäischen Union kann jeder europäische Staat beantragen, Mitglied der Union zu werden, vorausgesetzt er beachtet folgende Grundsätze: Freiheit, Demokratie, Menschenrechte, die Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit (Artikel 6.1 TEU). Der Beitritt kann jedoch nur vollzogen werden, wenn das europäische Land alle Beitrittskriterien erfüllt, die 1993 durch den Europäischen Rat in Kopenhagen festgelegt wurden und 1995 durch den Europäischen Rat in Madrid bestätigt wurden. Diese Kriterien beinhalten:

  • die politischen Kriterien: institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten;
  • die wirtschaftlichen Kriterien: eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten;
  • die Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen und sich die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion zu eigen zu machen;
  • Übernahme des acquis communautaire (Gesamtheit des gemeinschaftlichen Besitzstandes der Europäischen Union) und die effektive Umsetzung durch die entsprechenden administrativen und gesetzgebenden Strukturen.

Des Weiteren muss die EU selbst in der Lage sein, neue Mitglieder aufzunehmen. Aus diesem Grund richtet sich der Zeitpunkt eines Beitritts nach der Aufnahmefähigkeit der Union.

Wie ein Land der Europäischen Union beitritt

 

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