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Mitteilung über die Ergebnisse der Stresstests
Am 4. Oktober hat die Europäische Kommission die Mitteilung über die Ergebnisse der Stresstests vorgelegt. Darin wird hervorgehoben, dass die Sicherheitsstandards in den europäischen Kernkraftwerken im Allgemeinen hoch sind, nahezu alle aber weiterer Verbesserungen bedürfen.
Stresstest- und Peer-Review-Prozess
Am 26. April 2012 begrüßte die Europäische Kommission die Annahme des ENSREG-Stresstestberichts sowie die Übereinkunft, bestimmte Sicherheitsaspekte genauer zu prüfen und in den kommenden Monaten ein Follow-up vorzubereiten:
Am 24. November 2011 nahm die Europäische Kommission eine Mitteilung zu den ersten Ergebnissen der Stresstests an.
Hintergrund
Nach dem Nuklearunfall in Fukushima verständigten sich die Europäische Kommission und die Europäische Gruppe der Regulierungsbehörden für nukleare Sicherheit (ENSREG) am 25. Mai 2011 auf freiwillige Stresstests für die 143 Kernkraftwerkte in der EU. Diese Tests basierten auf einer einheitlichen Methode und betrafen sowohl Naturkatastrophen als auch durch den Menschen verursachte Gefahren wie Flugzeugabstürze und terroristische Anschläge. Die Bewertungen erfolgten durch unabhängige nationale Behörden und im Wege von „Peer Reviews“. Die Tests begannen am 1. Juni 2011.
Am 23. Juni 2011 einigten sich die Kommission und eine Reihe von Drittländern auf eine gemeinsame Erklärung:
WENRA-Vorschlag − Spezifikationen für die Stresstests
Die EU reagierte sofort und koordiniert auf den Unfall von Fukushima und ergriff die Initiative, weitere Möglichkeiten zur Verbesserung der Sicherheit kerntechnischer Anlagen zu ermitteln.
Am 25. März 2011 gelangten die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu dem Schluss, dass die Sicherheit aller kerntechnischen Anlagen in der EU überprüft werden sollte im Wege umfassender und transparenter Risiko- und Sicherheitsbewertungen, der so genannten „Stresstests“. Sie forderten die Kommission und ENSREG auf, den Umfang dieser Tests festzulegen und die Durchführungsmodalitäten auszuarbeiten in Abstimmung mit den und voller Einbeziehung der Mitgliedstaaten und dabei das vorhandene Fachwissen (insbesondere des Verbands der westeuropäischen Atomaufsichtsbehörden WENRA) umfassend zu nutzen.
Der WENRA ist ein Verband, dem Führungskräfte der Aufsichtsbehörden aus 16 EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz sowie anderer interessierter europäischer Länder als Beobachter angehören. Auf seiner Vollversammlung im März 2011 erarbeitete der WENRA die technischen Spezifikationen sowie ein erstes Konzept für das Verfahren und den Zeitplan der Stresstests aller kerntechnischen Anlagen in ganz Europa.