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Energie aus dem Ausland

Energiezusammenarbeit EU-China: Stakeholder

 

Im Rahmen der Energiezusammenarbeit arbeitet die Europäische Kommission eng mit einer Reihe von Stakeholdern zusammen. Die wichtigsten Partner sind:

 

Nationale Energiekommission

Gegründet im Jahr 2010 ist die Nationale Energiekommission für die Koordinierung der Politiken aller beteiligten Stakeholder in China zuständig. Zu ihren Aufgaben zählen die Abfassung nationaler Energieentwicklungsstrategien, die Überwachung der Energiesicherheit und die Koordinierung der Energieentwicklung in China und der internationalen Energiezusammenarbeit. Vorsitzender der Nationalen Energiekommission ist Premier Wen Jiabao. Außerdem gehören ihr 21 Mitglieder verschiedener für Energieangelegenheiten zuständiger Regierungsstellen wie der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, dem Außenministerium und dem Finanzministerium sowie ein Vertreter der Zentralbank an.

Nationale Energiebehörde

Im Anschluss an den Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas im März 2008 wurde beschlossen, den chinesischen Energiesektor zu reformieren. Ein wichtiger Reformschritt war die Schaffung der Nationalen Energiebehörde durch den Staatsrat im selben Jahr. Als Behörde auf Vizeministerebene verfügt die Nationale Energiebehörde über ihre eigene Verwaltungsautonomie, unterliegt aber einer gewissen Überwachung durch die Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform. Sie ist für die Planung und Umsetzung der Energieentwicklung, die Verwaltung aller Energiesektoren, die Abfassung von Energiegesetzesentwürfen und die internationale Energiezusammenarbeit zuständig. Angesichts der zentralen Rolle, die diese Behörde bei der Formulierung der chinesischen Energiepolitik spielt, ist sie der logische Partner der Europäischen Kommission für die Energiezusammenarbeit.

Staatsrat

Der Staatsrat ist das zentrale Verwaltungsorgan der Volksrepublik China. Er ist das höchste Regierungsorgan, an dessen Spitze der Ministerpräsident steht, und setzt sich aus allen chinesischen Staatsräten und Ministern zusammen. Er steht allen chinesischen Ministerien, Ämtern und anderen Regierungsstellen vor. Was die Ausgestaltung des chinesischen Energierechts angeht, ist das Staatsratbüro für Legislative Angelegenheiten Ansprechpartner der Europäischen Kommission.

Ministerium für Wissenschaft und Technologie

Das chinesische Ministerium für Wissenschaft und Technologie ist für die Koordinierung von Initiativen in den Sektoren Wissenschaft und Technologie (WuT) sowie Forschung und Entwicklung (FuE) zuständig. Zu seinen Aufgaben gehört ferner die Aufstellung nationaler WuT- und FuE-Pläne, die Ausarbeitung von Gesetzen und Verordnungen und deren Umsetzung. Das Ministerium ist auch für Wissenschafts- und Forschungsangelegenheiten im Energiebereich zuständig. Die Kommission und das chinesische Ministerium arbeiten seit 1994 zusammen, was das Ministerium zum ältesten Partner der Kommission in der Energiezusammenarbeit mit China macht. Die Zusammenarbeit mit dem Ministerium konzentriert sich im Wesentlichen auf Aspekte der Forschung und industriellen Zusammenarbeit im Energiebereich. Die Generaldirektion Energie und das chinesische Ministerium kommen alle zwei Jahre zu einer Konferenz zusammen.

Ministerium für Wohnungsbau und städtische/ländliche Entwicklung

Das chinesische Ministerium für Wohnungsbau und städtische/ländliche Entwicklung wurde 2008 gegründet und löste das damalige Bauministerium ab. Es ist zuständig für die Ausarbeitung von Entwicklungsplänen, -strategien und -gesetzen und für deren Umsetzung im Wohnungsbausektor in städtischen und ländlichen Gebieten. Zu seinen Aufgaben gehören auch die Normung und das Beschaffungswesen. Die Kommission arbeitet seit 2009 mit diesem Ministerium zusammen. Im November 2009 wurde ein Rahmen für diese Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium und der EU unterzeichnet.

Handelskammer der Europäischen Union in China (EUCCC)

Die Handelskammer der Europäischen Union in China ist ein wichtiger Stakeholder. Sie organisiert die Arbeitsgruppe "Energie", der mehr als 40 Mitglieder angehören. Die größten europäischen Energiegesellschaften und Ausrüstungshersteller und industriellen Energieverbraucher sind aktive Mitglieder dieser Arbeitgruppe. Die Arbeitsgruppe "Energie" arbeitet mit chinesischen und europäischen Behörden bezüglich der Politiken im Energiesektor zusammen. Ihr Anliegen ist die Verbreitung bewährter internationaler Vorgehensweisen durch vereinte Anstrengungen öffentlicher und privater Akteure. 2009 und 2010 wurden auch Untergruppen für Erneuerbare und Smart Grids gebildet. Somit verfügt die Arbeitsgruppe "Energie" über eine profunde Kenntnis des chinesischen Energiemarktes.