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Energieinfrastruktur

Nord-Süd-Verbindungen in Mittelosteuropa

Die energiepolitischen Ziele der EU – Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit - können nur mit einem gut vernetzten und reibungslos funktionierenden Energiebinnenmarkt erreicht werden gestützt durch koordinierte Maßnahmen der Mitgliedstaaten für mehr Solidarität zwischen ihnen.

Die Nord-Süd-Verbindungsleitungen in Mittel- und Südosteuropa zählen zu den prioritären Korridoren des Energieinfrastrukturpakets.

In diesem Kontext wurde eine hochrangige Gruppe für Nord-Süd-Verbindungen eingesetzt mit dem Ziel, die Durchführung von Energieinfrastrukturprojekten zu fördern und die Versorgungssicherheit und Marktentwicklung in der Region zu verbessern. Zudem wurden drei Arbeitsgruppen eingesetzt (für Gas, Strom und Öl), die die Arbeit der hochrangigen Gruppe unterstützen.

  • Durch die Nord-Süd-Initiative im Strombereich sollen regionale Netze in in nord-südlicher und ost-westlicher Lastflussrichtung gestärkt werden, ein geeignetes Ausgleichssystem unterstützt und Infrastrukturlücken geschlossen werden, und zwar insbesondere jene, die auf die zunehmende Erzeugung von Strom mit erneuerbaren Energieträgern zurückzuführen sind.
  • Im Gasbereich wird eine bessere Versorgungssicherheit und Marktintegration angestrebt, indem die Bezugsquellen und Lieferrouten diversifiziert werden, um Zugang zu Gasversorgungsquellen in Ostsee, Mittelmeer und Schwarzem Meer zu erhalten, und indem die erforderlichen Binnenmarktmaßnahmen ergriffen werden.
  • Im Ölbereich ist das Ziel, die Versorgung mit Öl zu sichern. In diesem Zusammenhang sollen die Lücken im bestehenden Netz geschlossen und Zugang zu Ostsee, Schwarzem Meer und Mittelmeer geschaffen werden im Hinblick auf einen mittelosteuropäischen Ölpipeline-Ring.

Berichte der Arbeitsgruppen

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Am 23. November 2011 unterzeichneten Vertreter Bulgariens, Deutschlands, Kroatiens, Österreichs, Polens, Rumäniens, der Slowakei, Sloweniens, der Tschechischen Republik und Ungarns sowie der Europäischen Kommission eine Vereinbarung, in der sie ihrer gemeinsamen Absicht Ausdruck verliehen, die Strom- Gas- und Ölinfrastruktur in der Region weiter auszubauen. Gleichzeitig wurde der Aktionsplan für Nord-Süd-Energieverbindungen in Mittelosteuropa vorgelegt, in dem die prioritären regionalen Projekte ausgewiesen und zu ergreifende Maßnahmen aufgelistet sind.

Die EU-Strategie für den Donauraum wurde am 8. Dezember 2010 verabschiedet. Der Aktionsplan ist ein Ergebnis des im Rahmen der Strategie verfolgten Ansatzes. Danach sollen nun auf Worte Taten folgen, indem konkrete Prioritäten für den Donauraum aufgestellt werden. Sobald eine Maßnahme oder ein Projekt in den Aktionsplan aufgenommen ist, sollte es von den jeweiligen Ländern und Stakeholdern durchgeführt werden. Die Projekte sollen Beispielcharakter haben und für die Art von Vorhaben stehen, die generell gefördert werden.