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Energy infrastructure

Straffung der Verfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung

Am 24. Juli 2013 präsentierten die Generaldirektionen "Energie" und "Umwelt" den Mitgliedstaaten, Umwelt-NGO und anderen einschlägigen Stakeholdern die Leitlinien zur Straffung der Verfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der neuen Verordnung über Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur.

Darüber hinaus wurden noch weitere Leitlinien zur Umweltverträglichkeitsprüfung von Infrastrukturprojekten sowie eine Fallstudie über die LitPol und Empfehlungen zu effizienten Verfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt.

Die Leitlinien zur Straffung der Verfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung wurde von den Generaldirektionen "Energie" und "Umwelt" gemeinsam erarbeitet unter Berücksichtigung wertvoller Beiträge und Anmerkungen von Mitgliedstaaten, Umwelt-NGO, Übertragungsnetzbetreibern und anderen Stakeholdern die während und nach zwei Workshops in Brüssel am 3. bzw. 7. Mai vorgebracht wurden.

Wie in Artikel 7 Absatz 4 der neuen TEN-E-Verordnung vorgesehen, sollen diese Leitlinien die Mitgliedstaaten bei der Festlegung angemessener legislativer und nichtlegislativer Maßnahmen zur Straffung der Umweltverträglichkeitsprüfungen unterstützen und dafür sorgen, dass die nach Unionsrecht über Vorhaben von gemeinsamem Interesse vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfungen kohärent durchgeführt werden. Die Empfehlungen in diesen Leitlinien stützen sich auf die bisher bei der Durchführung gesammelten Erfahrungen und bewährten Vorgehensweisen in den Mitgliedstaaten, gehen aber noch darüber hinaus.

Die sechs wichtigsten Empfehlungen:

  1. Frühzeitige Planung von Inhalt, zeitlichem Ablauf und Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfungen,
  2. frühzeitige und effektive Integration von Umweltverträglichkeitsprüfungen und anderen Umweltauflagen,
  3. verfahrenstechnische Koordinierung und Fristen,
  4. Sammlung und Austausch von Daten sowie Qualitätskontrolle,
  5. länderübergreifende Zusammenarbeit und
  6. frühzeitige und effektive Einbindung der Öffentlichkeit.

Jetzt ist es an den Mitgliedstaaten, Maßnahmen zur Straffung zu ermitteln und gegebenenfalls einzuleiten. Legislative Maßnahmen müssen innerhalb von 24 Monaten und nichtlegislative Maßnahmen innerhalb von 9 Monaten nach Veröffentlichung der Leitlinien ergriffen werden.

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