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Energieinfrastruktur

Schutz kritischer Infrastrukturen

Im Interesse der Wirtschaft der EU und des Wohlergehens ihrer Bürger muss die europäische Energieinfrastruktur ordnungsgemäß funktionieren.

Die Mitgliedstaaten sind für den Schutz von Energieanlagen und Energieinfrastrukturen auf ihren Hoheitsgebieten zuständig. Dazu zählen auch Maßnahmen zur Prävention von Versorgungsstörungen, Schadensbegrenzung und Wiederherstellung der Versorgung unter optimalen Bedingungen.

In den letzten Jahren haben sich allerdings neue internationale Bedrohungen abgezeichnet, die eine verstärkte Sensibilisierung, Prävention und Reaktionsfähigkeit notwendig machen. Außerdem entstehen im Zuge des Ausbaus der Energienetze im Kontext des europäischen Binnenmarktes mehr und mehr grenzüberschreitende Infrastrukturen, deren Integrität und Funktionstüchtigkeit mehrere Mitgliedstaaten zugleich betrifft.

Um allen Risiken, denen Energieinfrastrukturen in einem solchen Wandel ausgesetzt sind, adäquat zu begegnen, bedarf es einer europäischen Dimension.

In diesem Bereich ist die EU seit 2004 tätig und arbeitet an einem gemeinsamen europäischen Ansatz für den Schutz von Energieinfrastrukturen nach Maßgabe des Europäischen Programms zum Schutz kritischer Infrastruktur. Im Rahmen dieses Programms werden neben dem Energiesektor auch auf andere Sektoren eingegangen (Verkehr, IKT, Finanzsektor usw.).

Die Hauptaufgaben sind

  • die Schaffung von Rechtsinstrumenten zur Umsetzung des Programms zum Schutz kritischer Infrastruktur mit einer sektoralen Dimension,
  • die Ausweisung europäischer kritischer Infrastrukturen für den Öl-, den Gas- und den Stromsektor,
  • Empfehlungen und technische Hilfe für die Mitgliedstaaten,
  • das Follow-up nationaler Programme zum Schutz kritischer Infrastrukturen,
  • die Förderung der Zusammenarbeit zwischen EU, Mitgliedstaaten, Sicherheitstechnologieanbietern und Energieinfrastruktureigentümern und -betreibern und
  • die Abstimmung mit einschlägigen internationalen Organisationen.

Neues EPCIP-Konzept ab 2013

Die Kommissionsdienststellen haben Bilanz aus den Erfahrungen mit dem Europäischen Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen (EPCIP) gezogen, das seit 2006 operationell ist. Dabei wurde den Auswirkungen der Richtlinie 2008/114 besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Im Anschluss an diese Bestandsaufnahme wird nun in einem Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen ein neues EPCIP-Konzept vorgestellt.

Der Energiesektor nimmt weiterhin einen zentralen Platz im EPCIP ein, wobei sowohl Erdgasfernleitungs- als auch Stromübertragungsnetze Priorität beigemessen wird für spezifische Projekte im Rahmen des künftigen EPCIP.

Der europäische Rechtsrahmen

Die Richtlinie 2008/114/EG ist das erste europäische Rechtsinstrument zum Schutz kritischer Infrastrukturen. Sie erstreckt sich ausschließlich auf den Energie- und den Verkehrssektor. Ergänzend zur Richtlinie hat der Rat auch unverbindliche Leitlinien zur Durchführung der Richtlinie erlassen, die Verschlusssache sind. Eine vereinfachte, nicht vertrauliche Fassung dieser Leitlinien ist auf Anforderung erhältlich.

Thematisches Netz "Schutz kritischer Infrastrukturen" (TNCEIP)

Der europäische Energiesektor misst dem Schutz seiner großen Energieinfrastrukturen und Anlagen mehr Bedeutung bei. Deshalb hat die Europäische Kommission ein Netz von Betreibern kritischer Energieinfrastrukturen aus dem Strom-, Gas- und Ölsektor errichtet, damit sie sich auf europäischer Ebene über Sicherheitsfragen austauschen können.

Durch die Errichtung des TNCEIP-Netzes fördert die Kommission eine Partnerschaft, um das gegenseitige Verständnis und die Zusammenarbeit zwischen den Betreibern zu erleichtern und so ein hohes Maß an Schutz vor externen Bedrohungen zu gewährleisten. Das Netz befasst sich mit Themen wie Gefahrenabschätzung, Risikomanagement, Cyber-Sicherheit usw.

Das TNCEIP-Netz trifft sich vierteljährlich, und die Mitgliedschaft steht europäischen Unternehmen offen, die Energieanlagen und Infrastrukturen betreiben. Das Auftakttreffen fand am 20. Dezember 2010 in Brüssel statt.

Das TNCEIP-Netz hat auch die künftige EU-Politik zum Schutz kritischer Infrastrukturen aus der Energieperspektive erörtert und im Anschluss daran das folgende Positionspapier zu diesem Thema verabschiedet:

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Studien

This guidebook has been an initiative of the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) Antiterrorist Unit and has been developed by a number of experts from the public and private sector of OSCE participating States as well as the European Commission and the North Atlantic Treaty Organization.

The Guide raises awareness of the significance of non-nuclear critical energy infrastructure and the extent to which it is threatened by cyber-related terrorist attacks and other types of potential threats. It identifies key policy issues and challenges and presents good practices as possible solutions, in the context of international cooperation an information exchange among public and private stakeholders in the energy sector.


In dieser Studie wurden die finanziellen Auswirkungen von Entscheidungen zur Durchführung von Schutzmaßnahmen auf die Betreiber umfassend beleuchtet. Das Ergebnis umfasst Leitlinien für die potenziellen Nutzer zwecks besserem Verständnis der Faktoren, die sowohl bei den finanziellen als auch bei den externen Sicherheitsrisiken eine Rolle spielen.

Weitere Auskünfte zu diesen Leitlinien können hier eingeholt werden: ener-B1-cei-security@ec.europa.eu


Die Betreiber kritischer Energieinfrastrukturen stehen vor der Aufgabe, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, um die Integrität der Sachanlagen und deren reibungslosen Betrieb sicherzustellen. Dabei müssen sie sich an die nationalen und internationalen rechtlichen und technischen Rahmen halten. Bei diesem als Bezugsgrundlage dienenden Plan für das Sicherheitsmanagement von Energieinfrastrukturen handelt es sich um einen unverbindlichen Leitfaden für die Betreiber von Energieinfrastrukturen. Darin werden das Verfahren und dessen Architektur und Schlüsselkonzepte erläutert und der Sicherheitsmanager bei der Aufstellung seines Sicherheitsmanagementplans begleitet.

Zusätzliche Modelle, die den Betreibern bei der Umsetzung eines konkreten Plans für das Sicherheitsmanagement von Energieinfrastrukturen helfen können, sind unter folgender Anschrift erhältlich: ENER-B1-CEI-Security@ec.europa.eu

Die Kommission hat die Studie "Definition of Critical Infrastructures at EU level in the Energy Sector" finanziert. Darin wurde die Kritikalität europäischer Energieinfrastrukturen im Öl-, Strom- und Gassektor analysiert ausgehend von den Auswirkungen der Versorgungsstörungen und deren Folgen auf der jeweiligen nationalen und auf länderübergreifender Ebene. Ferner wurden die Schwachstellen derjenigen Infrastrukturen bewertet, die den Analyseergebnissen zufolge am kritischsten sind. Darüber hinaus wurde auf eine Reihe technischer Fragen im Zusammenhang mit Sicherheitsmaßnahmen und Verlässlichkeitsaspekten behandelt.

Die Studie wurde als vertraulich eingestuft, so dass sie der breiten Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden kann. Bestimmte Informationen können aber von Behörden und Stakeholdern, die davon Kenntnis haben müssen, eingeholt werden.

Finanzierung von Projekten

Siebtes Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung (RP7)

Projekte zum Schutz kritischer Infrastrukturen

  • Descriptive List of CIPs projects (2007-2012) excel8book - 182 KB [182 KB]
  • Programm "Prävention, Abwehrbereitschaft und Folgenbewältigung im Zusammenhang mit Terrorakten und anderen Sicherheitsrisiken" 
  • SEMPOC-Bericht pdf - Das Ziel dieser Simulation der Krisenbewältigung bei Stromausfällen (Simulation Exercise to Manage Power Cut crises - SEMPOC) ist eine Bewertung der Fähigkeit des europäischen Stromerzeugungs- und verteilnetzes, bei größeren Stromausfällen die Versorgung aufrechtzuerhalten und den Schaden zu begrenzen.
  • APENCOT - Analyse des Schutzes wichtiger Energienetzkomponenten gegen Terrorismus und Vorschlag von Sicherheitsstandards
  • OCTAVIO - Umfassende Konzeptdefinition zur Verbesserung der Sicherheit von Energiekontrollzentren
  • MIA pdf  - Festlegung einer Methode für die Bewertung der wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen IKT und Stromerzeugungs/-übertragungsinfrastrukturen. Abgeschlossen im September 2010. Teilaspekte des Projekts werden im Rahmen von MOTHA (Interdependenzen innerhalb des IKT-Sektors) und AFTER (FP7) weiter behandelt.
  • DOMINO (In Durchführung) - Im Rahmen des Projekts DOMINO (Dominoeffekte Modellierung von Zusammenbrüchen von Infrastrukturen) sollen die verschiedenen Arten der Ausdehnung und die Konsequenzen von Störungen untersucht und quantifiziert werden. Ferner sollen Störungen in wirtschaftlichen und sozialen Infrastrukturen unserer Gesellschaft modelliert werden. Im System werden 14 Teilsektoren der Folgenanalyse genannt. Die Methode lässt sich auf alle Länder und Sektoren anwenden.
  • SECURESPACE  [Università Campus Bio-Medico di Roma] - Das Projekt SECURESPACE untersucht die effektive Kritikalität des Satellitensystems für EU-Länder im Hinblick auf geeignete Schutzstrategien und Investitionen.

Das Paket der Kommission für das Europäische Programm zum Schutz kritischer Infrastrukturen vom Dezember 2006

Mitteilung über den Schutz kritischer europäischer Energie- und Verkehrsinfrastrukturen

Das Europäische Programm für den Schutz kritischer Infrastrukturen ist ein allgemeiner Rahmen für Maßnahmen, von denen viele auf Sektorebene angesiedelt sein werden. Die Generaldirektion Energie hat daher die Bereiche eingehend geprüft, die unter ihre Zuständigkeit fallen. Dies führte am 2. Februar 2007 zur Annahme der Mitteilung über den Schutz kritischer europäischer Energie- und Verkehrsinfrastrukturen, der ersten Initiative auf Sektorebene im Rahmen des Programms.

Die Mitteilung beinhaltet im Wesentlichen Vorschläge für Kriterien, anhand derer sich kritische europäische Infrastrukturen im Verkehrs- und im Energiesektor ausmachen lassen.

  • Hinweis: Diese Mitteilung ist Verschlusssache (RESTREINT UE), was bedeutet, dass sie für die breite Öffentlichkeit nicht zugänglich ist.