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Gas & Strom Binnenmarkt

Netzkodizes und Leitlinien

Das dritte Paket mit Richtlinien und Verordnungen, die am 3. März 2011 in Kraft traten, sieht ein neues System zur Einführung verbindlicher EU-weiter Netzkodizes vor. Die Entwicklung verbindlicher Netzkodizes erfolgt in mehreren Schritten.

Zunächst stellt die Europäische Kommission eine jährliche Prioritätenliste auf, in der die Bereiche genannt werden, die in die Entwicklung der Netzkodizes einzubeziehen sind.

Bevor sie die Prioritäten festlegt, konsultiert die Kommission

Seit 2009 wacht eine Planungsgruppe, der Vertreter von Kommission, ACER und der beiden ENTSO angehören, über die Einhaltung der Verfahren des dritten Pakets. Die Planungsgruppe hat je einen Dreijahresarbeitsplan für Strom und für Gas aufgestellt, die regelmäßig aktualisiert werden.

Sobald die jährliche Prioritätenliste steht, bittet die Kommission ACER, innerhalb einer Frist von sechs Monaten eine unverbindliche Rahmenleitlinie mit klaren und objektiven Grundsätzen für die Entwicklung des Netzkodex auszuarbeiten.

Stellt die Kommission fest, dass die Rahmenleitlinie zum effizienten Funktionieren des Marktes beiträgt, fordert sie ENTSO-G bzw. ENTSO-E auf, innerhalb eines Jahres einen Netzkodex vorzulegen, der der einschlägigen Rahmenleitlinie entspricht.

Der Netzkodex wird dann ACER zur Abgabe einer begründeten Stellungnahme vorgelegt. Sobald sich die Agentur davon überzeugt hat, dass der Netzkodex den Rahmenleitlinien entspricht und den Zielen des dritten Pakets gerecht wird, legt sie den Netzkodex der Kommission vor und kann ihr dessen Annahme innerhalb einer angemessenen Frist im Komitologieverfahren empfehlen.