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Der Europäische Sozialfonds in Deutschland, 2007–2013

Durch die Konzentration auf proaktive und präventive Maßnahmen wird im Rahmen der deutschen ESF-Förderung die soziale Ausgrenzung bekämpft und die „Aufwertung“ der Arbeitnehmerschaft unterstützt. So sollen die demografischen Herausforderungen bewältigt werden. Um die im Aufschwung befindliche Wirtschaft zu fördern und diesem Aufschwung Nachhaltigkeit zu verleihen, wird auf der Bundesebene der Schwerpunkt auf die Anpassungsfähigkeit die ArbeitnehmerInnen gelegt.

Sozioökonomische Situation und Beschäftigungslage in Deutschland

Nach mehreren Jahren eines nur langsamen Wachstums erholt Deutschland sich zurzeit wieder deutlich: Die Wachstumsrate lag 2006 bei 2,8 %, die Arbeitslosenzahlen sind rückläufig. Und angesichts der Fortschritte bei Haushaltskonsolidierung und Strukturreformen wird diese Wachstumsphase wohl anhalten. Die gesamtdeutsche Beschäftigungsquote liegt mit 67,2 % deutlich über dem EU-Durchschnitt von 63,8 %. Auch bei den Beschäftigtenquoten der älteren Arbeitnehmer (48,4 %) und der Frauen (61,4 %) liegt Deutschland über dem EU-Durchschnitt von 42,5 % bzw. 56,3 %. Zu beachten ist jedoch, daß 45 % der erwerbstätigen Frauen in Teilzeitbeschäftigungsverhältnissen arbeiten, was über dem EU-Durchschnitt von 32,3 % liegt.

Wie andere EU-Staaten auch hat Deutschland eine alternde Erwerbsbevölkerung. Dies wird zu einem maßgeblichen Rückgang der Arbeitskräftezahlen in Deutschland führen. Daher ist die Förderung von Beschäftigung insbesondere in einem Land mit einer derzeit relativ hohen Beschäftigungsquote eine große Herausforderung. In einigen Branchen herrscht bereits heute ein Mangel an qualifizierten Arbeitskräften.

Bedingt durch die Wiedervereinigung ist die deutsche Wirtschaft nach wie vor durch große Ungleichgewichte zwischen Ost und West gekennzeichnet. Das Pro-Kopf-BIP im Osten beträgt nur 68 % des westdeutschen Niveaus, und die Arbeitslosenquote in Ostdeutschland ist fast doppelt so hoch wie in den alten Bundesländern. Diese Unterschiede machen es erforderlich, in soziale und wirtschaftliche Initiativen eine stark regionale Komponente einzubinden, um besonderen regionalen Situationen Rechnung zu tragen.

Weitere Herausforderungen für die deutsche Wirtschaftspolitik sind hohe Arbeitslosenzahlen bei den niedrig Qualifizierten, Schwächen im deutschen Schulsystem, welche zur Aufrechterhaltung sozialer Unterschiede beitragen, eine steigende Zahl von Schulabbrechern und die unterdurchschnittliche Bildungsversorgung junger Migranten. Zwar liegt das Armutsrisiko unter dem EU-Durchschnitt, für Großfamilien und Alleinerziehende ist es in Deutschland jedoch weitaus größer. Die Langzeitarbeitslosenquote liegt über dem EU-Durchschnitt, was ein Anzeichen dafür ist, dass der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt nach dem Verlust einer Stelle schwieriger als in anderen EU-Staaten ist.

ESF-Schwerpunkte in Deutschland

Deutschlands Strategie für die ESF-Förderung 2007 bis 2013 stellt einen Paradigmenwechsel dar – weg von den früheren „Sanierungs“-Initiativen hin zu einem mehr proaktiven und präventiven Ansatz. Die Lissabonner Strategie liefert den übergreifenden Rahmen, und alle operationellen ESF-Programme sind mit dem deutschen nationalen Reformprogramm verknüpft.

Deutschland hat insgesamt 18 operationelle ESF-Programme. In dieser beträchtlichen Anzahl spiegelt sich die föderale Struktur des Landes wider, und sie ist außerdem eine Reaktion auf die Unterschiede zwischen den sozioökonomischen Bedingungen und den damit verbundenen Herausforderungen. Es gibt 17 regionale operationelle Programme (eins für jedes Bundesland außer Niedersachsen, das über zwei verfügt), die von den Ländern ausgearbeitet und verwaltet werden. Für Gesamtdeutschland gibt es ein zielübergreifendes Bundesprogramm, das 37 % der Gesamt-ESF-Mittel in Zusammenarbeit mit fünf Bundesministerien verwalten wird.

Die gemeinsamen ESF-Schwerpunkte sind zwischen den Programmen des Bundes und der Regionen verteilt, wenn auch mit unterschiedlicher Gewichtung. Im Fokus des Bundesprogramms stehen die ESF-Schwerpunkte „Anpassungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Unternehmen“ sowie „Zugang zum Arbeitsmarkt“. Der Schwerpunkt der regionalen Programme liegt auf der Stärkung des Humankapitals, insbesondere durch die Förderung der allgemeinen und der beruflichen Ausbildung junger Menschen.

Prioritätsachse 1: Anpassungsfähigkeit von ArbeitnehmerInnen und Unternehmen

Unterstützt werden Initiativen, die den Unternehmergeist und Existenzgründungen fördern, Arbeitnehmer zum lebensbegleitenden Lernen motivieren sowie zur Konzeption und Verbreitung innovativer und produktiverer Arbeitsformen in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern beitragen.

Prioritätsachse 2: Stärkung des Humankapitals

Dieser Schwerpunkt zielt auf Schulungs- und Bildungsmaßnahmen für Jugendliche ab – zu den spezifischen Zielen gehören die Steigerung des Anteils von Schulabgängern mit Schlüsselqualifikationen, mehr Ausbildungsplätze, die Erhöhung der Beteiligung am Prozess des lebensbegleitenden Lernens allgemein und die Entwicklung von menschlichem Potenzial in Forschung und Innovation, insbesondere durch Postgraduiertenstudiengänge und Netzwerkbildungsaktivitäten zwischen Universitäten, Forschungsinstituten und Unternehmen.

Prioritätsachse 3: Zugang zu Beschäftigung

Eines der obersten Ziele ist die Schaffung von mehr Beschäftigungsmöglichkeiten durch eine höhere Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt, insbesondere derer, die nach dem Mutterschaftsurlaub wieder auf den Arbeitsmarkt kommen. Weitere Ziele sind die Verbesserung der Deutschkenntnisse von Einwanderern und die Förderung ihrer Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Überdies gibt es Initiativen zum Abbau von Hindernissen für andere benachteiligte Gruppen, am Arbeitsmarkt teilzunehmen. Zielgruppen sind etwa ältere Arbeitnehmer und Langzeitarbeitslose, aber auch Personen mit Behinderung und ehemalige Strafgefangene.

Prioritätsachse 4: Transnationalität

Hier liegt die Herausforderung darin, von den Erfahrungen anderer zu lernen. Dies ist ein übergreifender Schwerpunkt im ESF-Förderzeitraum 2007-2013. Es wird neue Akteure auf den Plan rufen: Projektträger, Sozialpartner sowie Verwaltungsbehörden auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Gefördert werden insbesondere Projekte, die zu einer erhöhten Teilnahme Jugendlicher an transnationalen Qualifikationsprogrammen beitragen, Partnerschaften zwischen Unternehmen zur Unterstützung von deren Internationalisierung bilden und Anti-Rassismus- sowie Umweltinitiativen unterstützen.

Förderfähige Regionen, 2007–2013

Der Umfang der ESF-Finanzierungsmittel ist von Region zu Region unterschiedlich und hängt von deren relativem Wohlstand ab.

Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg-Nordost, Magdeburg, Dessau, Dresden, Chemnitz and Thüringen sind die Regionen mit einem Pro-Kopf-BIP von weniger als 75 % des EU-25-Durchschnitts und ist daher förderfähig im Rahmen des Ziels „Konvergenz“.

Brandenburg-Südwest, Halle, Leipzig and Lüneburg sind Phasing-out Regione mit einem Pro-Kopf-BIP von mehr als 75 % des EU-25-Durchschnitts, aber weniger als 75 % des EU-15-Durchschnitts.


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Karte DeutschlandsGrafische Darstellung der Ziele

Finanzierungsplan, 2007-2013 (EUR)

Prioritätsachse

Gemeinschaftsfinanzierung

Nationaler Beitrag

Gesamtmittel

Anpassungsfähigkeit von ArbeitnehmerInnen und Unternehmen

2 473 000 000

1 636 000 000

4 109 000 000

Stärkung des Humankapitals

3 265 000 000

2 173 000 000

5 438 000 000

Zugang zu Beschäftigung

2 946 000 000

2 140 000 000

5 086 000 000

Transnationalität

329 000 000

127 000 000

456 000 000

Technische Hilfe

367 000 000

250 000 000

617 000 000

Gesamt

9 380 000 000

6 326 000 000

15 706 000 000

Einige ehemalige ESF-Projekte in Deutschland, 2000-2006

  • Öffnung des Arbeitsmarkts für junge eingewanderte Schulabgänger
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  • Toleranz unter den Arbeitskräften von morgen
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  • Berlin entwickelt ein Netzwerk für lebenslanges Lernen
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  • Equal-IT-y: Frauen für Technologie begeistern
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  • Winterakademie Mecklenburg-Vorpommern
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  • Ausbildung am Arbeitsplatz (Flachglasherstellung)
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  • Gabreta - ein archäologischer Erlebnispark - Arbeiten und Lernen mit betrieblichem Praktikum - eine Maßnahme der GI INTERREG II - Bayern-Tschechien
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  • Mensch und Natur - Integrierte Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahme - eine Maßnahme der GI LEADER II -
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  • PHILOXENIA im 21. Jahrhundert
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  • Ausbildung von ehemaligen Drogenabhängigen: Café de Ville
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  • Berufliche Eingliederung von Bürgerkriegsflüchtlingen und Migranten in den deutschen Arbeitsmarkt
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  • Existenzgründerkurs
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  • Datenhighway-Kommunikation/Heterogenes Netzwerkmanagement
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  • TeleMentoring - Förderung benachteiligter Gruppen durch persönliche Beziehungen zu Mentoren mit Hilfe der Telekommunikation
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  • Kauffrau für Bürokommunikation mit IHK-Abschluss
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  • regioR.U.N - regionaler Qualifizierungs- und Kooperationsverbund „Reorganisation von Unternehmen am Niederrhein"
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  • Qualifizierung Photovoltaik
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  • Teleworking auf dem Lande
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  • Ausbildung im Rohrleitungsbau bzw. Stahlbau
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  • Netzwerk für Arbeit
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  • Q-Rage für hauswirtschaftliche Dienstleistungen
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  • Hauptberufliche Nachbarschaftshilfe
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  • Hilfe zur Arbeit
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  • Dialogunterstütztes Bauprozessmanagement mit unterstützter Datenverarbeitung
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  • Weiterbildung von Wissenschaftlern in Berlin-Adlershof
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  • Beratung zur Erwerbstätigkeit von Frauen mit Beeinträchtigungen (KOBRA)
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ESF in Zahlen

Anlaufstelle

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Gruppe Soziales Europa
GS 1 - Europäischer Sozialfonds
Rochusstr. 1
D-53123 Bonn
Tel.: +49 (0) 228 99 527 - 3170
E-Mail: esf@bmas.bund.de
Internet: www.esf.de