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Folgenabschätzung

Im Mittelpunkt jeder Politik steht ein bestimmtes Kernziel, das erreicht werden soll. Jedoch sind damit allzu häufig unbeabsichtigte Auswirkungen auf andere Politikbereiche verbunden. Werden diese Auswirkungen ignoriert, so kann dies politische Ineffizienz und Inkonsistenz zur Folge haben. Schlimmstenfalls könnten dadurch Entwicklungen ausgelöst werden, die langfristig nicht tragfähig wären. Im Rahmen von Folgenabschätzungen wird versucht, sowohl beabsichtigte als auch unbeabsichtigte Auswirkungen politischer Vorschläge zu identifizieren und zu quantifizieren, wobei spezielles Augenmerk auf potenzielle Kompromisse gelegt wird.

Die GD ECFIN, die gemäß ihrer Verpflichtung dafür Sorge zu tragen hat, dass die politischen Vorschläge der Kommission auf einem soliden analytischen Fundament stehen, war stets ein eifriger Befürworter der Folgenabschätzung.

Ziel der Folgenabschätzung ist es, die Entwicklung einer besseren Politik durch Aufteilung des Prozesses in eine Reihe von verschiedenen Stufen zu unterstützen. Ausgangspunkt jedes wohl gestalteten Vorschlags müssen fundierte Kenntnisse über das zu lösende Problem sein. Ausgehend davon wird im Rahmen der Folgenabschätzung der Vorschlag entwickelt, indem klare Ziele und mögliche politische Optionen zum Erreichen dieser Ziele festgelegt werden. Anschließend werden die Vor- und Nachteile jeder Option ermittelt und die wahrscheinlichen wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Folgen jeder Option analysiert.

Beitrag der GD ECFIN

Die GD ECFIN hat bei der Gestaltung der Richtlinien zur Folgenabschätzung der Kommission eine führende Rolle gespielt. Diese Richtlinien bieten den Mitarbeitern der Kommission, die für die Entwicklung der politischen Vorschläge zuständig sind, ausführliche Empfehlungen. Ferner beteiligt sich die GD ECFIN an Folgenabschätzungen für die verschiedensten Politikbereiche.

Die GD ECFIN unterstützt außerdem die Arbeit des Ausschusses für Folgenabschätzung (Impact Assessment Board - IAB). Dieser Ausschuss bewertet die Qualität der Entwürfe der endgültigen Folgenabschätzungsberichte und erteilt den zuständigen Generaldirektionen Empfehlungen im Hinblick auf die qualitative Verbesserung dieser Berichte. Mitglieder in diesem Ausschluss sind die Direktoren der Generaldirektionen Wirtschaft und Finanzen, Beschäftigung, Unternehmen und Umwelt. Geleitet wird der Ausschuss vom stellvertretenden Generalsekretär der Europäischen Kommission.

Die Folgenabschätzung ist ein wichtiges Hilfsmittel für die politische Entscheidungsfindung, stellt jedoch keinen Ersatz dafür dar. Die Entscheidungsträger werden durch die Folgenabschätzung über die wahrscheinlichen Folgen ihrer Vorschläge aufgeklärt, die Entscheidungen bleiben jedoch ihnen überlassen. Jeder Vorschlag der Kommission wird von einem Folgenabschätzungsbericht begleitet, in dem die Gründe dargelegt werden, warum nach Ansicht der Kommission die von ihr vorgeschlagene Maßnahme dem richtigen Ansatz entspricht.

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