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Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Nachbarschaftspolitik teilt die Vorteile politischer Maßnahmen nach EU-Methoden mit den Nachbarländern und fördert so dort Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in diesen Staaten.

Die Generaldirektion (GD) ECFIN trägt auf verschiedene Art und Weise zur Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) bei:

Geografisches Gebiet

Die Europäische Nachbarschaftspolitik richtet sich an einige Länder, die eine Land- oder Seegrenze mit der EU haben.  Die Beziehungen zu anderen Nachbarländern werden durch andere Vereinbarungen geregelt.

Osteuropa

Naher Osten und Nordafrika

Nutzen

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) bietet den Partnerländern die Möglichkeit, durch mehr politische und sicherheitspolitische, wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit an EU-Maßnahmen teilzuhaben.

Wirtschaftspolitisch bedeutet dies präferenzielle Handelsbeziehungen, Beteiligung am EU-Binnenmarkt, bessere Infrastrukturverbindungen mit der EU (besonders hinsichtlich Energie, Verkehr und Telekommunikation), Möglichkeit der Beteiligung an verschiedenen EU-Programmen sowie mehr finanzielle und technische Unterstützung.

Zusätzlich zu der normalen Entwicklungshilfe können Nachbarländer auch so genannte Makrofinanzhilfe (MFA) erhalten, eine finanzielle Nothilfe für Länder, die eine Zahlungsbilanzkrise durchmachen.

Eine strategische Partnerschaft

Im Zentrum der ENP stehen Aktionspläne für die EU-Partnerländer. Dabei handelt es sich um politische Dokumente, in denen die strategischen Ziele der Zusammenarbeit zwischen den Nachbarländern und der EU festgelegt werden. Die Aktionspläne enthalten eine umfassende Liste gemeinsam vereinbarter Prioritäten, die von dem betreffenden Nachbarland und der EU umzusetzen sind. Eine wichtige Priorität ist die Förderung des Wirtschaftswachstums durch Verbesserung der Bedingungen für nachhaltigen Investitions- und Produktivitätszuwachs.

Integraler Bestandteil der ENP sind regelmäßige Wirtschaftsdialoge mit der GD ECFIN. Sie sind die wichtigste Gelegenheit, bei der EU und Partnerländer makroökonomische Entwicklungen, Währungs- und Fiskalpolitik, Trends im Finanzsektor und Strukturreformen erörtern.

Die Dialoge stellen einen gegenseitigen Austausch dar. Sie verschaffen der Europäischen Kommission tiefere Einsichten in die Situation der ENP-Partnerländer und helfen im Gegenzug diesen Ländern, Entwicklungen in der EU zu verstehen.

Dabei werden Schwerpunkte von Reformen und die Fortschritte bei der Umsetzung der vereinbarten wirtschaftlichen und strukturellen Reformziele erörtert. Wirtschaftsdialoge finden jährlich abwechselnd in Brüssel und in der Hauptstadt des betreffenden Landes statt.

Benachbarte Politikbereiche

Die ENP wird durch wirtschaftspolitische Strategien zur Zusammenarbeit mit größerer politischer und sozialer Dimension ergänzt, zum Beispiel durch die Östliche Partnerschaft, die Partnerschaft Europa-Mittelmeer und die Schwarzmeersynergie.

Die Europäische Kommission gewährleistet Koordination mit internationalen Finanzinstitutionen, darunter der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Europäischen Investitionsbank oder dem Internationalen Währungsfonds.

Die EU arbeitet auch mit anderen Partnern zusammen, z. B. den G-8-Ländern, um den Wohlstand zu verbessern und den Lebensstandard der Menschen in ihren Nachbarländern anzuheben.

Weitere Extras

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