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Erweiterung

Die Erweiterung der Europäischen Union von einer Gemeinschaft aus sechs Staaten zu einer Union mit 28 Mitgliedstaaten und einer Gesamteinwohnerzahl von 500 Millionen kann als bedeutender Schritt auf dem Weg zu Frieden, Stabilität und Wohlstand für unseren Kontinent bezeichnet werden.

Frühere Erweiterungsrunden

Bisher haben sieben Runden zur Erweiterung der ursprünglichen Gemeinschaft von sechs Mitgliedstaaten stattgefunden:

  • 1. Januar 1973: Dänemark, Irland und Vereinigtes Königreich
  • 1. Januar 1981: Griechenland
  • 1. Januar 1986: Spanien und Portugal
  • 1. Januar 1995: Finnland, Österreich, Schweden
  • 1. Mai 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern
  • 1. Januar 2007: Bulgarien und Rumänien (Abschluss der im Mai 2004 begonnenen fünften Erweiterungsrunde) und
  • 1. Juli 2013: Kroatien

Erweiterungsprozess: Stand der Dinge

Die Europäische Union führt derzeit Verhandlungen mit folgenden Ländern oder arbeitet darauf hin: Albanien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei. Bosnien und Herzegowina sowie Kosovo* haben derzeit den Status von „potenziellen Beitrittskandidaten“. Das bedeutet, dass der Europäische Rat ihnen einen EU-Beitritt mittel- oder langfristig in Aussicht gestellt hat.

Island beantragte 2009 die EU-Mitgliedschaft und erhielt 2010 den Status eines Beitrittskandidaten. Im März 2015 jedoch erklärte Islands Regierung, dass Island nicht als Beitrittskandidat für die EU-Mitgliedschaft betrachtet werden sollte.

Daten der Anträge auf Beitritt zur EU

  • Türkei: 14. April 1987
  • Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: 22. März 2004
  • Montenegro: 15. Dezember 2008
  • Albanien: 24. April 2009
  • Serbien: 22. Dezember 2009

Länder, die derzeit Beitrittsverhandlungen führen oder vorbereiten

Der Türkei war im Dezember 1999 der Status eines Beitrittskandidaten auf der Tagung des Europäischen Rates in Helsinki zuerkannt worden. Auf dem Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ am 3. Oktober 2005 in Luxemburg hat die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eingeleitet.

Im Dezember 2005 wurde der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien vom Europäischen Rat der Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt. Im Oktober 2009 empfahl die Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Bisher hat der Rat jedoch noch nicht zugestimmt.

Montenegro beantragte den Beitritt im Jahr 2008, und der Europäische Rat erkannte dem Land im Dezember 2010 den Status eines Beitrittskandidaten zu. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen wird jedoch von der zufriedenstellenden Erfüllung einer Reihe politischer Auflagen abhängen.

Albanien beantragte den Beitritt im Jahr 2009, und der Europäische Rat erkannte dem Land im Dezember 2014 den Status eines Beitrittskandidaten zu.

Serbien stellte den Antrag im Jahr 2009, und der Europäische Rat erkannte dem Land im Dezember 2012 den Status eines Beitrittskandidaten zu.

Beitrittsverhandlungen

Grundlage der Beitrittsverhandlungen ist ein Verhandlungsrahmen, in dem die Methode und die Leitprinzipien für die Verhandlungen gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2004 festgelegt sind.

Die Sachverhandlungen werden im Rahmen einer Regierungskonferenz geführt, an der alle Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidat teilnehmen.

Um sicherzustellen, dass die Verhandlungen vorankommen, müssen die Beitrittskandidaten auch konkrete Fortschritte bei der Erfüllung der Bedingungen für die Mitgliedschaft und insbesondere der unten beschriebenen Kopenhagener Kriterien erzielen.

Screening des gemeinschaftlichen Besitzstands

Um Mitglied der Union zu werden, müssen die Beitrittsländer den gemeinschaftlichen Besitzstand (den „Acquis Communautaire“), d. h. die Gesamtheit der geltenden europäischen Gesetze und Verordnungen akzeptieren. Wie in allen bisherigen Beitrittsverhandlungen ist es möglich, spezielle Regelungen zu vereinbaren. Die analytische Prüfung, gemeinhin „Screening“ genannt, bildet die erste Phase der Beitrittsverhandlungen. Dieser Prozess, der mehrere Monate in Anspruch nimmt, bietet den Beitrittskandidaten Gelegenheit, sich mit dem Besitzstand der Gemeinschaft vertraut zu machen, und erlaubt es der Kommission und den Mitgliedstaaten, im Vorfeld der Verhandlungen zu untersuchen, inwieweit die Beitrittskandidaten auf ihre EU-Mitgliedschaft vorbereitet sind. Das Screening und die nachfolgenden Verhandlungen sind nach Kapiteln organisiert, die jeweils einen speziellen Politikbereich abdecken.

Wirtschaftliche Bewertung des Grads der Vorbereitung der Beitrittskandidaten

Die Kommission ist dafür zuständig, den Grad der Vorbereitung der Beitrittskandidaten regelmäßig zu bewerten. Sie gibt ihre Bewertung in Fortschrittsberichten ab, die jedes Jahr, in der Regel im Herbst, veröffentlicht werden. Innerhalb der Kommission erfüllt die Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen folgende Aufgaben:

  • Bewertung der Einhaltung der wirtschaftlichen Beitrittskriterien, die 1993 vom Europäischen Rat in Kopenhagen festgelegt wurden und – zusammen mit anderen Beitrittskriterien – als „Kriterien von Kopenhagen“ bezeichnet werden; und
  • genaue Beobachtung der mittelfristigen Wirtschafts- und Haushaltsaussichten der Beitrittskandidaten, insbesondere im Rahmen eines jährlichen Wirtschafts- und Haushaltsüberwachungsverfahrens, das die Beitrittskandidaten auf eine eventuelle Mitgliedschaft in der Wirtschafts- und Währungsunion vorbereiten soll.

*„Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.“

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