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Erweiterung

Im Anschluss an den Fall der Berliner Mauer und die Demokratisierung der mittel- und osteuropäischen Länder wurde die Erweiterung in den 1990er Jahren zu einer zentralen Priorität der EU.

Derzeit gibt es fünf anerkannte Beitrittskandidaten: Island, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei. Allen anderen Ländern des westlichen Balkans [Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo sowie Serbien (UN 1244)] hat der Europäische Rat den Beitritt zur EU mittel- bis langfristig in Aussicht gestellt.

Frühere Erweiterungsrunden

Bisher haben sechs erfolgreiche Runden zur Erweiterung der ursprünglichen Gemeinschaft von sechs Mitgliedstaaten stattgefunden:

  • 1. Januar 1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich;
  • 1. Januar 1981: Griechenland;
  • 1. Januar 1986: Portugal und Spanien;
  • 1. Januar 1995: Finnland, Österreich und Schweden;
  • 1. Mai 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern;
  • 1. Januar 2007: Bulgarien und Rumänien (Abschluss der im Mai 2004 begonnenen fünften Erweiterungsrunde).

Datum des Antrags auf EU-Mitgliedschaft von Beitrittskandidaten

  • Türkei: 14. April 1987;
  • Kroatien: 21. Februar 2003;
  • Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: 22. März 2004;
  • Montenegro: 15. Dezember 2008;
  • Island: 16. Juli 2009.

Erweiterungsprozess: Stand der Dinge

Derzeit gibt es sieben Länder, die den Beitritt zur EU beantragt haben und noch keine EU-Mitglieder sind:

  • die fünf anerkannten Beitrittskandidaten (Island, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro und die Türkei);
  • Albanien und Serbien, denen der Status eines Beitrittskandidaten noch nicht zuerkannt wurde.

Die fünf Beitrittskandidaten

Der Türkei war der Status eines Beitrittskandidaten bereits auf der Tagung des Europäischen Rates in Helsinki im Dezember 1999 zuerkannt worden.

Kroatien wurde der Status eines Beitrittskandidaten im Juni 2004 vom Europäischen Rat zuerkannt. Auf der Sitzung des Rates Allgemeine Angelegenheiten am 3. Oktober 2005 in Luxemburg nahm die EU die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien und der Türkei auf.

Im Dezember 2005 wurde der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien vom Europäischen Rat der Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt. Im Oktober 2009 empfahl die Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Bisher hat der Rat jedoch noch nicht zugestimmt.

Zuletzt hat Island am 16. Juli 2009 den Beitritt beantragt. Der Europäische Rat hat Island im Juni 2010 den Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt, und die Beitrittsverhandlungen wurden im Juli 2010 aufgenommen.

Montenegro beantragte den Beitritt im Jahr 2008, und der Europäische Rat erkannte dem Land im Dezember 2010 den Status eines Beitrittskandidaten zu. Der Beginn der Beitrittsverhandlungen wird jedoch von der zufriedenstellenden Erfüllung einer Reihe politischer Auflagen abhängen.

Neue Anträge

Albanien und Serbien haben beide im Jahr 2009 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. In ihrer Stellungnahme zum Antrag Albaniens vom November 2010 empfahl die Kommission, dem Land den Status eines Beitrittskandidaten erst dann zuzuerkennen, wenn eine Reihe politischer Auflagen erfüllt sind. Der Rat hat die Kommission um eine Stellungnahme zum Antrag Serbiens ersucht, die voraussichtlich Ende 2011 vorgelegt wird.

Beitrittsverhandlungen

Grundlage der Beitrittsverhandlungen ist ein Verhandlungsrahmen, in dem die Methode und die Leitprinzipien für die Verhandlungen gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Dezember 2004 festgelegt sind.

Der wesentliche Teil der Verhandlungen wird im Rahmen einer Regierungskonferenz geführt, an der alle Mitgliedstaaten und der Beitrittskandidat teilnehmen.

Um sicherzustellen, dass die Verhandlungen vorankommen, müssen die Beitrittskandidaten auch konkrete Fortschritte bei der Erfüllung der Bedingungen für die Mitgliedschaft und insbesondere der unten beschriebenen Kopenhagener Kriterien erzielen.

Screening des Besitzstands

Um Mitglied der Union zu werden, müssen die Beitrittsländer den gemeinschaftlichen Besitzstand (den „Acquis Communautaire“) – die geltenden europäischen Gesetze und Verordnungen – akzeptieren. Wie in allen bisherigen Beitrittsverhandlungen ist es möglich, spezielle Regelungen zu vereinbaren. Die analytische Prüfung, gemeinhin „Screening“ genannt, bildet die erste Phase der Beitrittsverhandlungen. Dieser Prozess, der mehrere Monate in Anspruch nimmt, bietet den Beitrittskandidaten Gelegenheit, sich mit dem Besitzstand der Gemeinschaft vertraut zu machen, und erlaubt es der Kommission und den Mitgliedstaaten, im Vorfeld der Verhandlungen zu untersuchen, inwieweit die Beitrittskandidaten auf ihre EU-Mitgliedschaft vorbereitet sind. Das Screening und die nachfolgenden Verhandlungen sind nach Kapiteln organisiert, die jeweils einen speziellen Politikbereich abdecken.

Wirtschaftliche Bewertung des Grads der Vorbereitung der Beitrittskandidaten

Die Kommission ist dafür zuständig, den Grad der Vorbereitung der Beitrittskandidaten regelmäßig zu bewerten. Sie gibt ihre Bewertung in Fortschrittsberichten ab, die jedes Jahr, in der Regel im Herbst, veröffentlicht werden. Innerhalb der Kommission erfüllt die Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen folgende Aufgaben:

  • Bewertung der Einhaltung der wirtschaftlichen Beitrittskriterien, die 1993 vom Europäischen Rat in Kopenhagen festgelegt wurden und, zusammen mit anderen Beitrittskriterien, als „Kriterien von Kopenhagen“ bezeichnet werden (siehe separate Webseite zu diesem Thema);
  • enge Beobachtung der mittelfristigen Wirtschafts- und Steuerprognosen der Beitrittskandidaten, insbesondere im Rahmen eines jährlichen Wirtschafts- und Steueraufsichtsverfahrens, das die Beitrittskandidaten auf eine eventuelle Mitgliedschaft in der Wirtschafts- und Währungsunion vorbereiten soll.