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Wirtschaftliche Aspekte der EU-Entwicklungspolitik

Die EU ist weltweit der wichtigste Geber von Entwicklungshilfe und setzt sich für den weiteren Ausbau dieser Hilfe ein. Jedoch reicht diese Hilfe alleine nicht, um die Armut nachhaltig zu mindern. Vielmehr müssen Strategien eingesetzt werden, um Unzulänglichkeiten der Staatsführung, ungeeignete Handelsregelungen und eine nachteilige geografische Lage zu überwinden und die sich aus der Globalisierung ergebenden Chancen bestmöglich zu nutzen.

Als weltweit größter Geber öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) übernimmt die EU eine führende Rolle in der Debatte über die Entwicklungsfinanzierung. Die EU hat sich dazu verpflichtet, bis 2015 einen ODA-Anteil von 0,7 Prozent ihres Bruttonationaleinkommens (BNE) zu erreichen. Jedes Frühjahr legt die Kommission einen Rechenschaftsbericht vor, in dem die Umsetzung der Verpflichtungen überwacht wird, die die EU im Rahmen des Konsenses von Monterrey und der Ministererklärung von Doha zur Entwicklungsfinanzierung eingegangen ist. Seit 2011 enthält dieser Bericht auch Informationen über die Umsetzung der EU-Verpflichtungen bezüglich der Schnellstartfinanzierung für Maßnahmen zum Klimaschutz.

Entwicklung und Zusammenarbeit - EuropeAid

Innovative Finanzierungsquellen

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten sind weltweit Vorreiter bei innovativen Finanzierungsmöglichkeiten für Bereiche wie die Finanzwirtschaft, den Klimawandel oder die Entwicklung. Die Kommission hat durch Bewertungen des Potenzials innovativer Finanzierungsquellen regelmäßig zu den Diskussionen innerhalb der EU beigetragen.

Schuldenerlass

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten beteiligen sich an der Schuldenerlassinitiative für die hoch verschuldeten armen Länder (Heavily Indebted Poor Countries - HIPC). Hauptziel dieser Initiative ist es, die Schuldenlasten dieser Länder – unter dem Vorbehalt einer zufriedenstellenden politischen Leistung – auf ein tragfähiges Niveau zurückzuführen, um sicherzustellen, dass die Anpassungs- und Reformbemühungen dieser Länder nicht durch die anhaltend hohen Schulden und Schuldendienstlasten gefährdet werden. Obwohl die HIPC-Initiative 2006 auslief, können die dafür ausgewählten Länder weiterhin davon profitieren. Die Europäische Union hat sich mit 1,6 Milliarden Euro an der HIPC-Initiative beteiligt. Die EU-Mitgliedstaaten haben sich ferner an der Multilateralen Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative - MDRI) beteiligt, um die Schulden der einbezogenen HIPC bei Weltbank, IWF und Afrikanischer Entwicklungsbank zu streichen.

Globalisierung und Entwicklung

Die Entwicklungsländer sind in unterschiedlichem Ausmaß in die Globalisierung eingebunden. Asien und Lateinamerika haben ihre Anteile am globalen Handel und Kapitalfluss seit 1980 enorm gesteigert, während die Anteile der afrikanischen Länder südlich der Sahara zurückgingen. Zwar sind die Zollbarrieren in den Entwicklungsländern gefallen, jedoch bestehen weiterhin erhebliche nichttarifäre Hemmnisse. Die ausländischen Direktinvestitionen (ADI) konzentrieren sich auf nur wenige große aufstrebende Märkte, insbesondere in Ostasien und Lateinamerika. Finanztransfers und Entwicklungshilfe stellen wichtige Quellen der externen Finanzierung in vielen Entwicklungsländern dar, während die Abflüsse für den Schuldendienst abgenommen haben. Ein neuer Trend zeigt sich außerdem in Form von Süd-Süd-Strömen.

Unterstützung eines effektiven Handels

In der empirischen Literatur wird im Allgemeinen die Ansicht unterstützt, dass Globalisierung mit höherem Wachstum einhergeht. Jedoch wird auch aufgezeigt, dass der Handel eine notwendige, jedoch nicht ausreichende Voraussetzung für Wachstum und Entwicklung darstellt. Wirtschafts- und Sozialpolitik, Institutionen und Geografie sowie öffentliche und private Investitionen sind weitere wichtige Faktoren, die bestimmen, ob ein Land vollen Nutzen aus den Handelschancen ziehen kann. Aus diesen Gründen ist es für die Europäische Union von größter Bedeutung sicherzustellen, dass Länder, die EU-Hilfe erhalten, ausgereifte Entwicklungspläne besitzen und ihre Institutionen und Staatsführungssysteme verbessern. Unter Beachtung der Eigenverantwortlichkeit des Landes befassen sich Experten in den verschiedenen Dienststellen und Delegationen der Kommission mit der Auswahl und Umsetzung von nationalen und regionalen Strategien für die Bereitstellung der Gemeinschaftshilfe.

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