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Innovative Finanzierungsquellen

Zwei Arbeitspapiere der Kommission dienten der Debatte über das Poptenzial innovativer Finanzierungsquellen als Grundlage: „Innovative financing at a global level“ (2010) und „New sources of development financing“ (2005) (beide liegen nur auf Englisch vor).

Innovative Finanzierungsquellen

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat gezeigt, dass eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen in den EU-Ländern, aber auch darüber hinaus dringend erforderlich ist.

Außerdem müssen Ressourcen gefunden werden, um die wichtigsten globalen Herausforderungen in den Bereichen Finanzstabilität, Klimawandel und Entwicklung zu bewältigen, die die Haushalte erheblich belasten.

Eine Beschränkung der Ausgaben und bessere Steuersysteme sollten die Hauptantworten auf diese Herausforderungen sein. Doch auch neuartige Ideen – „innovative Finanzierung“ – können einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Finanzen leisten.

In ihrem Arbeitspapier Innovative financing at a global level von 2010 bewerteten die Kommissionsdienststellen das Potenzial neuartiger Finanzierungsquellen.

Bestimmte Instrumente könnten eine „doppelte Dividende“ in Form erhöhter Einnahmen sowie höherer Markteffizienz und –stabilität liefern:

  • eine Stabilitätsabgabe auf den Handel mit Finanzprodukten, die einige der negativen externen Auswirkungen korrigieren würde, die zu einem übermäßigen systemischen Risiko führen können;
  • die Belastung von Kohlenstoffemissionen (neben dem Emissionshandelssystem) durch eine bessere Koordinierung der Anwendung der CO2-Steuerkomponenten bei bestehenden Energiesteuern auf EU-Ebene.

Weltweite Koordinierung

Für ihren erfolgreichen Einsatz müssen die meisten innovativen Finanzierungsinstrumente mit den wesentlichen Akteuren – darunter zahlreiche Regierungen von G-20-Staaten – abgestimmt werden.

Reine EU-Maßnahmen wären weniger wirksam, könnten aber erwogen werden, vor allem, wenn wichtige Staaten voraussichtlich dem Vorbild der EU folgen würden.

Entwicklungsfinanzierung

Neue Instrumente für die Entwicklungsfinanzierung wurden vorgeschlagen, bereits bestehende könnten gegebenenfalls ausgebaut werden.

2005 wurden in „New sources of development financing“ neue Wege zur Erhöhung der Entwicklungshilfe untersucht, um zur Verwirklichung der Millenium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen beizutragen.

Keine Einzellösung war perfekt, aber die meisten Lösungen ließen sich miteinander kombinieren. Dies könnte sich als Vorteil herausstellen, denn verschiedene Optionen wären wahrscheinlich nur zu unterschiedlichen Zeiten möglich – abhängig von den erforderlichen Vorbereitungen, den Möglichkeiten zur stufenweisen Einführung oder der mittelfristigen Erosion des Steueraufkommens.

Eine Kombination von Möglichkeiten würde auch die Risiken verteilen, die sich aus den Ungewissheiten in Verbindung mit den innovativeren Vorschlägen ergeben.

Arbeitspapiere der Kommission

 

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