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Reaktion der EU auf die Finanzkrise

Responding to the financial crisis

Um den kompletten Zusammenbruch des Bankensystems zu verhindern, kamen die Regierungen Europas ihren Banken zu Hilfe. Die Nothilfen erreichten ein noch nie da gewesenes Ausmaß: 1.6 Billionen Euro. Diese Summe entspricht 13 % des Jahresbruttoinlandsprodukts der EU und wurde zwischen 2008 und 2011 aufgewendet.

Zudem legte die EU ein europaweites Konjunkturprogramm auf, um Arbeitsplätze und das Sozialschutzniveau zu sichern  und Investitionen in die Wirtschaft zu unterstützen. So konnten der Sturm auf die Banken vermieden und die Spareinlagen der Europäer geschützt werden. Der Euro behielt in etwa seinen Wert  und bewahrte die Länder der Eurozone vor den schlimmsten Folgen der Krise. Die Firmen der EU-Länder hatten so eine stabile Grundlage für internationalen Handel und Investitionen. Doch dieser Einsatz forderte seinen Tribut, vor allem da der Großteil des Geldes geliehen werden musste.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Schockanfälligkeit des EU-Bankensystems deutlich gezeigt. Schwierigkeiten in einer Bank können sich rasch auf andere Finanzinstitute ausbreiten und Anleger, Investitionen und die Gesamtwirtschaft in Mitleidenschaft ziehen. Als Reaktion darauf verstärken die EU und ihre Mitgliedstaaten die Überwachung der Finanzwirtschaft.

Im Rahmen der eingeleiteten Reformen wurden 2011 drei europäische Aufsichtsbehörden geschaffen, um die Arbeit der nationalen Regulierungsbehörden zu koordinieren und dafür zu sorgen, dass die auf EU-Ebene aufgestellten Regeln einheitlich angewandt werden.

  • Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) beaufsichtigt Banken und überwacht auch deren Rekapitalisierung. 
  • Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) überwacht die Kapitalmärkten; Ratingagenturen und Transaktionsregister stehen unter ihrer unmittelbaren Aufsicht.
  • Die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (EIOPA) überwacht Versicherungen.

Zweitens wird wurde die europäische Finanzaufsicht innerhalb der EU verschärft, damit Banken besser kapitalisiert sind, verantwortlich handeln sowie Privatleuten und Unternehmen Geld leihen können.Das ebnet einer Bankenunion den Weg, um Spareinlagen zu schützen und Steuerzahler davor zu bewahren, für das Versagen der Banken aufzukommen zu müssen.

Die Bankenunion ist eine natürliche Ergänzung der Wirtschafts- und Währungsunion.  Sie spricht die in der Krise zutage gekommenen Schwächen an.  Bald schon werden die Banken in jedem Euroland einer gemeinsamen Aufsichtsbehörde Bericht erstatten – der Europäischen Zentralbank. Überdies werden Entscheidungen, wie eine insolvente Bank zu behandeln ist, zentral und nach einem gemeinsamen Regelwerk getroffen, um die Kosten für die Steuerzahler zu begrenzen.  Auch werden die Spareinlagen der Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa besser geschützt. 

Mit diesen und fast 30 weiteren Maßnahmen setzt sich die EU dafür ein, eine wirksamere Finanzwirtschaft auf Grundlage stärkerer und stabilerer Banken mit vernünftiger Regulierung und Überwachung aufzubauen.

Als unabhängige Behörde für Geldpolitik kam der Europäischen Zentralbank (EZB) eine wichtige Rolle bei der Eindämmung der Krise durch innovative Strategien zu. Ihr Beschluss, Banken das notwendige Geld zu niedrigen Zinsen und für bis zu drei Jahren zu leihen, half diesen Banken, ihre kurzfristigen Verpflichtungen zu erfüllen, und beruhigte  die Märkte. 

Als die Finanzmärkte so stark aus dem Ruder liefen, dass sie übertrieben hohe Renditen für Staatsanleihen verlangten, richtete die EZB ein Anleihekaufprogramm ein: Outright Monetary Transactions (OMT). Sie bot an, die Schulden von Regierungen in Schwierigkeiten aufzukaufen, um einen vernünftigen Zinssatz zu gewährleisten. Im Gegenzug müssten sich diese Regierungen zu Wirtschaftsreformen mit Unterstützung des Hilfsfonds für den Euroraum, den Europäischen Stabilitätsmechanismus, verpflichten. 

Zwar hat noch kein Land vom OMT-Programm Gebrauch gemacht, doch bereits die Tatsache, dass es existiert, trägt zur Beruhigung der Finanzmärkte bei.

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