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Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)

Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) stellt einen wichtigen Schritt in der Integration der EU-Wirtschaften dar. Im Mittelpunkt der WWU stehen die Abstimmung der Wirtschafts- und Steuerpolitiken, eine gemeinsame Währungspolitik und eine einheitliche Währung, der Euro. Während alle 28 EU-Mitgliedstaaten an der Wirtschaftsunion teilnehmen, sind einige Länder in der Integration noch einen Schritt weiter gegangen und haben den Euro übernommen. Diese Länder bilden zusammen die Euro-Zone.

Der Beschluss zur Einrichtung einer Wirtschafts- und Währungsunion wurde im Dezember 1991 im niederländischen Maastricht vom Europäischen Rat gefasst und später im Vertrag über die Europäische Union (Maastricht-Vertrag) verankert. Die Wirtschafts- und Währungsunion bedeutet für die EU einen weiteren Schritt in ihrem Prozess der wirtschaftlichen Integration, der 1957 mit der Gründung begonnen wurde.

Die wirtschaftliche Integration bietet der EU-Wirtschaft insgesamt und den Wirtschaften der Mitgliedstaaten im Einzelnen Vorteile durch Verbesserungen im Hinblick auf Größe, interne Effizienz und Robustheit. Dies eröffnet wiederum Gelegenheiten für wirtschaftliche Stabilität, höheres Wachstum und Beschäftigungszuwachs – Ergebnisse mit direktem Nutzen für die EU-Bürger.

Praktisch ausgedrückt bedeutet die WWU:

  • Abstimmung der wirtschaftspolitischen Entscheidungen zwischen den Mitgliedstaaten
  • Koordinierung der Steuerpolitiken, insbesondere durch Begrenzung der Staatsverschuldung und des Haushaltsdefizits
  • Unabhängige Geldpolitik durch die Europäische Zentralbank (EZB)
  • Gemeinsame Währung und Euro-Zone

Wirtschaftliche Steuerung im Rahmen der WWU

Innerhalb der WWU ist nicht nur eine einzige Institution für die Wirtschaftspolitik zuständig. Stattdessen wird die Verantwortung zwischen den Mitgliedstaaten und den EU-Institutionen aufgeteilt. Die Hauptakteure in der WWU sind:

  • Europäischer Rat – legt die politischen Leitlinien fest
  • Rat der EU (Ministerrat) – koordiniert die wirtschaftspolitischen Entscheidungen der EU und entscheidet darüber, ob ein Mitgliedstaat den Euro übernehmen darf
  • Euro-Gruppe – koordiniert die Politik, die für die Mitgliedstaaten der Euro-Zone von allgemeinem Interesse ist
  • Mitgliedstaaten – legen ihre nationalen Haushalte innerhalb der vereinbarten Haushaltsdefizit- und Staatsverschuldungsgrenzen fest und bestimmen ihre eigene Strukturpolitik mit Auswirkung auf die Arbeits-, Renten- und Kapitalmärkte
  • Europäische Kommission – wacht über korrekte Ausführung und Einhaltung
  • Europäische Zentralbank (EZB) – legt die Geldpolitik fest, wobei Preisstabilität das oberste Ziel ist.
  • Das Europäische Parlament - formuliert gemeinsam mit dem Rat die Rechtsvorschriften und sorgt insbesondere durch den neuen Wirtschaftsdialog dafür, dass die wirtschaftspolitische Steuerung einer demokratischen Kontrolle unterliegt.

Was bedeutet „wirtschaftliche Integration“?

Allgemein stellt die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) einen wichtigen Schritt innerhalb des Prozesses der wirtschaftlichen Integration dar. Die wirtschaftliche Integration lässt sich nach ihrem Ausmaß in sechs Stufen unterteilen:

  1. Bevorzugte Handelszone (mit niedrigeren Zöllen zwischen einigen Ländern)
  2. Freie Handelszone (ohne Binnenzölle auf einige oder alle Waren zwischen den teilnehmenden Ländern)
  3. Zollunion (mit gleichen Außenzöllen für Drittländer und einer gemeinsamen Handelspolitik)
  4. Binnenmarkt (mit gemeinsamen Produktrichtlinien und freiem Verkehr von Waren, Kapital, Arbeitskräften und Dienstleistungen)
  5. Wirtschafts- und Währungsunion (ein gemeinsamer Markt mit gemeinsamer Währungs- und Geldpolitik)
  6. Vollständige wirtschaftliche Integration (alle obigen Aspekte sowie harmonisierte Steuer- und sonstige Wirtschaftspolitiken).

Als die Europäische Union 1958 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft gegründet wurde, bestand das Ziel im Aufbau einer Zollunion und eines gemeinsamen Markts für die Landwirtschaft. Danach wurde dieser begrenzte gemeinsame Markt auch auf Waren und Dienstleistungen auf dem Binnenmarkt ausgedehnt, der 1993 weitgehend verwirklicht wurde. Heute hat die Europäische Union die fünfte Stufe dieses Modells erreicht. Die stufenweise wirtschaftliche Integration begann nicht mit dem Beschluss zur Schaffung des Euro, sondern ist ein langer Prozess, Teil der Geschichte der EU und eine ihrer wichtigsten Errungenschaften.