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Konvergenzberichte

In den Konvergenzberichten wird untersucht, ob die Mitgliedstaaten die notwendigen Bedingungen für die Übernahme der gemeinsamen Währung erfüllen. Laut EG-Vertrag müssen die Kommission und die Europäische Zentralbank diese Berichte mindestens einmal alle zwei Jahre oder auf Antrag eines EU-Mitgliedstaats, der der Euro-Zone beitreten möchte, ausgeben.

Die Bedingungen, die von den Mitgliedstaaten zu erfüllen sind und daher in den Berichten untersucht werden, sind wie folgt:

  • Konvergenzkriterien (Preisstabilität, solide öffentliche Finanzen, Wechselkursstabilität und Konvergenz der langfristigen Zinssätze)
  • Vereinbarkeit der nationalen Gesetzgebung mit dem 'Besitzstand' (vorhandene EU-Gesetzgebung) in Bezug auf die nationale Zentralbank, insbesondere ihre Unabhängigkeit und die Unabhängigkeit ihrer Beschlussorgane, ihre Ziele und ihre Integration in das Europäische System der Zentralbanken

Gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag haben die Kommission und die EZB mindestens alle zwei Jahre oder auf Antrag eines Mitgliedstaats, für den eine Ausnahmeregelung gilt (d. h. der nicht der Euro-Zone angehört), dem Rat über die erzielten Fortschritte hinsichtlich der Konvergenz zu berichten.

Gegenwärtig gehören 11 EU-Mitgliedstaaten nicht der Euro-Zone an: Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Rumänien, Schweden und Vereinigtes Königreich.

Dänemark und das Vereinigte Königreich haben eine Opt-out-Klausel ausgehandelt und unterliegen daher keiner Konvergenzbewertung, außer wenn sie dies beantragen.

Die Konvergenzberichte werden seit 1996 verfasst. Der Bericht der Kommission und des Europäischen Währungsinstituts (dem Vorgänger der Europäischen Zentralbank) über den Konvergenzstand 1998 bildete die Grundlage für die Entscheidung des Rates über die Einführung des Euro in den ersten elf Mitgliedstaaten.

2000 verfassten die Kommission und die EZB Berichte zu Schweden und Griechenland (wobei Griechenland einen Antrag auf Konvergenzbewertung eingereicht hatte) mit der Schlussfolgerung, dass Griechenland die notwendigen Bedingungen für die Übernahme der gemeinsamen Währung erfüllte. Der Rat beschloss dann auf der Grundlage dieses Berichts, dass der Euro im Januar 2001 in Griechenland eingeführt werden sollte.

2002 bezog sich die Konvergenzbewertung nur auf Schweden und ergab die Schlussfolgerung, dass Schweden die Bedingungen nicht erfüllte.

Die zehn Länder, die der Europäischen Union am 1. Mai 2004 beigetreten sind, wurden erstmalig im Oktober 2004 bewertet. Obwohl die im Vertrag genannte Höchstfrist von zwei Jahren für diese Länder 2004 noch nicht abgelaufen war, wurde die obligatorische Wiederbewertung Schwedens als Gelegenheit wahrgenommen, um auch den Konvergenzstand in den neuen Mitgliedstaaten zu analysieren. Der Bericht gelangte zu der Schlussfolgerung dass keines der elf beigetretenen Länder die notwendigen Bedingungen für die Übernahme der gemeinsamen Währung erfüllte.

2006 wurden zwei Gruppen von Konvergenzbewertungen durchgeführt. In den im Mai 2006 ausgegebenen Konvergenzberichten wurde die Bereitschaft Litauens und Sloweniens auf eigenen Antrag dieser beiden Länder untersucht. Während Slowenien dahingehend bewertet wurde, alle Konvergenzkriterien zu erfüllen und bereit für die Übernahme des Euro im Januar 2007 zu sein, wurde im Bericht zu Litauen empfohlen, dessen Status als Mitgliedstaat mit Ausnahmeregelung nicht zu ändern. Die verbleibenden neun Länder (Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Ungarn, Malta, Polen, Slowakei und Schweden) wurden im Dezember 2006 bewertet. Obwohl der Bericht Fortschritte bezüglich der Konvergenz in vielen Ländern zeigte, wurde in Bezug auf keines der Länder die Schlussfolgerung gezogen, dass die notwendigen Bedingungen für die Übernahme der gemeinsamen Währung erfüllt wurden.

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