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Die EU als Schuldner

Der EU-Vertrag ermächtigt die Europäische Kommission, im Namen der Europäischen Union auf den internationalen Kapitalmärkten Kredite aufzunehmen.

Die EU hat Anleihen in einem Volumen von etwa 54 Milliarden Euro begeben. Sie hat eine liquide Renditekurve aus 19 emittierten Benchmark-Anleihen von über 1 Milliarde Euro, die bis 2042 fällig werden.

Die EU unterhält derzeit drei durch die Ausgabe von Anleihen auf den Kapitalmärkten finanzierte Darlehensprogramme zur Bereitstellung von Finanzhilfen für Länder in finanziellen Schwierigkeiten:

  • Der europäische Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) wurde eingerichtet, um EU-Länder im Bedarfsfall mit bis zu 60 Milliarden Euro zu unterstützen. Der Mechanismus wurde für Irland und Portugal in Höhe von 22,5 bzw. 24,3 Milliarden Euro in Anspruch genommen. Die Auszahlungen an diese beiden Länder wurden 2014 abgeschlossen. Der EFSM wird nun dafür eingesetzt, die von den Empfängerstaaten eventuell beantragte Verlängerung der Laufzeiten zu refinanzieren (Einzelheiten hierzu siehe Anlegerpräsentation).
  • Das Zahlungsbilanzprogramm unterstützt EU-Länder, die nicht Mitglieder des Euro-Raums sind, mit bis zu 50 Milliarden Euro.
  • Makrofinanzhilfen (MFH) sind eine Form der finanziellen Hilfe der EU für Partnerländer, die ein IWF-Programm durchlaufen.

Einzelheiten finden sich in der nachfolgenden Anlegerpräsentation.

Anlegerpräsentation

>> Herunterladen: Europäische Union – Investorenpräsentationpdf(2 MB) Übersetzung für diesen Link wählen   (06/2016)

Daneben verwaltet die Europäische Kommission das Paket der gebündelten bilateralen Darlehen der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets an Griechenland. Dieses Paket umfasste zunächst insgesamt 80 Milliarden Euro, wurde später jedoch auf 52,9 Milliarden Euro verringert.

Im Juli 2015 hat der EFSM ein Überbrückungsdarlehen in Höhe von 7,16 Milliarden Euro an Griechenland bereitgestellt. Damit wird kurzfristige finanzielle Unterstützung geleistet, bis Griechenland Finanzmittel aus einem neuen Programms im Rahmen des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erhalten kann.

Grundzüge der EU-Finanzierungen

  • Die EU darf nur zur Finanzierung von Darlehen an Länder Schulden aufnehmen, nicht jedoch zur Finanzierung ihrer Haushaltsausgaben.
  • Der Umfang der Anleihen variiert von kleinen Privatplatzierungen von einigen Millionen Euro bis zu Benchmark-Operationen (mit einem Volumen von mindestens einer Milliarde Euro).
  • Die so aufgebrachten Mittel werden zu fast denselben Bedingungen, d. h. mit gleichem Zinssatz, gleicher Laufzeit und Höhe, an die Empfängerländer verliehen. Die Bedienung der Anleihen ist jedoch eine rechtliche Verpflichtung der EU, die sicherstellt, dass alle Zahlungen fristgerecht erfolgen.
  • Die Gesamthöhe des jeweiligen Länderprogramms, die anfallenden Raten sowie die maximale Durchschnittslaufzeit des Darlehenspakets werden durch Beschluss des Rates und der Kommission festgelegt (während bei Makrofinanzhilfen das Mitentscheidungsverfahren gilt, das die Beteiligung des Europäischen Parlaments vorsieht). Danach vereinbaren die Kommission und das Empfängerland Darlehens-/Finanzierungsparameter und die entsprechenden Raten und Tranchen. Darüber hinaus hängen alle Darlehensraten (mit Ausnahme der ersten) von der Erfüllung diverser politischer Vorgaben ab, die den für IWF-Pakete geltenden Konditionen ähnlich sind. Dies ist ein weiterer Faktor, der den Finanzierungszeitplan beeinflusst.
  • Zeitplanung, Umfang und Fälligkeit der Emissionen werden von den Darlehensaktivitäten der EU bestimmt.
  • Die Finanzierungen lauten ausschließlich auf Euro.
  • Die Laufzeiten betragen 5 bis 30 Jahre.
  • Die EU begibt Benchmark-Anleihen im Rahmen ihres mittelfristigen Euro-Emissionsprogramms (EMTN) in Höhe von 80 Milliarden Europdf(591 kB) Übersetzung für diesen Link wählen . Alternativ dazu besteht für Privatplatzierungen die Möglichkeit der Kreditdokumentation nach deutschem Vorbild (Schuldschein).

Bonitätsbewertung der EU

Die Bonität der EU wird von Fitch, Moody's und DBRS mit AAA/Aaa/AAA (stabiler Ausblick) und von Standard & Poor's mit AA (stabiler Ausblick) bewertet. Dies ist Ausdruck des sehr starken Rückhalts in den EU-Ländern, unter denen einige der größten und höchstentwickelten Industrienationen der Welt sind und die gemeinsam den weltweit größten Wirtschaftsblock bilden.

In den Ratings AAA/Aaa/AA der EU spiegeln sich auch folgende Umstände wider:

  • Die Anleihen sind unmittelbare und unbedingte Zahlungsverpflichtungen der EU, für die alle 28 EU-Mitgliedstaaten haften.
  • Bei der Investition in eine EU-Anleihe zählt allein die Kreditqualität der EU, denn die Anleihe ist vom Kreditrisiko des von der EU damit finanzierten Darlehens an einen Empfängerstaat völlig abgekoppelt. Der von der EU ausgegebene Schuldtitel ist durch einen vielschichtigen Schuldendienstschutz abgesichert: Die Anleihe wird unabhängig von der Verwendung der damit aufgebrachten Mittel vollständig durch den EU-Haushalt (145,3 Milliarden Euro in Zahlungsermächtigungen für 2014) und in letzter Instanz durch die EU-Mitgliedstaaten garantiert.
  • Die EU darf keine Darlehen zur Finanzierung eines eigenen Haushaltsdefizits aufnehmen.
  • Durch das Weiterverleihen der aufgenommenen Mittel zu gleichen Konditionen ergibt sich für den EU-Haushalt weder ein Zinsrisiko noch ein Fälligkeits- oder Wechselkursrisiko.

 

Agentur

Einstufung

Ratings der Agentur Fitch

AAA/stabiler Ausblick

Moody's

Aaa/stabiler Ausblick

DBRS

AAA/stabiler Ausblick

Standard & Poor's

AA/stabiler Ausblick

 

Pressemitteilungen der Kommission

 

Weitere Extras

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