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Wirtschaftssituation der EU

Die Wirtschaftspolitik ist auf stetiges Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen in der EU ausgerichtet. Neben unmittelbaren Anliegen wie stabile öffentliche Finanzen und mittelfristigen Herausforderungen wie die Beseitigung makroökonomischer Ungleichgewichte sind auch langfristige Entwicklungen, z. B. die Überalterung der Bevölkerung und die Globalisierung, Gegenstand der Wirtschaftspolitik.

Das Europäische Semester 2016 begann im November 2015 mit dem Jahreswachstumsbericht. Nach Ansicht der Kommission behalten die wirtschafts- und sozialpolitischen Prioritäten des Jahreswachstumsberichts 2015 ihre Gültigkeit. Sie werden durch die Prioritäten für 2016 lediglich aktualisiert, um inzwischen erzielten Fortschritten und neuen Herausforderungen – Wiederbelebung der Investitionstätigkeit, Vorantreiben von Strukturreformen und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik – Rechnung zu tragen.

Euro-Währungsgebiet und länderspezifische Empfehlungen 2016

Im Interesse einer besseren Integration gemeinsamer Herausforderungen im Euro-Raum mit einzelnen nationalen Aspekten des Zyklus der wirtschaftspolitischen Steuerung im Rahmen des Europäischen Semesters hat die Kommission zusammen mit dem Jahreswachstumsbericht 2016 auch eine Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets insgesamt abgegeben. Dies ist eine wichtige Neuerung im Vergleich zu vorhergehenden Zyklen des Europäischen Semesters, bei denen eine solche Empfehlung später erfolgte. Im Zentrum der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet stehen Themen, die für das reibungslose Funktionieren des Euro-Währungsgebiets wichtig sind. Außerdem werden Konzepte für konkrete Umsetzungsmaßnahmen vorgeschlagen.

2016 hat die Kommission eine Reihe von Länderberichten mit Analysen der jeweiligen nationalen Wirtschaftspolitik vorgelegt, die in einer Mitteilungpdf Übersetzung für diesen Link wählen  zusammengefasst wurden. Die Berichte umfassen eingehende Überprüfungen der makroökonomischen Ungleichgewichte und eine Bewertung der von den EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen des Jahres 2015 erreichten Fortschritte.

Als nächsten Schritt vor dem Sommer veröffentlicht die Kommission die länderspezifischen Empfehlungen 2016 für jeden EU-Mitgliedstaat.

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