Wirtschaft und Finanzen

Fragen und Antworten

• Was wurde durch den Euro erreicht?

  Was wurde durch den Euro erreicht?

  Mehr Stabilität und größere Auswahl

  Wirtschaftliche Stabilität war einer der Hauptgründe für die Einführung des Euro und zehn Jahre danach ist dies erfolgreich gelungen. Im letzten Jahrzehnt wurde eine bislang einmalige Preisstabilität mit niedrigen Zinssätzen für mehr als 320 Millionen Bürger im Euroraum erreicht. In den letzten zehn Jahren betrug die Inflation jährlich durchschnittlich rund 2 % und damit viel weniger als zu Anfang der 1990er Jahre, als diese Rate in vielen EU-Ländern doppelt so hoch und in anderen noch höher war.

  Bessere Chancen für die Unternehmen

  Der Handel hat im Euroraum einen starken Aufschwung verzeichnet. Heute wird die Hälfte des Handelsumsatzes zwischen den Mitgliedstaaten des Euroraums abgewickelt. Durch die einheitliche Währung ist der Handel innerhalb des Euroraums vor den Währungsschwankungen und Abwertungen früherer Jahre gefeit, die zu unerwarteten Preissteigerungen für die Verbraucher und Zurückhaltung bei Investitionen der Unternehmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen geführt hatten. Heute können Unternehmen und Verbraucher ihre Ausgaben und Investitionen zuversichtlicher planen.

  Höherer Verbraucherschutz

  Der Euro hat sich als starke Währung auf den internationalen Märkten erwiesen, wodurch die Bürger und Unternehmen besser vor wirtschaftlichen Erschütterungen von außen geschützt sind. So stiegen beispielsweise während des Ölpreisanstiegs im Sommer 2008 die Preise an der Zapfsäule in Euro weitaus weniger als die in US-Dollar gehandelten Rohölpreise, was für die EU-Bürger von großem Vorteil war.

  Tragfähigere öffentliche Finanzen

  Auf die öffentlichen Finanzen in den Mitgliedstaaten des Euroraums wirkte sich die besonnene Wirtschaftspolitik im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sehr positiv aus. Das staatliche Haushaltsdefizit – die Differenz zwischen staatlichen Einnahmen und Ausgaben – ist im Euroraum so niedrig wie nie zuvor und betrug 2007 im Durchschnitt 0,6 %. Das bedeutet weniger Ausgaben für die Finanzierung der Staatsverschuldung und mehr verfügbare Mittel für Sozialfürsorge, Steuerkürzungen und öffentliche Investitionen. Damit erhöht sich auch die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen im Euroraum, wodurch die Rentensysteme langfristig gesichert werden können, ohne zukünftige Generationen zu belasten.

  Stärkere wirtschaftliche Integration

  Die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und der Euro haben zur Stärkung der Wirtschaftsintegration und damit zur Leistungssteigerung der EU-Wirtschaft beigetragen. Die Effizienzsteigerung wurde durch den Wegfall der Umtauschkosten und den dadurch bewirkten Aufschwung des grenzüberschreitenden Handels bewirkt. Dadurch sind die Verbraucherpreise gesunken, Reisen ist einfacher geworden und für die Unternehmen bestehen weniger Risiken. Die Stärkung der Flexibilität, der Wettbewerbsfähigkeit und der Integration des Euroraums hat ebenfalls zur Effizienzsteigerung und zur Schaffung von 16 Millionen neuer Arbeitsplätze seit der Euroeinführung 1999 im Vergleich zu 12 Millionen in den 1990er und 2 Millionen in den 1980er Jahren beigetragen.

  Eine stärkere Gemeinschaft

  Durch die gemeinsame Währung arbeiten die EU-Mitgliedstaaten im Euroraum enger zusammen, sodass Europa in der internationalen Wirtschaft ein stärkeres Gewicht erlangt hat. Für die EU-Bürger ist der Euro möglicherweise das greifbarste Symbol für die europäische Einheit und für weitere Möglichkeiten, die ein vereintes Europa bieten kann.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen „Bürgerinfo WWU@10“
  „EMU@10“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „Der Euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Wer kann dem Euroraum beitreten? Müssen alle EU-Mitglieder eines Tages dem Euroraum beitreten?

  Wer kann dem Euroraum beitreten? Müssen alle EU-Mitglieder eines Tages dem Euroraum beitreten?

  Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union können dem Euroraum beitreten und den Euro einführen, sobald sie die dazu vertraglich festgelegten Bestimmungen erfüllen. Ab 2009 benutzen zwar lediglich 16 der 27 Mitgliedsländer der EU den Euro als einheitliche Währung, jedoch ist die schrittweise Erweiterung des Euroraums auf weitere EU-Länder vorgesehen. Alle Länder der EU nehmen aber unabhängig davon, ob sie den Euro übernommen haben oder nicht, auch an bestimmten Komponenten der WWU, wie zum Beispiel der Koordination der Wirtschaftspolitik, teil.

  Nicht-Mitglieder

  Zwei EU-Mitglieder, Großbritannien und Dänemark, haben sich zum Zeitpunkt der Einführung gegen einen Beitritt zur einheitlichen Währung entschieden und eine spezielle „Ausnahmeklausel“ ausgehandelt. Diese Vereinbarungen stehen in den Protokollen des Vertrags über die Europäische Union (Maastricht-Vertrag) von 1992, der die rechtlichen Grundlagen der Wirtschafs- und Währungsunion enthält. Obwohl sie dazu nicht verpflichtet sind, steht beiden Ländern ein Beitritt in der Zukunft frei.

  Länder, die noch nicht Mitglied sind

  Schweden ist auch noch nicht beigetreten, obwohl das Land im Unterschied zu Dänemark und Großbritannien keine speziellen Ausnahme-Vereinbarungen getroffen hat. Es wird davon ausgegangen, dass Schweden den Euro übernimmt, wenn die Konvergenzkriterien erfüllt sind.

  Für die Länder, die der EU nach der Einführung des Euro 1999 beigetreten sind, ist die einheitliche Währung fester Bestandteil der vereinbarten Bedingungen. In jedem Beitrittsvertrag ist daher die Verpflichtung zur Einführung des Euro enthalten, sobald das Land die Maastricht-Kriterien erfüllt.

  Einige der neueren Mitgliedstaaten haben den Euro bereits wenige Jahre nach ihrem Beitritt zur EU eingeführt. Das erste Land war Slowenien 2007, Malta und Zypern folgten 2008 und die Slowakei 2009. Die anderen sind noch dabei, ihre Volkswirtschaft an die Konvergenzkriterien anzupassen.

  Offizielle und informelle Nutzung des Euro in anderen Ländern

  Die Mitgliedschaft im Euroraum steht Ländern außerhalb der EU nicht offen, selbst wenn sie den Euro als amtliche oder parallele Währung in ihrer Volkswirtschaft nutzen. Kleine Staaten wie beispielsweise San Marino, Monaco und Vatikanstadt haben den Euro in Übereinkunft mit der EU als offizielle Währung übernommen und stellen in angemessenem Umfang ihre eigenen Euro-Münzen her. Bestimmte französische Überseegebiete, wie die Insel Mayotte im Indischen Ozean, benutzen den Euro in Übereinkunft mit der EU als amtliche Währung, stellen jedoch keine eigenen Euro-Münzen her. Andere, wie die Balkanländer Kosovo und Montenegro, nutzen den Euro informell ohne bestimmte Vereinbarungen mit der EU als Landeswährung, so wie vor dem Euro die Deutsche Mark in diesen Regionen informell benutzt worden war.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Einführung des Euro“
  „Die EU-Länder und der Euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „The euro outside the euro area“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Was sind die „Konvergenzkriterien“?

  Was sind die „Konvergenzkriterien“?

  Bei den Konvergenzkriterien handelt es sich um eine Reihe von Bedingungen, die die EU-Mitgliedstaaten vor der Übernahme des Euro und dem Beitritt zum Euroraum erfüllen müssen. Sie sind auch als „Maastricht-Kriterien“ bekannt, weil sie erstmals im Maastricht-Vertrag aufgenommen wurden, mit dem die Europäische Union aus der früheren Europäischen Gemeinschaft geschaffen wurde, und in dem die Grundprinzipien enthalten sind, die die einzelnen Länder im Hinblick auf die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) – die einheitliche Währung und einheitliche Währungspolitik – verfolgen sollen.

  Die (hauptsächlich wirtschaftlichen) Kriterien sind wichtig, weil die Volkswirtschaften der einzelnen Länder des Euroraums miteinander in Einklang gebracht werden müssen, um wirtschaftliche Risiken für die Länder und den Euroraum insgesamt zu vermeiden und langfristige Stabilität und nachhaltiges Wachstum sicherzustellen.

  Die fünf Konvergenzkriterien sind in der folgenden Tabelle dargestellt:

  Was wird gemessen?	Wie wird gemessen?	Konvergenzkriterien
  Preisstabilität	Anhand des harmonisierten Verbraucherpreisindexes	Nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über dem Index der drei Mitgliedstaaten mit der besten Leistung
  Solide öffentliche Finanzen	Haushaltsdefizit in % des BIP	Defizit nicht mehr als 3 %
  Tragfähige öffentliche Finanzen	Staatsverschuldung in % des BIP	Nicht mehr als 60 %
  Dauerhaftigkeit der wirtschaftlichen Konvergenz	Langfristige Zinssätze	Nicht mehr als 2 Prozentpunkte über dem Index der drei Mitgliedstaaten mit der höchsten Preisstabilität
  Stabilität der Wechselkurse	Abweichung von den Leitkursen	Teilnahme am Wechselkursmechanismus über zwei Jahre ohne schwerwiegende Spannungen

  
  
  

  Wie die Tabelle zeigt, liegt das Hauptaugenmerk der Konvergenzkriterien auf der Messung der Stabilität und Nachhaltigkeit der Volkswirtschaft sowie der soliden Beschaffenheit der öffentlichen Finanzen eines Landes. Sie schaffen einen wirtschaftlichen Rahmen zur Untermauerung eines langfristigen und nachhaltigen Wirtschaftswachstums für die einzelnen Mitgliedstaaten und den Euroraum insgesamt. Auch einige rechtliche Kriterien müssen erfüllt werden, wie zum Beispiel die Unabhängigkeit der nationalen Zentralbank. Der Wechselkursmechanismus (WKM II) ist eine Vereinbarung, nach der die Wechselkurse eines Nicht-Mitgliedstaates des Euroraums fest an den Euro gebunden sind und nur innerhalb einer Spanne von 15 % über oder unterhalb dieses vereinbarten Leitkurses schwanken dürfen. Er dient dazu sicherzustellen, dass die Wechselkursschwankungen zwischen dem Euro und anderen EU-Währungen nicht die wirtschaftliche Stabilität des Binnenmarktes in Gefahr bringen, und gleichzeitig werden die Länder, die noch nicht Mitglied sind, bei der Vorbereitung ihres Beitritts zum Euroraum unterstützt.

  Für die Mitgliedstaaten, die noch nicht im Euroraum sind, erstellt die Kommission mindestens einmal alle zwei Jahre einen Konvergenzbericht, in dem der Fortschritt auf dem Weg zur Konvergenz bewertet wird.

  Die Konvergenzkriterien sind dieselben wie die, die die Gründungs-Mitgliedstaaten bei der Einführung des Euro 1999 erfüllen mussten. Die Länder, die dem Euroraum nach der Euroeinführung beigetreten sind, hatten diese Kriterien durchgängig erfüllt. Alle Kandidatenländer für den Euroraum müssen in der Zukunft dieselben Kriterien erfüllen.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Einführung des Euro
  „What is ERM II“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „Stabilitäts- und Konvergenzprogramme“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „Die EU-Länder und der Euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Was gehört zur Wirtschafts- und Währungsunion dazu?

  Was gehört zur Wirtschafts- und Währungsunion dazu?

  Zur Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gehören die Koordination der Wirtschafts- und Steuerpolitik, eine gemeinsame Währungspolitik und der Euro als gemeinsame Währung. Alle EU-Länder nehmen an den verschiedenen Koordinationsmechanismen der WWU teil, aber nicht alle gehören zum Euroraum.

  Einheitliche Währung und Währungspolitik

  Der Euro ist der greifbarste Bestandteil der WWU. Die Europäische Zentralbank ist für die Währungspolitik und die Devisengeschäfte des Euroraums verantwortlich. Sie legt die Zinssätze für den gesamten Euroraum fest, dem ab 2009 16 der 27 EU-Mitglieder angehören.

  Koordination der Wirtschaftspolitik

  Alle EU-Mitgliedstaaten koordinieren auch ihre Wirtschaftspolitik zur Unterstützung der WWU. Unter den Mitgliedstaaten des Euroraums ist die Koordination sogar noch enger.

  Der Stabilitäts- und Wachstumspakt setzt gegenseitig vereinbarte Vorschriften für die Umsetzung der Steuerpolitik fest, insbesondere die Begrenzung des Haushaltsdefizits (3 % des BIP) und der Verschuldung (60 % des BIP).

  Andere Bereiche der Wirtschaftspolitik, u. a. die Strukturmaßnahmen (bezüglich des Arbeits-, Kapital- und Warenmarktes) werden im gemeinsamen Interesse koordiniert, unterliegen jedoch keinen verbindlichen Vorschriften im Rahmen des Vertragskapitels über die WWU.

  Breitere Zusammenarbeit

  Die Bestimmungen zur wirtschaftlichen Koordination der WWU gelten für alle EU-Mitgliedstaaten, einschließlich derer, die nicht zum Euroraum gehören oder für die eine Ausnahmeklausel gilt (Dänemark und Vereinigtes Königreich), auch wenn sie gegebenenfalls nicht den gleichen Sanktionen bei Nichteinhaltung der Bestimmungen unterliegen.

  Hauptakteure in der WWU

  Die fünf Hauptakteure in der WWU sind der Europäische Rat (Staats- und Regierungschefs), der die allgemeine politische Richtung vorgibt, der ECOFIN-Rat als wichtigstes Beschlussorgan, die Eurogruppe, in der die Wirtschafts- und Finanzminister zusammenkommen, um Angelegenheiten des Euroraums informell zu diskutieren, die Europäische Kommission, die die wirtschaftliche Lage überwacht und die Beschlüsse des Rates vorbereitet, und die Europäische Zentralbank.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Die Wirtschafts- und Währungsunion“

• Was ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt?

  Was ist der Stabilitäts- und Wachstumspakt?

  Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) ist ein System auf der Grundlage von Vorschriften für die Haushaltsdisziplin, das vom Europäischen Rat 1997 angenommen und 2005 reformiert wurde. Der SWP dient dazu, solide und tragfähige öffentliche Finanzen sicherzustellen, mit denen zukünftigen Erschütterungen (wie der Rentenbelastung durch das Altern der Bevölkerung) entgegengewirkt werden kann. Er ist Bestandteil der Wirtschafts- und Währungsunion und zielt in erster Linie auf die Anforderung ab, das Haushaltsdefizit unter 3 % des BIP und die Staatsverschuldung unter 60 % des BIP zu halten.

  Der SWP hat eine präventive und korrektive Komponente. Er fungiert also als Rahmen für die Vorausplanung, um ein wirksames Management der öffentlichen Finanzen der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, und kann Sanktionen verhängen (im Wesentlichen durch Benennung und moralische Appelle, obwohl theoretisch auch finanzielle Sanktionen möglich sind), wenn die Defizitgrenze überschritten wird. Der SWP enthält auch das im Vertrag vorgesehene Verfahren bei übermäßigem Defizit.

  Die Europäische Kommission ist für die Überwachung des SWP verantwortlich. Jedes Jahr reichen die Mitgliedstaaten eine detaillierte Vorausschau der öffentlichen Finanzen für die kommenden Jahre ein, in denen dargestellt ist, wie sie die Begrenzungen bei den öffentlichen Ausgaben einzuhalten gedenken. Sie legen ebenfalls ein „mittelfristiges Ziel“ für ihre Haushaltsposition fest, das sie allmählich einem ausgeglichenen Haushalt näher bringen soll. Diese Berichte werden als „Stabilitätsprogramme“ (für die Länder des Euroraums) bzw. „Konvergenzprogramme“ (für Länder, die nicht Mitglied des Euroraums sind) bezeichnet. Die Kommission bewertet die Programme und der Rat erstellt anhand der Bewertung zu jedem Länderprogramm eine Empfehlung. Wenn eingeschätzt wird, dass ein Land ein „übermäßiges Defizit“ hat, setzt der Rat eine Frist, um die öffentlichen Finanzen wieder auf einNiveau innerhalb der Grenzwerte zu bringen.

  Wo kann ich diesen Pakt finden?

  Der Stabilitäts- und Wachstumspakt besteht nicht aus einem einzigen Dokument. Er beruht auf den Artikeln 99 und 104 des EU-Vertrags und umfasst eine Reihe von Verordnungen des Rates.

  Warum 3 % und 60 %?

  Die Begrenzung des Defizits auf 3 % und der Verschuldung auf 60 % als Prozentsatz des BIP wurden ausgewählt, weil die Ökonomen im Allgemeinen darin übereinstimmen, dass diese Beträge den besten Ausgleich zwischen dem Bedarf der Regierung bezüglich der Kreditaufnahme und der Ausgaben einerseits und dem Ziel der Sicherung eines soliden und tragfähigen Finanzhaushaltes andererseits bieten.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Der Stabilitäts- und Wachstumspakt
  Legal texts
  „Stabilitäts- und Konvergenzprogramme“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Wer ist für die Wirtschaftspolitik im Euroraum verantwortlich?

  Wer ist für die Wirtschaftspolitik im Euroraum verantwortlich?

  Die Regierungen der Mitgliedstaaten sind für ihre eigene Wirtschaftspolitik verantwortlich. In Artikel 99.1 des EU-Vertrags heißt es jedoch, dass „die Mitgliedstaaten ihre Wirtschaftspolitik als eine Angelegenheit von gemeinsamem Interesse betrachten und sie im Rat koordinieren“.

  Die EU-Mitglieder stimmen deshalb ihre Wirtschaftspolitik mit Hinblick auf das gemeinsame Ziel ab, wirtschaftliche Stabilität, Wachstum und Nachhaltigkeit zu sichern. Die Mitglieder des Euroraums haben ein besonderes Interesse daran, wirtschaftliche Themen innerhalb des einheitlichen Währungsraums gut zu koordinieren.

  Koordination der Wirtschaftspolitik

  Die Wirtschaftspolitik wird vom Rat der EU koordiniert. Die für Wirtschafts- und Finanzfragen zuständige Gruppe wird als ECOFIN-Rat bezeichnet, zu dem alle Wirtschafts- und Finanzminister der EU gehören. Innerhalb des ECOFIN werden die Themen, die nur den Euroraum selbst betreffen, von der Eurogruppe diskutiert, in der die Minister aus den Ländern des Euroraums zu informellen Treffen zusammenkommen. Die Koordination wird von der Europäischen Kommission unterstützt, deren Aufgabe es ist, die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie der anderen vereinbarten gemeinsamen Ziele zu verfolgen.

  Die Koordination in der Praxis

  Es gibt zwei Formen der Koordination der Wirtschaftspolitik.

  Die Gestaltung der Haushaltspolitik (staatliche Ausgaben und Besteuerung) wird durch ein System von Vorschriften im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts koordiniert, worin eine Begrenzung des Defizits und der Verschuldung festgelegt ist.

  Für wirtschaftspolitische Strukturmaßnahmen gelten „sanftere“ Koordinationsmechanismen wie die Strategie der EU zur Förderung des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen, die auf die Förderung eines nachhaltigen Wirtschafts- und Beschäftigungswachstums unter Einsatz von Technologie, Innovation und Forschung abzielt. Als Grundlage dienen hier Leitlinien, Benchmarking und der Austausch bewährter Praktiken (die „offene Koordinationsmethode“).

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Die Wirtschafts- und Währungsunion“
  Europäische Kommission. Die Lissabonstrategie für Wachstum und Arbeitsplätze
  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. Broschüre. „Der Weg zum Euro“

• Wer ist für die Währungspolitik im Euroraum verantwortlich?

  Wer ist für die Währungspolitik im Euroraum verantwortlich?

  Die Europäische Zentralbank (EZB) ist für die Lenkung der Währungspolitik im Euroraum verantwortlich. Die nationalen Zentralbanken aller Mitgliedstaaten des Euroraums haben einen Sitz im EZB-Rat.

  Oberstes Ziel der EZB ist die „Wahrung der Preisstabilität“, so wie es in Artikel 105 des Vertrags über die Europäische Union (Maastricht-Vertrag) festgeschrieben ist. Gegenwärtig wird dazu eine Inflationsrate der Verbraucherpreise von unter, aber nahe 2 % angestrebt. Die EZB muss auch die „allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft unterstützen“ (Artikel 4 des EG-Vertrags), wobei dadurch nicht das Hauptziel der Preisstabilität in Gefahr gebracht werden darf.

  Die EZB und die Zentralbanken aller 27 EU-Mitgliedstaaten bilden zusammen das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Innerhalb des ESZB bilden die nationalen Banken der Mitgliedstaaten des Euroraums zusammen mit der EZB das Eurosystem. Die Mitglieder des Eurosystems sind im EZB-Rat vertreten, der das oberste Beschlussorgan bildet. Das vom Präsidenten der EZB geleitete EZB-Direktorium besteht aus sechs Mitgliedern, die einvernehmlich von den Staats- und Regierungschefs des Euroraums ernannt werden und ist für die Umsetzung der Beschlüsse des EZB-Rates verantwortlich.

  Bislang gab es zwei Präsidenten: Der Niederländer Wim Duisenberg war von 1998 bis 2003 der erste Präsident; ihm folgte der heute noch amtierende Jean-Claude Trichet aus Frankreich. Der EZB-Rat tritt zwei Mal monatlich zusammen, um die wirtschaftliche und währungspolitische Entwicklung zu besprechen. Der Kommissar für Wirtschaft und Währung und der Vorsitzende der Eurogruppe werden ebenfalls zu diesen Treffen eingeladen. Dieses Gremium trifft die Beschlüsse zur Währungspolitik, zu den wichtigsten Zinssätzen und den Währungsreserven, die dann von den Direktoriumsmitgliedern umgesetzt werden, die gegebenenfalls den nationalen Zentralbanken die dazu erforderlichen Anweisungen geben.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. „Die Wirtschafts- und Währungsunion“
  Europäische Zentralbank (EZB)

• Wer stellt die Euro-Banknoten und –Münzen her?

  Wer stellt die Euro-Banknoten und –Münzen her?

  Banknoten

  Die Europäische Zentralbank hat das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Banknoten durch die nationalen Zentralbanken im Euroraum zu genehmigen. Alle Entscheidungen zu den Banknoten, z.B. über das Design, den Nominalwert und die Sicherheitselemente, werden von der EZB getroffen. Die Umsetzung der praktischen Aspekte der Produktion und des Inumlaufbringens der Banknoten ist dann Aufgabe der einzelnen nationalen Zentralbanken des Euroraums.

  Münzen

  Die Regierungen des Euroraums sind für die Ausgabe der Euro-Münzen verantwortlich. In der Regel wird diese Aufgabe vom Schatzmeister des nationalen Finanzministeriums übernommen. Die Nominalwerte und technischen Spezifikationen werden vom Rat festgelegt und von der Europäischen Kommission koordiniert. Die Menge und der Wert der jährlich herausgegebenen Münzen müssen von der EZB bestätigt werden. Die Münzen werden dann in den nationalen Münzprägeanstalten hergestellt und von den nationalen Zentralbanken in Umlauf gebracht. Monaco, San Marino und Vatikanstadt sind kraft Vereinbarungen mit der EU ebenfalls zur Ausgabe einer begrenzten Menge von Euro-Münzen berechtigt.

  Neue Banknoten und Münzen sind notwendig, um auf eine Erhöhung der Nachfrage zu reagieren und beschädigte bzw. unbrauchbar gewordene Scheine und Münzen zu ersetzen. Jede nationale Zentralbank ist für einen bestimmten Anteil der insgesamt geplanten Banknotenherstellung verantwortlich. 2008 wurden zum Beispiel insgesamt 6,445 Milliarden Euro-Scheine im Wert von mehr als 129 Milliarden Euro hergestellt. Von dieser Gesamtmenge wurden alle 100-Euro-Scheine (130 Millionen Banknoten) in Italien und die 5-Euro-Scheine (1,37 Milliarden) anteilig in Deutschland, Spanien, Frankreich und Portugal hergestellt. Die Herstellung der anderen Nominalwerte wurde ebenfalls zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt.

  Das Design der Euro-Banknoten ist im gesamten Euroraum gleich und im Ergebnis einer Ausschreibung zum Start des Euro entstanden. Die aktuellen Serien der Euro-Banknoten zeigen architektonische Stile von der Klassik bis zur heutigen Zeit. Die Euro-Münzen haben eine gemeinsame Seite, die in ganz Europa gleich ist. Die andere Seite wird von den einzelnen Mitgliedstaatenunterschiedlich gestaltet.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen „Euro-Noten und –Münzen“
  „Euro banknotes“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „Euro coins“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  Europäische Zentralbank (EZB). l„Banknoten und Münzen“

• Welche Funktion hat die Kommission im Hinblick auf den Euro und die WWU?

  Welche Funktion hat die Kommission im Hinblick auf den Euro und die WWU?

  Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Ihre hauptsächliche Aufgabe besteht in der Unterbreitung von Vorschlägen für Rechtsvorschriften und der Überwachung ihrer Umsetzung. Sie arbeitet eng mit den anderen EU-Institutionen (Rat und Parlament) sowie den staatlichen Behörden der Mitgliedstaaten zusammen.

  Im Bereich Wirtschaft und Finanzen besteht ihre Hauptaufgabe darin, die Wirtschaftspolitik zu koordinieren. Dazu gehört die Überwachung und Analyse der wirtschaftlichen Entwicklungen in der EU und im Euroraum sowie die Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts.

  Jedes Jahr bewertet sie das Stabilitäts- bzw. Konvergenzprogramm (Haushaltsplanung für die kommenden Jahre) der einzelnen Mitgliedstaaten und empfiehlt, welche Position der Rat einnehmen sollte (zum Beispiel, ob ein Verfahren bei übermäßigem Defizit eingeleitet werden soll, wenn die Defizitbeschränkungen überschritten wurden).

  Sie berichtet auch regelmäßig (mindestens einmal alle zwei Jahre) über den Stand der Konvergenz (wirtschaftliche Bereitschaft für den Euro) in den Mitgliedstaaten, die die einheitliche Währung noch nicht übernommen haben. Dies ist wiederum Grundlage für die Beschlüsse des Rates.

  Die GD ECFIN

  Die GD ECFIN (Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen) ist die Abteilung der Kommission, die hauptsächlich für wirtschaftliche Angelegenheiten verantwortlich ist. Ihre Aufgabe besteht darin, den Erfolg der WWU und des Euro sicherzustellen.

  Neben der rechtlichen Verpflichtung zur Berichterstattung über ihre Kontrolltätigkeiten übernimmt die GD ECFIN auch umfassende analytische Aufgaben. So erstellt sie zum Beispiel vier Mal jährlich eine wirtschaftliche Vorschau und berichtet regelmäßig über bestimmte Themen wie die Entwicklung der öffentlichen Finanzen und des Arbeitsmarktes. Sie arbeitet auch mit anderen Abteilungen zusammen, die sie zu wirtschaftspolitischen Aspekten berät.

  Sie unterstützt die Vorbereitung der Sitzungen des Rates und arbeitet eng mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen zusammen, einer Vorbereitungsgruppe, in der Führungskräfte der nationalen Ministerien und der Zentralbanken zusammenkommen.

  Kommissar für Wirtschaft und Währung

  Die GD ECFIN steht unter Leitung des Europäischen Kommissars für Wirtschaft und Währung Joaquín Almunia, der innerhalb der Europäischen Kommission für die wirtschaftspolitische Koordination, die wirtschaftliche Überwachung und Politikbewertung verantwortlich ist.

  Weitere Informationen

  Die Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  DG ECFIN mission statement
  „Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union: Wirtschaft und Währung“
  Die Website des Kommissars für Wirtschaft und Währung

• Warum haben die Mitgliedstaaten beschlossen, eine einheitliche Währung zu schaffen?

  Warum haben die Mitgliedstaaten beschlossen, eine einheitliche Währung zu schaffen?

  Das Bemühen um Stabilität

  Eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) wurde als geeignetes Mittel betrachtet, um der wirtschaftlichen Instabilität Anfang der 1970 Jahre entgegenzuwirken, die nach dem Zusammenbruch des Bretton-Woods-Währungssystems herrschte, das bis dahin seit der Nachkriegszeit für stabile Wechselkurse weltweit gesorgt hatte. Sie wurde auch als Weg zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung betrachtet. Durch politische Hindernisse und wirtschaftliche Turbulenzen verschob sich die Umsetzung jedoch bis in die 1990er Jahre. Der Prozess wurde mit dem Delors-Bericht 1989 wieder neu in Gang gebracht. Darin wurde der Fahrplan für die Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion in drei Phasen aufgezeigt, wobei die dritte Phase die Einführung einer einheitlichen Währung war.

  Eine Ergänzung zum Binnenmarkt

  Der EU-Binnenmarkt wurde 1992 geschaffen, um die internen Handelsgrenzen der EU zu öffnen und den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen innerhalb der EU zu gewährleisten. Dadurch eröffnete sich ein riesiger Markt für den Handel von Waren und Dienstleistungen sowie für grenzüberschreitende Investitionen und für die Bürger die Möglichkeit, dort zu wohnen und zu arbeiten, wo es ihnen gefällt. Damit der Binnenmarkt reibungslos und effizient funktionieren kann, müssen alle Hindernisse für die Mobilität beseitigt werden. Zwar wäre es möglich, einen Binnenmarkt mit mehreren Währungen und festen Wechselkursen zu haben, aber das würde für die Unternehmen und Verbraucher höhere Kosten bedeuten. Aus diesem Grund – um die Vorteile des Binnenmarktes vollständig zum Tragen zu bringen – wurde der Beschluss getroffen, den Euro als einheitliche Währung zu schaffen.

  Stärkere wirtschaftliche und politische Integration

  Eine weitere wirtschaftliche Integration wurde bei der Planung der WWU ebenfalls als wünschenswert empfunden, weil sich durch engere Wirtschaftsinteressen auch die politische Integration innerhalb der EU verstärken würde und die Mitgliedstaaten in zahlreichen Politikbereichen enger zusammenrücken würden. Und der Euro, das vielleicht greifbarste Symbol der europäischen Integration, spielt weiterhin eine wichtige Rolle beim Aufbau einer europäischen Identität unter den mehr als 320 Millionen Menschen, die ihn tagtäglich nutzen.

  Eine stärkere europäische Wirtschaft

  Neben der Schaffung des Euroraums und der einheitlichen Währungspolitik gewinnt die Wirtschaft des Euroraums durch die einheitliche Währung auch mehr Gewicht in der Welt. Durch die einheitliche Währung und den Binnenmarkt ist Europa eine attraktive Region für Handel und Investitionen geworden. Durch die Größe des Euro-Wirtschaftsraums gewinnen die einzelnen Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten an Zugkraft, sie sind weniger anfällig für Erschütterungen von außen und können die Chancen der globalen Märkte besser nutzen.

  Weitere Informationen

  Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen. Broschüre „Der Weg zum Euro“
  „Gründe für den Euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Was ist das Hauptanliegen der Europäischen Zentralbank (EZB)?

  Was ist das Hauptanliegen der Europäischen Zentralbank (EZB)?

  Das wichtigste Ziel der Europäischen Zentralbank (EZB) ist die „Wahrung der Preisstabilität“ im Euroraum, das heißt die Inflation unter Kontrolle zu behalten. Dieses Ziel ist in Artikel 105 des EG-Vertrags verankert. Zur Erfüllung dieses Mandats hat die EZB das spezifische Ziel formuliert, die Inflation mittelfristig knapp unter 2 % zu halten.

  Die Preisstabilität ist eine wichtige Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung. Der Vertrag legt weiterhin fest, dass die EZB auch auf die breiter gefassten Ziele hinwirken muss. Dies darf jedoch keinesfalls die Preisstabilität als oberste Zielstellung beeinträchtigen. Der Wert „knapp unter 2 %“ wurde festgelegt, um bei niedrigem Inflationsniveau trotzdem einen ausreichenden Spielraum zum Schutz gegen Deflation zu gewährleisten.

  Wenn die Inflation unter Kontrolle gehalten wird, können die Verbraucher und Produzenten auf der Grundlage einer voraussehbaren und transparenten Preisentwicklung über Ausgaben und Investitionen entscheiden. Für Darlehensgeber bedeutet dies, dass sie in ihren Kreditkonditionen kein Inflationsrisiko einkalkulieren müssen. Dadurch bleiben die Zinssätze niedrig, was wiederum förderlich für Investitionen ist. Inflation bzw. Deflation können sich willkürlich auf einzelne Personen negativ oder positiv auswirken und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse verzerren. Stabile Preise sind hingegen fairer für alle.

  Die EZB wahrt die Preisstabilität durch Festlegung von Zinssätzen und die Kontrolle der Geldmenge in der Wirtschaft.

  Weitere Informationen

  „Monetary policy and price stability“ auf der Website der EZB
  „Inflation und der Euro“ auf der Website der EZB

• Kann der Euroraum als einheitlicher Wirtschaftsraum betrachtet werden?

  Kann der Euroraum als einheitlicher Wirtschaftsraum betrachtet werden?

  Der Gedanke, dass der Euroraum als einheitlicher Wirtschaftsraum aufgefasst werden kann, bestätigt sich immer mehr, zumal zahlreiche öffentliche und private Einrichtungen zunehmend dazu übergehen, ihre Wirtschaftsberichte und Analysen nicht mehr über die einzelnen Länder, sondern den Euroraum insgesamt zu verfassen.

  Dank des Programms zur Förderung des Binnenmarktes im Handels- und Finanzwesen verzeichnete die Konjunkturentwicklung der Länder des Euroraum bereits im Vorfeld der Euro-Einführung eine zunehmende Annäherung, die sich seitdem fortgesetzt hat. Schätzungen besagen, dass sich das Handelsvolumen zwischen den Mitgliedern des Euroraums seit Einführung der einheitlichen Währung zudem um 5 – 15 % erhöht hat.

  Im Rahmen der WWU, die solide und stabile öffentliche Finanzen sichern soll, haben sich auch die Inflationsraten und Zinssätze durch gemeinsame Vorschriften und währungspolitische Maßnahmen stark angeglichen. Indem alle Mitglieder die gemeinsam vereinbarten Vorschriften einhalten, kann sichergestellt werden, dass kein Land in Haushaltsengpässe gerät, die sich dann negativ auf die Partnerländer auswirken.

  Die EU-Staaten koordinieren ihre Wirtschaftspolitik ebenfalls im Rahmen der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Dabei wird insbesondere die Koordination zwischen den Staaten des Euroraums betont und durch spezielle Empfehlungen an die Euro-Länder gefördert.

  Bei der Wirtschaftsleistung gibt es zwischen den einzelnen Mitgliedsländern des Euroraums nach wie vor Unterschiede, was dazu führen kann, dass einige Länder durch wirtschaftliche Erschütterungen stärker betroffen sind als andere. Flexiblere Volkswirtschaften sind gegenüber „asymmetrischen“ (lokalen) Wirtschaftsschocks weniger anfällig. Deshalb legen die Mitglieder des Euroraums nun verstärkten Wert auf koordinierte Strukturreformen (die zum Beispiel auf effizientere Arbeits- oder Absatzmärkte abzielen), um eine Abfederung von Wirtschaftsschocks und eine bessere Anpassung der Märkte an veränderte wirtschaftliche Bedingungen zu ermöglichen.

  Weitere Informationen

  „EMU in figures“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  Die EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung für Europa

• Wie werden die Euro-Scheine und –Münzen hergestellt?

  Wie werden die Euro-Scheine und –Münzen hergestellt?

  Druck der Euro-Geldscheine

  Die Europäische Zentralbank (EZB) hat das ausschließliche Recht, die Ausgabe der sieben Stückelungen der Euro-Banknoten zu genehmigen. Die einzelnen nationalen Zentralbanken des Euroraums haben jedoch die Aufgabe, die Banknoten herzustellen und in Umlauf zu bringen. Die technischen Standards werden von der EZB vorgegeben und die Qualität wird in den dazu berechtigten Wertpapierdruckereien in allen Stufen der Produktionskette fortlaufend kontrolliert.

  Um höchste Haltbarkeit zu gewährleisten, wird für die Herstellung der Euro-Banknoten ein Spezialpapier aus Baumwollfasern verwendet. Vier unterschiedliche Druckverfahren – Offset, Intaglio, Siebdruck und Hochdruck – dienen dazu, Wasserzeichen, Sicherheitsfasern, Sicherheitsfäden, Spezialfarben, Reliefdruck, Hologramme und je nach Wertbezeichnung weitere Sicherheitsmerkmale in den einzelnen Banknoten einzuarbeiten, um deren Fälschungssicherheit zu erhöhen.

  Münzprägung

  Die Regierungen der Länder des Euroraums sind für die Herstellung der Münzen in den acht Stückelungen verantwortlich. Die Menge und der Wert der jährlich herausgegebenen Münzen müssen jedoch von der EZB bestätigt werden. Die Münzen werden in den nationalen Münzprägeanstalten hergestellt und von den nationalen Zentralbanken in Umlauf gebracht.

  Die Euro-Münzen unterscheiden sich in ihrer Größe, dem Gewicht, dem Material, der Farbe und Dicke. Jede Wertbezeichnung hat auch einen anderen Rand bzw. Saum. Für die 1-Euro- und 2-Euro-Münzen (einschließlich der Gedenkmünzen) wird zum Schutz gegen Fälschung ein zweifarbiges Design mit Innen- und Außenringen verwendet. Die 2-Euro-Münzen haben als zusätzliches Sicherheitsmerkmal Reliefbuchstaben auf dem äußeren Rand. Alle Merkmale müssen von den Münzprägeanstalten einheitlich und ordnungsgemäß ausgeführt werden.

  Die 1-, 2- und 5-Cent-Münzen werden aus kupferbeschichtetem Stahl gefertigt. Die 10-, 20- und 50-Cent-Münzen werden aus Kupfer-, Aluminium-, Zink- und Zinnlegierungen hergestellt. Die 1- und 2-Euro-Münzen bestehen aus Kupfernickel-, Nickel- und Messinglegierungen, die in einem komplizierten Bimetallverfahren hergestellt werden.

  Weitere Informationen

  „Euro-Noten und -Münzen“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  Euro-Banknoten auf der Website der EZB
  Euro-Münzen auf der Website der EZB

• Welche praktischen Vorbereitungen müssen bei der Einführung des Euro getroffen werden?

  Welche praktischen Vorbereitungen müssen bei der Einführung des Euro getroffen werden?

  Für die praktische Vorbereitung auf den Euro sind die einzelstaatlichen Regierungen verantwortlich, die einen nationalen Übergangsplan erarbeiten und einen Lenkungsausschuss einrichten, der die Währungsumstellung begleitet. Sie müssen gesetzliche Bestimmungen zur Einführung des Euro erlassen und die praktische Umsetzung planen und organisieren.

  Die praktische Vorbereitung umfasst u. a. folgende Schritte:

  • Logistische Organisation des Bargeldwechsels
  • Vorbereitungen der einzelnen Branchen wie Finanzeinrichtungen, Handel, Unternehmen und öffentliche Körperschaften
  • Öffentliche Information

  Die Umstellung auf den Euro ist eine aufwändige logistische Operation. Es müssen genügend Banknoten vom Eurosystem (die EZB und die nationalen Zentralbanken der Länder des Euroraums) und neue Euro-Münzen mit den länderspezifischen Motiven bereitgestellt werden. Die nationalen Zentralbanken verteilen das Geld an die Geschäftsbanken, die es wiederum an Einzelhändler und Unternehmen weitergeben. Es wird ein Zeitplan aufgestellt, nach dem die alte Währung aus dem Verkehr gezogen wird. Über einen begrenzten Zeitraum bleibt sie jedoch neben dem Euro noch gesetzliches Zahlungsmittel.

  In der Endphase vor dem Währungswechsel muss die Kontenumstellung auf den Euro vorbereitet werden und mit Handel und Banken muss vereinbart werden, dass über einen bestimmten Zeitraum vor und nach der Umstellung alle Beträge sowohl in der nationalen Währung als auch in Euro ausgewiesen werden müssen. Außerdem muss mit dem Handel, den Banken und Unternehmen eine Einigung oder eine gesetzliche Regelung über die Ab- bzw. Aufrundungsverfahren bei der Umstellung auf den Euro erzielt wird. Gleichzeitig muss den Einzelhändlern deutlich gemacht werden, wie die Behörden in der Übergangsphase Fälle ungerechtfertigter Preiserhöhungen verfolgen und handhaben werden.

  Zu den praktischen Maßnahmen gehört die Anpassung der Geldautomaten, Registrierkassen, der Buchführungs- und elektronischen Zahlungssysteme sowie der Verkaufsautomaten. Die Unternehmen müssen ihre IT-Systeme, Gehaltslisten, Bargeld- und Buchführungssysteme anpassen.

  In Informationskampagnen muss der Öffentlichkeit verdeutlicht werden, dass die neue Währung vom ersten Tag an mit Vertrauen eingesetzt werden kann. Es kommt darauf an, dass alle mit dem Wechselkurs vertraut sind und einschätzen können, wie hoch die Preise in Euro sein sollten. Die Öffentlichkeit muss auch darüber informiert werden, welche Stufen und Übergangszeiten geplant sind und wo und wie lange die alte Währung in Euro umgetauscht werden kann.

  Weitere Informationen

  „Preparing for the euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Warum gab es bei der Ersteinführung des Euro einen dreijährigen Übergangszeitraum?

  Warum gab es bei der Ersteinführung des Euro einen dreijährigen Übergangszeitraum?

  Der dreijährige Übergangszeitraum vor Einführung der Euro-Banknoten und –Münzen am 1. Januar 2002 wurde angesichts des außergewöhnlichen Ausmaßes dieser Operation als notwendig erachtet. Zwölf Landeswährungen wurden in eine einheitliche Währung überführt, tausende Banken und Finanzeinrichtungen mussten ihre Bargeld- und Managementsysteme umstellen, Millionen Unternehmen mussten ihre Preis- und Buchführungssysteme anpassen und über 300 Millionen Bürger mussten sich an den alltäglichen Umgang mit dem neuen Geld gewöhnen. Eine Umstellung in dieser Größenordnung war noch nie in der Geschichte unternommen worden. Deshalb bestand natürlich eine gewisse Unsicherheit darüber, wie lange dies dauern würde.

  Durch die Übergangsphase war es für alle Beteiligten möglich, die Umstellung je nach den eigenen Bedürfnissen flexibel zu gestalten. So beschlossen einige Organisationen beispielsweise für sich, die Umstellung auf den Euro mit anderen Veränderungen zu koordinieren. Außerdem konnte die Frage des „Jahrtausendproblems“ (d.h. die Anpassung der Informatiksysteme auf das Jahr 2000) getrennt von der Geldumstellung gelöst werden, obwohl viele größere öffentliche und private Einrichtungen ihre eigene Umstellung auf den Euro bereits vor dem 1. Januar 2000 eingeleitet hatten.

  Es bestand auch Ungewissheit darüber, wie zügig der Euro im elektronischen Zahlungsverkehr genutzt werden würde. Dieser Prozess vollzog sich in einigen Ländern relativ langsam, obwohl die doppelte Preisausweisung in der Übergangsphase recht früh begonnen hatte. In der zweiten Hälfte des Jahres 2001 setzte sich der Euro im Zuge der intensiven praktischen Vorbereitungen und Öffentlichkeitskampagnen jedoch zunehmend auch im elektronischen Zahlungsverkehr durch.

  Die reibungslose Einführung des Euro-Bargeldes am 1. Januar 2002 ist auch der langen Übergangsphase zu verdanken, in der Probleme rechtzeitig geklärt werden konnten.

  In den Ländern, die seitdem dem Euroraum beigetreten sind – Slowenien, Malta, Zypern und die Slowakei – gab es keine solche Übergangsperiode. Sie führten das Euro-Bargeld zeitgleich mit der Umstellung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs auf einen Schlag ein. Dies war aufgrund der Erfahrungen aus der Zeit der ersten Umstellung von 1999 bis 2002 möglich. Bei diesen und allen zukünftigen Euro-Umstellungen kommt auch hinzu, dass sie in einem viel geringeren Umfang erfolgen und es um den Beitritt zu einer bestehenden Währungsunion geht, in der der Euro als Bargeld bereits in Umlauf ist, was bei der ersten Umstellung nicht der Fall war.

  Weitere Informationen

  „Scenarios for adopting the euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „Preparing for the euro“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen

• Was ist die Eurogruppe?

  Was ist die Eurogruppe?

  Die Eurogruppe ist eine informelle Untergruppe des Rates der Europäischen Union als des wichtigsten Entscheidungsträgers, in der die Minister eines bestimmten Politikbereiches aus allen nationalen Regierungen zusammenkommen. Die für Wirtschafts- und Finanzfragen zuständige Gruppe, in der die Wirtschafts- und Finanzminister aller EU-Mitgliedstaaten vertreten sind, wird als ECOFIN-Rat bezeichnet. Innerhalb des ECOFIN-Rates umfasst die Eurogruppe die Wirtschafts- und Finanzminister der Mitgliedstaaten des Euroraums. Der Rat kann formell nur wirtschaftspolitische Entscheidungen treffen, wenn er vollzählig ist. Da bestimmte Wirtschaftsbelange nur für die Euro-Länder von gemeinsamem Interesse sind und nicht für die EU-Mitglieder, die der gemeinsamen Währung noch nicht beigetreten sind, trifft sich die Eurogruppe getrennt auf informeller Grundlage am Vortag der Sitzung des ECOFIN-Rates. Der Kommissar für Wirtschaft und Währung und der Vorsitzende der Europäischen Zentralbank nehmen an diesen Sitzungen ebenfalls teil.

  Ursprünglich rotierte der Vorsitz der Eurogruppe ähnlich wie die EU-Präsidentschaft alle sechs Monate (mit gewissen Unterschieden aufgrund der begrenzten Anzahl der Mitglieder). Seit Anfang 2005 wählen die Mitglieder jedoch einen Vorsitzenden, der für zwei Jahre im Amt bleibt. Der erste (und gegenwärtige) Vorsitzende der Eurogruppe ist der luxemburgische Ministerpräsident und Finanzminister Jean-Claude Juncker, der sich jetzt in seiner dritten zweijährigen Amtszeit befindet.

  Durch den Vertrag von Lissabon wird die Eurogruppe formell als offizielle Institution anerkannt und ihr Vorsitzender wird über einen etwas längeren (zweieinhalbjährigen) Zeitraum gewählt werden.

  Weitere Informationen

  „Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  Rat „Wirtschaft und Finanzen“ auf der Website des Rates der Europäischen Union

• Wann werden Euro-Gedenkmünzen herausgegeben?

  Wann werden Euro-Gedenkmünzen herausgegeben?

  Jedes Euro-Land hat das Recht, jährlich eine 2-Euro-Münze zu einem national oder international bedeutsamen Anlass herauszugeben. Als Gedenkmünzen können nur die 2-Euro-Stückelungen benutzt werden. Sie gelten genauso wie alle anderen 2-Euro-Münzen (im Gegensatz zu den hochwertigen Sammlermünzen) als gesetzliches Zahlungsmittel. Nicht jedes Land gibt auch jedes Jahr eine Gedenkmünze heraus. 2008 wurden zum Beispiel von den damals 15 Euro-Ländern acht solcher Münzen herausgegeben.

  Die erste Gedenkmünze erschien 2004 in Griechenland anlässlich der Olympischen Spiele. Ende 2008 gab es bereits 70 solcher 2-Euro-Gedenkmünzen. Die Prägung der Gedenkmünzen unterliegt der Hoheit der jeweiligen Länder. Der betreffende Mitgliedstaat muss die Kommission jedoch darüber in Kenntnis setzen und die Anzahl der Münzen darf den für diesen Mitliedstaat vereinbarten Umfang nicht überschreiten. Die Anzahl der Münzen einer Gedenkausgabe kann von 1 Million in den kleineren Staaten bis zu 50 Millionen (im Falle der Olympischen Spiele in Athen) reichen.

  Einige Beispiele für Gedenkmünzen sind:

  • Belgien, Italien, Portugal, Finnland 2008: 60. Jahrestag der Deklaration der Menschenrechte (In jedem der vier Länder wurde für dieses wichtige Dokument eine getrennte Ausgabe mit ganz unterschiedlichem nationalen Design entworfen).
  • Slowenien 2008: 500. Geburtstag von Primož Trubar, dem Reformator des 16. Jahrhunderts und Gründer der slowenischen protestantischen Kirche.
  • Frankreich 2008: Französische EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2008.
  • Luxemburg 2006: 25. Geburtstag des Erbgroßherzogs Guillaume.

  2007 einigten sich alle Euro-Länder erstmals darauf, eine Gedenkmünze mit dem gleichen Design in allen Ländern herauszugeben (die sich jedoch in der Sprache und dem Münzprägezeichen des Ausgabelandes unterschied). Mit dieser Münze wurde der 50. Jahrestag der EU gefeiert, die 1957 durch den Vertrag von Rom gegründet wurde. In den beteiligten Ländern wurden fast 90 Millionen Exemplare davon herausgegeben. 2009 erschien eine zweite gemeinsame Gedenkmünze zum zehnjährigen Bestehen des Euro. Diese beiden Sonderausgaben wurden in dem betreffenden Jahr zusätzlich zu den anderen nationalen Gedenkmünzausgaben genehmigt.

  Weitere Informationen

  „Commemorative coins“ auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  „2-€-Gedenkmünzen“ auf der Website der Europäischen Zentralbank

• Wie hat sich der Euro-Wechselkurs gegenüber den anderen bedeutenden Währungen in den ersten zehn Jahren entwickelt?

  Wie hat sich der Euro-Wechselkurs gegenüber den anderen bedeutenden Währungen in den ersten zehn Jahren entwickelt?

  Der Wechselkurs zwischen zwei frei gehandelten Währungen wird davon beeinflusst, wie der relative Wert der einzelnen Währungen auf dem Markt eingeschätzt wird. Je nach Einschätzung der globalen Nachfrage der Währungen legen die Märkte einen Wechselkurs fest. In Abhängigkeit von verschiedenen Faktoren wie Veränderungen im Geldfluss, in der internationalen Handelsbilanz, im Wirtschaftswachstum, den Zinssätzen und der Inflation kann diese Nachfrage sinken oder steigen.

  Der Euro gehört zu den wichtigsten internationalen Währungen, die auf dem Markt frei gehandelt werden. Er unterliegt den gleichen Bewertungsprinzipien des Marktes wie die anderen bedeutenden Währungen, was sich in den langfristigen Wechselkursen gegenüber dem US-Dollar, dem japanischen Yen und dem britischen Pfund widerspiegelt.

  Der Wechselkurs zwischen Euro und US-Dollar bewegte sich zum Beispiel zwischenzeitlich nach oben und nach unten. Bei Einführung des Euro 1999 lag er fast auf einer Stufe mit dem US-Dollar, sodass ein Euro für rund einen US-Dollar umgetauscht werden konnte. Im Juni 2001 war der Preis für einen Euro jedoch auf ca. 85 US-Cent gesunken. Dem sinkenden Wechselkurs wurde durch Eingriffe in die internationalen Geldmärkte zur Unterstützung des Euro entgegengewirkt. Dies führte dazu, dass sich der Euro Mitte 2002 zu erholen begann und diese steigende Tendenz setzte sich - mit einer kurzen Unterbrechung 2005 – bis Mitte 2008 fort, als der Kurs mit $1.58 einen Höchststand erreichte. Dieser ständige Aufwärtstrend des Euro gegenüber dem Dollar lag teilweise daran, dass die US-Wirtschaft vom Platzen der Dotcom-Blase stark in Mitleidenschaft gezogen wurde und sich zunehmende Bedenken angesichts der Ausmaße des US-Defizits breit machten, da die Amerikaner weitaus mehr importierten als exportierten. Seit Mitte 2008 verzeichnet der Wechselkurs zwischen den beiden Währungen infolge der Auswirkungen der Finanzkrise eine Fluktuation.

  Der Wert des Euro gegenüber dem japanischem Yen verzeichnete die gleiche Entwicklung wie der Kurs gegenüber dem US-Dollar. Der Euro war zu Beginn gefallen, legte dann aber kontinuierlich bis Mitte 2008 zu. Im Gegensatz dazu blieb der Wechselkurs gegenüber dem chinesischen Yuan bis Mitte 2008 recht stabil. Eine ähnlich lange Periode der Stabilität wurde auch gegenüber dem britischen Pfund Sterling verzeichnet. In jüngster Zeit wurde der Yuan seit dem Beginn der Finanzkrise gegenüber dem Euro aufgewertet, wogegen das Pfund deutlich abgewertet wurde.

  Weitere Informationen

  „Euro foreign exchange rates“ der EZB (Beim Anklicken der Tabellen erscheint der jeweilige historische Verlauf)

• Wo finde ich die rechtlichen Bestimmungen zur WWU und zum Euro?

  Wo finde ich die rechtlichen Bestimmungen zur WWU und zum Euro?

  Sie stehen in der konsolidierten Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, der durch den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht-Vertrag) aktualisiert wurde, sowie in den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP).

  Mit dem Maastricht-Vertrag, der am 1. November 1993 in Kraft trat, wurde die Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) als dreistufiges Rahmenwerk zur Stärkung des Binnenmarktes eingeleitet. Laut Vertrag gehören alle EU-Mitgliedstaaten zur WWU und erklären sich bereit, ihre Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die letzte Phase der WWU - die Einführung des Euro – zu koordinieren.

  Der Vertrag legt ein multilaterales Kontrollverfahren als Grundlage für die erforderlichen Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Stabilität und Konvergenz sowie für die Beratung durch die Europäische Kommission fest. Gleichzeitig sieht er ein WWU-Frühwarnsystem für den Fall vor, dass Mitgliedstaaten von der Finanz- und Haushaltsdisziplin abweichen.

  Weitere Bestimmungen betreffen:

  • eine gemeinsame Währungspolitik für den Euroraum;
  • die Verantwortungsbereiche des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie die Ausgabe der Euro-Banknoten und -Münzen;
  • die Unabhängigkeit der EZB;
  • die Beziehungen zwischen den Einrichtungen der EU mit Hinblick auf die WWU.

  Nach dem Vertrag sind das Vereinigte Königreich und Dänemark von der Einführung des Euro ausgenommen, bis deren Regierungen für die Endphase der WWU bereit und die Maastricht-Kriterien erfüllt sind.

  Die Vertragsbestimmungen zur Steuerpolitik wurden durch zwei 1997 angenommene Verordnungen des Rates (1466/97 und 1467/97) ergänzt. Dieses Regelwerk bildet die Grundlage für den Stabilitäts- und Wachstumspakt.

  Weitere Informationen

  Mehr über die europäischen Verträge und Rechte
  Über den Maastricht-Vertrag
  Über den Stabilitäts- und Wachstumspakt

• Ist die WWU etwas Einmaliges oder gab es früher schon Währungsunionen?

  Ist die WWU etwas Einmaliges oder gab es früher schon Währungsunionen?

  Es gab bereits vor der WWU und der Einführung des Euro andere Währungsunionen, von denen einige noch bestehen. Keine andere Währungsunion erreichte jedoch hinsichtlich der Anzahl der Mitglieder, der Größe der Volkswirtschaften und des Umfangs der politischen Koordination die Ausmaße der WWU.

  Als Währungsunion wird normalerweise eine Gruppe von zwei oder mehr Ländern bezeichnet, die über eine gemeinsame Währung und eine gemeinsame währungspolitische Einrichtung wie die Europäische Zentralbank verfügen.

  Andere Währungsunionen

  Weitere heutzutage noch bestehende Währungsunionen sind zum Beispiel die Ostkaribische Währungsunion (ECCU) und die Ländergruppe des CFA-Franc in Afrika.

  Die Mitglieder der ECCU sind Antigua und Barbuda, Dominica, Grenada, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Anguilla und Montserrat. Alle acht benutzen den seit 1965 bestehenden ostkaribischen Dollar. Für die Währungspolitik ist die gemeinsame Ostkaribische Zentralbank zuständig.

  Der CFA-Franc setzt sich aus ursprünglich zwei getrennten Währungen zusammen, dem westafrikanischen (CFA bedeutet hier „Communauté Financière Africaine“, also Afrikanische Finanzgemeinschaft) und dem zentralafrikanischen Franc (CFA steht hier für „Coopération financière en Afrique centrale“, also Zentralafrikanische Finanzkooperation) zusammen. Der CFA-Franc wird aber im Allgemeinen als Währungsunion betrachtet und von 12 ehemaligen französischen Kolonien in Zentral- und Westafrika sowie in Guinea-Bissau und Äquatorial-Guinea benutzt. Die Währung existiert seit 1945 und hat einen festen Umtauschkurs zum Euro.

  Die belgisch-luxemburgische Wirtschaftsunion

  Vor der Einführung des Euro 1999 gab es über mehr als 70 Jahre eine erfolgreich funktionierende belgisch-luxemburgische Wirtschaftsunion (UEBL). Sie wurde 1922 eingerichtet und funktionierte in Währungsparität des belgischen und luxemburgischen Franc bis zum Übergang in die WWU 1999.

  Frühere Währungsunionen

  In Europa gab es schon früher Versuche, einheitliche Währungen einzuführen. In der Lateinischen Münzunion schlossen sich Frankreich, Belgien, die Schweiz, Griechenland und Bulgarien 1867 mit Gold- und Silbermünzen zusammen, und 1875 wurde die Skandinavische Münzunion gegründet. Ein Grund für das Scheitern dieser Unionen waren die Preisschwankungen des Goldes im Vergleich zum Silber, was zur Destabilisierung der Währungen führte. Eine erfolgreiche Währungsunion war die des Deutschen Bundes, wo 1834 eine Zollunion gebildet und feste Umtauschsätze festgelegt worden waren. Dann folgte die Reichsmark als Einheitswährung und Vorläufer der Deutschen Mark. Die deutsche Währungsunion war erfolgreich, weil die Einhaltung der Bestimmungen zum Metallgehalt der Münzen streng durchgesetzt wurde.

  Weitere Informationen

  „Eastern Caribbean Central Bank“
  „Central Bank of West African States“
  „Bank of Central African States“

• Ändert sich durch den Vertrag von Lissabon etwas an der Wirtschafts- und Währungsunion?

  Ändert sich durch den Vertrag von Lissabon etwas an der Wirtschafts- und Währungsunion?

  Ja, es gibt einige Änderungen. Den Euro-Ländern wird in ihren Entscheidungen und Handlungen mehr Unabhängigkeit eingeräumt. Die bereits informell bestehende Eurogruppe wird auf eine formelle Grundlage gestellt und die Amtszeit des Vorsitzenden der Eurogruppe auf zweieinhalb Jahre festgelegt.

  Der Vertrag von Lissabon schließt außerdem die Minister der Nicht-Mitglieder des Euroraums vom Abstimmungsprozess im ECOFIN-Rat über bestimmte, nur den Euroraum betreffende Fragen aus. Dies betrifft insbesondere die Entscheidungen über den Beitritt eines EU-Landes zum Euro. Entscheidungen bezüglich des Verfahrens bei übermäßigem Defizit eines Euro-Landes werden ebenfalls lediglich von den Euro-Ländern (unter Ausschluss des betreffenden Mitgliedstaates) getroffen. Über Empfehlungen oder Frühwarnungen im Rahmen der „multilateralen Kontrollvereinbarungen“ (Überwachung der Wirtschaftspolitik und der Entwicklungen in den Mitgliedstaaten) bzw. die Annahme genereller wirtschaftspolitischer Leitlinien für den Euroraum stimmen ebenfalls lediglich die Euro-Länder ab. Der Rat kann nun spezifische Maßnahmen für die Mitgliedstaaten zwecks Verstärkung der Haushaltskontrolle und der Koordination innerhalb des Euroraums annehmen.

  Die Rolle der Kommission, die bereits für die wirtschaftliche Koordination federführend ist, wird weiter verstärkt. Sie kann direkte Warnungen gegenüber Mitgliedstaaten aussprechen, wenn deren wirtschaftspolitische Maßnahmen von den allgemeinen Leitlinien abweichen oder die ordnungsgemäße Funktionsweise der WWU dadurch gefährdet wird. Grundlage für Entscheidungen des Rates hinsichtlich eines übermäßigen Defizits ist ein Vorschlag und nicht mehr lediglich eine Empfehlung der Kommission, sodass der Rat eine einstimmige Entscheidung treffen muss, wenn er eine Abweichung vom Vorschlag der Kommission wünscht.

  Durch den Vertrag von Lissabon erhält die EZB den Status einer EU-Institution und wird als solche neben den anderen Einrichtungen in Artikel 9 des EU-Vertrags aufgeführt.

  Der Vertrag bietet weiterhin die Möglichkeit, die EU bei internationalen Organisationen, wie zum Beispiel G7 und G20, einheitlich zu vertreten, wodurch der Euro und der Euroraum ein stärkeres Gewicht in der Weltwirtschaft erhalten und die Rolle des Euro als internationaler Währung wächst.

  Weitere Informationen

  „Vertrag von Lissabon“

• Wie werden innerhalb der WWU die wirtschaftspolitischen Entscheidungen getroffen?

  Wie werden innerhalb der WWU die wirtschaftspolitischen Entscheidungen getroffen?

  Die Steuerpolitik und der Stabilitäts- und Wachstumspakt

  Die Steuerpolitik unterliegt den Rahmenbestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP). Die Mitgliedstaaten sind für ihre eigene Finanzpolitik verantwortlich, sind durch den SWP jedoch verpflichtet, auf solide öffentliche Finanzen und einen ausgeglichenen Haushalt hinzuwirken. Der Rat der EU ist die für die Einhaltung des SWP verantwortliche Institution. Wenn ein Mitgliedstaat die im SWP für das Haushaltsdefizit festgelegte Obergrenze von 3 % des BIP oder die Verschuldungsgrenze von 60 % des BIP überschreitet, besteht ein „übermäßiges Defizit.“ Der Rat erlässt dann (nach Einschätzung und Empfehlung der Kommission) eine Empfehlung an den betreffenden Mitgliedstaat und fordert ihn auf, seine öffentlichen Finanzen in einem vorgegebenen Zeitraum wieder unter die vereinbarten Grenzwerte zu bringen. Es kann sogar eine Geldstrafe erlassen werden, allerdings ist dies in der Praxis noch nicht angewandt worden.

  Die Kommission trägt zu diesem Entscheidungsprozess bei, indem sie die wirtschaftliche Entwicklung verfolgt und dem Rat entsprechende Einschätzungen und Berichte vorlegt. Sie kann vorschlagen, dass der Rat eine frühe Warnung gegenüber einem Mitgliedstaat ausspricht und ihn darauf hinweist, dass die Bestimmungen des SWP nicht eingehalten werden. Sie kann auf eigene Initiative auch eine politische Empfehlung an einen Mitgliedstaat richten.

  Koordination der Wirtschaftspolitik

  Obgleich die nationalen Regierungen der EU ihre eigene unabhängige Wirtschaftspolitik verfolgen, sind sie laut EG-Vertrag verpflichtet, „ihre Wirtschaftspolitik als eine Angelegenheit von gemeinsamem Interesse zu betrachten und sie im Rat zu koordinieren“ (Artikel 99). Dies erfolgt durch „freiwillige“ bzw. nicht rechtsverbindliche Mechanismen.

  Die Staats- und Regierungschefs der EU geben (normalerweise auf der Frühjahrstagung des Europäischen Rates) die allgemeine politische Richtung dazu vor. Sie wird in den „integrierten Leitlinien für die Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik“ festgelegt, die vom Rat „Wirtschaft und Finanzen“ (ECOFIN) und dem Rat „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) vorbereitet werden. Die Leitlinien sind Bestandteil der Wachstums- und Beschäftigungsstrategie der EU und dienen dazu, die unterschiedlichen politischen Bereiche aufeinander abzustimmen.

  Die nationalen Regierungen und EU-Institutionen arbeiten beim Koordinationsprozess zusammen. Dabei berichten die nationalen Regierungen regelmäßig über die geplanten und umgesetzten Maßnahmen sowie die Situation im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten. Die Kommission und der Rat hingegen bewerten den Fortschritt und geben Empfehlungen.

  Weitere Informationen

  Rat „Wirtschaft und Finanzen“
  Mehr zum SWP auf der Website der GD Wirtschaft und Finanzen
  Die EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung