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02/08/2012

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Beziehungen zu anderen Organen und Einrichtungen

Für die Beziehungen der Kommission zu anderen europäischen Organen und Einrichtungen ist das Generalsekretariat zuständig.

Beziehungen zum Rat der Europäischen Union

Das Generalsekretariat koordiniert die Zusammenarbeit mit dem Ministerrat, das Mitentscheidungsverfahren sowie die Teilnahme der Kommission an der G-8-Runde.

Es steuert ferner die Tätigkeit der Generaldirektionen in den jeweiligen Gremien des Rates, um eine schlüssige und institutionell wie verfahrenstechnisch fundierte Position zu gewährleisten, und erstattet der Kommission Bericht über die Erörterungen im Ministerrat und in den Sitzungen des Ausschusses der Ständigen Vertreter (in den Formationen AStV I und AStV II) sowie des Sonderausschusses Landwirtschaft (SAL).

Beziehungen zum Europäischen Parlament, zum Europäischen Bürgerbeauftragten, zum Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, zum Ausschuss der Regionen, zu den nationalen Parlamenten und den Gemeinschaftsagenturen

Das Generalsekretariat fungiert als Bindeglied zwischen dem Europäischen Parlament und der Kommission in allen interinstitutionellen Beziehungen, insbesondere hinsichtlich der Nachbereitung der Sitzungen der Parlamentsausschüsse und der Plenartagungen sowie der Bearbeitung von schriftlichen Anfragen der Abgeordneten des Parlaments. Diese Beziehungen sind in einem Rahmenabkommen pdf - 62 KB [62 KB] English (en) français (fr) geregelt, auf das sich die beiden Institutionen im Mai 2005 verständigt haben.

Auch die vom Europäische Bürgerbeauftragten an die Kommission übermittelten Beschwerden wegen mutmaßlicher fehlerhafter Verwaltungsführung und die ihr vom Europäischen Parlament zugeleiteten Petitionen werden vom Generalsekretariat bearbeitet.

Es ist darüber hinaus für die Beziehungen zum Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und zum Ausschuss der Regionen (AdR) zuständig. Diese beiden beratenden Ausschüsse unterstützen den Rat und die Kommission bei der Ausarbeitung der gemeinschaftlichen Rechtsakte. Die im EG-Vertrag verankerten Beziehungen zwischen der Kommission und den beiden Ausschüssen sind in den 2005 mit dem EWSA und dem AdR vereinbarten Kooperationsprotokollen geregelt.

Das Generalsekretariat ist des Weiteren für die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten der Mitgliedstaaten zuständig. Insbesondere koordiniert es die Beantwortung der Stellungnahmen, die von den Parlamenten zu Legislativvorschlägen der Kommission abgegeben wurden. Zudem unterhält es Kontakte zur COSAC (Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente) und zur Konferenz der Präsidenten der Parlamente in der EU.

Das Generalsekretariat koordiniert die Tätigkeit der Kommissionsdienststellen in der Zusammenarbeit mit den Agenturen, Regulierungs- und Exekutivagenturen und gibt einheitliche Leitsätze für die Beziehungen der Kommission zu den Agenturen vor. Außerdem leistet es den Agenturen institutionelle und praktische Hilfe während ihres gesamten Lebenszyklus, d. h. bei ihrer Schaffung, Arbeit und Kontrolle. Auf diese Weise kann die Kommission ihre Verantwortung insbesondere als Exekutive der Gemeinschaft optimal wahrnehmen.