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Pressemitteilungen
Nach wichtigen Urteilen des Gerichtshofs der Europäischen Union oder des Gerichts veröffentlicht die Kommission hierzu Pressemitteilungen, die in die Datenbank Rapid aufgenommen werden. In manchen Fällen werden diese Urteile ferner auf der täglichen Pressekonferenz, die auf „Europe by Satellite“ live gesendet wird, vom Sprecher der Kommission kommentiert. Der täglich erscheinende „Midday express“ gibt eine Zusammenfassung der Pressekonferenz.
Einige Pressemitteilungen der Kommission zu in jüngster Zeit ergangenen Urteilen:
- Die Kommission begrüßt das Gutachten des Gerichtshofs zur Vereinbarkeit des geplanten Übereinkommens zur Schaffung eines Gerichts für Patente mit dem Unionsrecht
Pressemitteilung IP/11/269
zum Gutachten 1/09 des Gerichtshofs vom 8. März 2011 - Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in Versicherungsverträgen: Erklärung von Vizepräsidentin Viviane Reding zum Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache Test-Achats
Pressemitteilung MEMO/11/123 zum Urteil des Gerichtshofs vom 1. März 2011 in der Rechtssache C-236/09 Association belge des Consommateurs Test-Achats - Die Kommission begrüßt das Urteil des Gerichts, wonach es den Mitgliedstaaten freisteht zu entscheiden, welche Sportveranstaltungen kostenlos übertragen werden müssen
Pressemitteilung MEMO/11/94 zum Urteil des Gerichtshofs vom 17. Februar 2011 in den Rechtssachen T-385/07 und T-68/08 FIFA / Kommission, und in der Rechtssache T-55/08 UEFA / Kommission - Der Gerichtshof bestätigt, dass die Jagd auf Wandervögel im Frühjahr auf
Malta gegen das EU-Recht verstößt
Pressemitteilung IP/09/1301 zum Urteil des Gerichtshofs vom 10. September 2009 in der Rechtssache C-76/08 Kommission / Malta - Die Kommission begrüßt das Urteil des Gerichtshofs über
Fluggastrechte
Pressemitteilung IP/08/2058 zum Beschluss des Gerichtshofs vom 22. Dezember 2008 in der Rechtssache C-549/07 Wallentin-Hermann / Alitalia - Der Gerichtshof verbietet die Jagd auf Wandervögel im Frühjahr auf
Malta
Pressemitteilung IP/08/647 zum Beschluss des Gerichtshofs vom 24. April 2008 in der Rechtssache C-76/08 R Kommission / Malta - Luftverkehr: Die Kommission nimmt das heutige Urteil des Gerichtshofs
im Fall Olympic zur Kenntnis
Pressemitteilung IP/08/242 zum Urteil des Gerichtshofs vom 14. Februar 2008 in der Rechtssache C-419/06, Kommission / Griechenland - Kartellrecht: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung
durch Gericht erster Instanz.
Pressemitteilung MEMO/07/359 zum Urteil des Gerichts erster Instanz vom 17. September 2007 in der Rechtssache T-201/04, Microsoft gegen Kommission - Fluggastrechte: Der Europäische Gerichtshof bekräftigt die
Rechtmäßigkeit der EU-Vorschriften.
Pressemitteilung IP/06/12 zum Urteil des Gerichtshofs vom 10. Januar 2006 in der Rechtssache C-344/04, International Air Transport Association - Der Gerichtshof hob den Rahmenbeschluss des Rates über den Schutz
der Umwelt durch das Strafrecht auf, weil er außerhalb des
gemeinschaftlichen Rechtsrahmens erlassen wurde.
Pressemitteilung IP/05/1136 zum Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2005 in der Rechtssache C-176/03, Kommission / Rat - Die Kommission begrüßt das Urteil des Gerichtshofs über Frankreichs
anhaltende Nichtdurchführung der Fischereibestimmungen.
Pressemitteilung IP/05/917 zum Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juli 2005 in der Rechtssache C-304/02 Kommission / Frankreich
Pressemitteilungen der Kommission zu Urteilen im Bereich Wettbewerb
Zuletzt aktualisiert am 08.03.2011
