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Konsolidierung

Durch die Konsolidierung der Rechtsvorschriften werden die Bestimmungen eines Basisrechtsakts und alle seine Änderungen in einem einzigen Text zusammengefasst. Durch die Konsolidierung werden keine grundlegenden inhaltlichen oder formalen Änderungen an dem bestehenden Rechtsakt vorgenommen. Es handelt sich um eine inoffizielle, rein feststellende Vereinfachung von Rechtsakten.
Die verschiedenen Änderungen werden in den Basisrechtsakt integriert, ohne dass ein neuer Rechtsakt angenommen wird. Diese Maßnahme dient lediglich der Klarstellung der geltenden Bestimmungen.

Die Konsolidierung erfolgt im Interesse der Bürger, der Behörden und der Unternehmen: dadurch wird der Rechtsrahmen besser zugänglich und transparenter und gewinnt an Übersichtlichkeit. Im Gegensatz zur Kodifizierung ist der daraus hervorgehende Text jedoch ohne Rechtswirkung.

Durch diese 1996 unter der Verantwortung des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union eingeleitete Maßnahme soll das Gemeinschaftsrecht konsolidiert und auf der EUR-Lex-Website veröffentlicht werden. Neue Rechtsakte sollen konsolidiert werden, sobald Änderungen des betreffenden Texts im Amtsblatt veröffentlicht wurden.

Als Beispiel kann die Richtlinie des Rates vom 15. Juli 1975 über Abfälle angeführt werden, die mehrfach geändert und am 20. November 2003 konsolidiert wurde; auf der Grundlage dieser Konsolidierung wurde anschließend die Kodifizierung des Rechtsakts vorgenommen.

Weitere Informationen zur Konsolidierung

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Zuletzt aktualisiert am 19.6.2013


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