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Kodifizierung

Als Kodifizierung bezeichnet man den Vorgang, bei dem ein Rechtsakt und alle seine Änderungsrechtsakte in einem einzigen neuen Rechtsakt zusammengefasst werden. Der neue Rechtsakt durchläuft das gesamte Rechtsetzungsverfahren und ersetzt anschließend alle durch ihn kodifizierten Rechtsakte.

Es gibt zwei Arten der Kodifizierung:

Ausgangspunkt der Kodifizierung sind die vom Amt für Veröffentlichungen erstellten konsolidierten Textfassungen. In den konsolidierten Textfassungen sind die Artikel eines Basisrechtsakts und dessen Änderungen in einem nicht amtlichen Dokument zusammengestellt, das lediglich Informationszwecken dient.

Auf der Grundlage dieses Texts wird ein vollständiger, neuer Rechtsakt erstellt, der den ursprünglichen Rechtsakt und die nachfolgenden Änderungen ohne weitere inhaltliche Änderungen enthält. Dieser neue Rechtsakt muss alle Stufen des Rechtsetzungsverfahrens durchlaufen. Allerdings haben sich das Europäische Parlament, der Rat und die Kommission hier auf ein beschleunigtes Verfahren verständigt.

Eine Kodifizierung hat den Vorteil, dass

Beispiel für die Kodifizierung eines Rechtsakts auf der Grundlage einer konsolidierten Textfassung ist die Richtlinie 2006/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2006 über Abfälle.

Mit ihrer Mitteilung vom 21. November 2001 hat die Kommission die Kodifizierung des „acquis communautaire“ eingeleitet, um auf diese Weise das Gemeinschaftsrecht übersichtlicher zu gestalten. Der Juristische Dienst hat dieses Kodifizierungsprojekt mit etwa 500 Rechtsakten, die ein- oder mehrmals geändert wurden, durchgeführt. Erschwert wurde diese Aufgabe allerdings dadurch, dass die EU-Rechtsakte in allen Amtssprachen vorliegen müssen und seit Mai 2004 neun und Januar 2007 drei weitere Amtssprachen hinzugekommen sind. Das Kodifizierungsprojekt wurde offiziell im Jahre 2009 abgeschlossen. Eine Liste der betroffenen Rechtsakten pdf English gibt Aufschluss über die Ergebnisse und die Einzelheiten des Kodifizierungsprojekts.

Auf der Grundlage einer jährlichen, den Bedürfnissen entsprechenden Planung, die im Arbeitsprogramm der Kommission vorgesehen ist, wird die Kodifizierung weiter fortgesetzt.

Zuletzt aktualisiert am 19.6.2013

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