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01.11.2014

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Folgenabschätzung und Evaluierung

Die Euro­päische Kom­mis­sion und ins­be­son­dere die GD Binnen­markt und Dienst­leist­ungen setzen sich dafür ein, dass die Folgen­ab­schätz­ung und Evalu­ier­ung bei de Ver­besser­ung der Gesetz­geb­ung in der EU und der Effi­zienz der Ver­waltung eine größere Rolle spielen. Das besteh­ende Sys­tem der Evalu­ier­ung von Aus­gaben­pro­gram­men wurde schritt­weise auf andere Bereiche (Ge­setz­geb­ung, Regu­lier­ungs­tät­ig­keiten, poli­ti­sche Op­tio­nen) aus­ge­dehnt. Diese Be­streb­ungen wurden durch das im Juni 2002 von der Kom­mis­sion an­ge­nom­mene Paket zur Rechts­ver­ein­fach­ung er­gänzt, mit dem die Folgen­ab­schätz­ung als Instru­ment zur Ver­besser­ung der Quali­tät und Ko­här­enz des Stra­te­gie­ent­wick­lungs­pro­zes­ses ein­ge­führt wurde.

Evaluierung und Folgen­ab­schätz­ung sind in der Kom­mis­sion de­zen­tral or­gani­siert. Die General­direk­tionen und Dienst­stel­len sind zu­ständig für die Er­richt­ung der zu­stän­digen Stel­len und die Durch­führ­ung der Tät­ig­keiten. Um die Tätig­keiten auf Kom­mis­sions­ebene zu ko­ordi­nieren, wurden kom­mis­sions­weite Netze ge­schaf­fen. Diese werden von zen­tralen Stel­len der GD Haus­halt (für Evalu­ier­ungen) und des General­sekre­tari­ats (für Folgen­ab­schätz­ungen) verwaltet.

Arbeitsprogramm

Das mehrjährige Evaluierungsprogramm bündelt Informationen über Evaluierungen und Folgenabschätzungen, die für die kommenden Jahre geplant sind.

Das Arbeits­programm für das laufende Jahr steht fest. Das Programm für die kom­men­den Jahre ist eher als Richt­programm zu verstehen, da neue Vor­schläge unter­breitet oder einige der bereits geplanten zurückgestellt oder fallen gelassen werden könnten.