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Verbraucherpolitik und Gesundheitsschutz

Press releases

Brüssel, den 11. Juli 2001

Ergebnisse des Ständigen Veterinärausschusses

Der Ständige Veterinärausschuss hat heute für die Vorschläge der Europäischen Kommission bezüglich der Schweinepest und der Maul- und Klauenseuche (MKS) gestimmt. Die Schweinepest betreffend wurde das Gebiet in Spanien, aus dem die Ausfuhr von lebenden Schweinen sowie Samen, Eizellen und Embryos von Schweinen verboten ist, überprüft. MKS betreffend wurden die für das Vereinigte Königreich und Uruguay geltenden Beschränkungen verlängert. Die Kommission wird diese Vorschläge nun in den nächsten Tagen annehmen. Zu MKS hat der Ausschuss außerdem eine Erklärung abgegeben, in der er die gesamte Europäischen Union zu weiterer Wachsamkeit gegenüber der Seuche aufruft.

Schweinepest in Spanien

Seit dem 14. Juni 2001, dem Zeitpunkt des ersten MKS-Ausbruchs, wurden 18 MKS-Fälle in Spanien nachgewiesen. Die meisten (15) davon konzentrierten sich auf die Provinz Lerida in Katalonien; einer trat in der Provinz Castellón, an der Grenze zu Katalonien auf. Gestern wurden allerdings zwei Fälle in einem anderen, südlicheren Gebiet bestätigt: einer in der Provinz Valencia und ein weiterer in der Provinz Cuenca.

Die spanischen Behörden haben Maßnahmen gemäß der Richtlinie 80/217/EWG des Rates vom 2.1.1980 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in den betroffenen Gebieten ergriffen. Darüber hinaus hat Spanien heute zusätzliche Vorsorgemaßnahmen getroffen und jeglichen Transport von Schweinen im ganzen Land, bis auf den Direkttransport zum Schlachthof, verboten. Mit dieser Entscheidung sind auch alle Ausfuhren untersagt.

Da die Seuchenlage noch ungeklärt ist, hat die Kommission vorgeschlagen, die Schutzmaßnahmen für einige Zeit zu verlängern, sie auf weitere Gebiete auszudehnen und nichtbetroffene Gebiete von der Entscheidung auszunehmen.

Im Einzelnen ist die Verbringung von lebenden Schweinen sowie Samen, Eizellen und Embryos von Schweinen aus folgenden Gebieten in Spanien verboten:

Der Vorschlag wird nun von der Kommission förmlich angenommen und gilt bis zum 31. Juli. Der Ständige Veterinärausschuss wird die Lage auf seiner nächsten Sitzung, die für den 24. Juli geplant ist, erneut prüfen.

Maul- und Klauenseuche im Vereinigten Königreich

Die für das Vereinigte Königreich bis zum 20. Juli 2001 geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit der Maul- und Klauenseuche (MKS) sind bis zum 30. September 2001 verlängert worden. Diese Beschränkungen enthalten das Verbot der Ausfuhr von lebenden MKS-anfälligen Tieren, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen, frischer Milch und Milcherzeugnissen sowie sonstigen von diesen Tierarten gewonnenen Erzeugnissen, sofern die Tiere nicht entsprechend behandelt worden sind.

Maul- und Klauenseuche in Uruguay

Am 23. April 2001 hat Uruguay Ausbrüche der Maul- und Klauenseuche bestätigt und die Ausfuhr von frischem Fleisch der betroffenen Tierarten vorübergehend eingestellt. Am 19. Mai 2001 nahm die Kommission eine Entscheidung zur Bestätigung dieses einstweiligen Ausfuhrverbots an, das bis zum Ablauf von 30 Tagen nach Abschluss des von Uruguay eingeführten Notimpfungsprogramms gilt. Die Kommission hatte beabsichtigt, die Einfuhr von entbeintem und gereiftem Fleisch ab dem 16. Juli wieder zu genehmigen.

Ende Juni fand ein Kontrollbesuch des Lebensmittel- und Veterinnäramts in Uruguay statt. Die Ergebnisse dieses Kontrollbesuchs geben Anlass zu Bedenken in Bezug auf die MKS-Kontrollmaßnahmen in Uruguay, insbesondere, was die Zahl der Ausbrüche, die Kontrolle der Tiertransporte und den Fleischreifungsprozess betrifft.

Daher stimmte der Ständige Veterinärausschuss für einen Kommissionsvorschlag zur Verlängerung des einstweiligen Verbots der Ausfuhr von frischem Fleisch MKS-anfälliger Tierarten aus Uruguay in die Europäische Union, bis sich die Seuchenlage weiter stabilisiert hat und die bei dem Kontrollbesuch festgestellten Mängel behoben worden sind.

Erklärung zur Maul- und Klauenseuche

Der Ständige Veterinärausschuss gab folgende Erklärung zur MKS-Situation ab:

"Der Ständige Veterinärausschuss hat den Bericht der Delegation des Vereinigten Königreichs über die jüngste Entwicklung der Maul- und Klauenseuche in Großbritannien auf seiner Sitzung vom 11. Juli 2001 zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss erkennt die Fortschritte bei der Eindämmung der Seuche in den meisten Teilen des Vereinigten Königreichs an, teilt jedoch die Besorgnis der britischen Veterinärdienststellen über das Auftreten oder Wiederauftreten der MKS in oder nahe bei den bereits infizierten Gebieten.

Der Ausschuss ist zu dem Schluss gekommen, dass in der gesamten Gemeinschaft weiterhin hohe Wachsamkeit gelten muss, um auf weitere Ausbrüche vorbereitet zu sein.

Deshalb ruft der Ausschuss die zuständigen Behörden und die Beteiligten in allen Mitgliedstaaten nachdrücklich dazu auf, ihre Wachsamkeit nicht zu verringern und die Maßnahmen, die in enger Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten getroffen wurden, um die Maul- und Klauenseuche aus dem gesamten Gebiet der EU zu tilgen, uneingeschränkt zu unterstützen".

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