Terminvorschau vom 14. Mai bis 27. Mai 2012

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie informiert regelmäßig als Vorschau zwei Wochen im Voraus über alle Ereignisse rund ums Thema Europa. Sie verweist auf Neuigkeiten aus Brüssel und kündigt Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes an. Zudem informiert die EU-Terminvorschau über Aktivitäten der Kommissionsvertretungen in Berlin, Bonn und München.

Die nächste Terminvorschau erscheint am Freitag, 25. Mai.

Montag, 14. Mai

Deutschlandweit: EU-Projekttag an Schulen
Politiker und Mitarbeiter der EU-Institutionen besuchen am 14. Mai Schulen im ganzen Bundesgebiet. Unter anderem die Bundeskanzlerin, Abgeordnete des Europäischen Parlaments und aus Bund und Ländern sowie Vertreter der Europäischen Kommission diskutieren mit den Schülern über aktuelle europäische Themen. Der EU-Projekttag fand erstmals 2007 während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft statt. Ausführliche Informationen zum EU-Projekttag, u.a. eine Liste der teilnehmenden Schulen, finden Sie hier.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe
Die Treffen der Eurogruppe finden in der Regel am Tag vor dem Ratstreffen der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) statt und behandeln aktuelle Themen der Wirtschafts- und Währungsunion innerhalb der EU. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz angesetzt, die via Europe by Satellite (EbS) übertragen wird (die Uhrzeit wird noch veröffentlicht). Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der Eurogruppe.

Brüssel: Treffen der EU-Außenminister (bis 15. Mai)
Zu den inhaltlichen Schwerpunkten zählen die Beziehungen der EU zu den großen Schwellenländern („BRICS“) sowie die Entwicklungspolitik. Hier finden Sie weitere Informationen.

Brüssel: Treffen des Rats für Landwirtschaft und Fischerei (bis 15. Mai)
Auf der Tagesordnung steht die Reform der gemeinsamen EU-Agrar- und Fischereipolitik. Außerdem wird der Vorschlag zur Errichtung eines Europäischen Fonds für Maritimes und Fischerei diskutiert. Die genauen Themen des Ministertreffens werden vorab auf der Internetseite der Ratspräsidentschaft hier veröffentlicht.

Aachen: Diskussion „Solidarität in Europa“
Wie profitieren die EU-Mitgliedsstaaten vom Solidaritätsprinzip in der EU? Kehren Teile der Europäischen Union zu nationalen Verhaltensmustern zurück? Darüber diskutieren NRW-Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, der ehemalige Staatssekretär und Regierungssprecher Friedhelm Ost sowie die Europaparlamentarierin Sabine Verheyen. Beginn: 18.30 Uhr, Aachen Fenster, Buchkremerstr. 2-4, 52062 Aachen. Nähere Informationen bei Europe Direct Aachen.

Bonn: Podiumsdiskussion „Umwelt Europa – neue Fragen an den Journalismus“
Expert/innen diskutieren zur Frage, welches Faktenwissen Journalisten – und damit die Öffentlichkeit – über die zukunftsweisenden Politikfelder Umwelt und Europa haben. Zeit: 17.00 bis 20.30 Uhr, Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung, Konferenzsaal 1, Godesberger Allee 149,
53175 Bonn. Nähere Informationen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Dienstag, 15. Mai

Brüssel: Paket zur Europäischen Nachbarschaftspolitik wird verabschiedet
In einem Bericht der EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sowie in einzelnen Länderberichten wird zur Lage in zwölf Staaten Stellung bezogen. Eine Pressekonferenz von EU-Kommissar Füle und Frau Ashton wird über Europe by Satellite (EbS) übertragen (die Uhrzeit wird noch veröffentlicht). Nähere Informationen zur EU-Nachbarschaftspolitik finden Sie hier.

Brüssel: Treffen des Rats für Wirtschaft und Finanzen
Auf der Tagesordnung stehen u. a. der Umgang mit Ratingagenturen und die Situation der Banken. Die genauen Themen des Ministertreffens werden vorab auf der Internetseite der Ratspräsidentschaft hier veröffentlicht.

Bayreuth: Bürgerforum zum Euro
Unter dem Motto „Euro in Gefahr? Was Europa tut.” diskutieren Europaexpert/innen mit Bürgerinnen und Bürgern. Auf dem Podium: Emilia Müller, Bayerische Staatsministerin für Bundes und Europaangelegenheiten; Dr. Jens Bastian, EU-Taskforce für Griechenland; Dr. Henning Arp, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München. Moderation:  Frank Ebert, Redaktionsleiter von TV Oberfranken. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Herzogkeller, Hindenburgerstr. 9., 95445 Bayreuth. Veranstalter sind die Bayerische Staatskanzlei und die Europäische Kommission, Regionalvertretung in München. Um Anmeldung bis zum 7. 5. 2012 wird gebeten: per Mail oder Tel. 089 2165 2642. Weitere Infos hier.

Luxemburg: Eurostat veröffentlicht Daten zum Bruttonationaleinkommen
Das statistische Amt der Europäischen Union veröffentlicht Zahlen des ersten Quartals 2012 zum Bruttonationaleinkommen der Eurozone. Nähere Informationen auf der Webseite von Eurostat.

Mittwoch, 16. Mai

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der Mitglieder der EU-Kommission
Die genaue Tagesordnung wird vor dem Treffen hier bekannt gegeben werden.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB.

Aachen: Karlspreis-Europa-Forum
Im Vorfeld der Verleihung des Karlspreises 2012 an Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 17.Mai werden europäische Führungspersönlichkeiten über die Steuerung der EU-Wirtschaftspolitik und die europäischen Integration diskutieren. Nähere Informationen erhalten Sie bei den Organisatoren .

Donnerstag, 17. Mai

Weltweit: Tag der Telekommunikation und der Informationsgesellschaft
Mit dem von den Vereinten Nationen festgesetzten Tag soll auf globale Ungleichheiten beim Zugang zur digitalen Welt aufmerksam gemacht werden. Über die EU-Aktivitäten rund um die Informationsgesellschaft können Sie sich hier informieren.

Freitag, 18. Mai

Camp David (USA): Die EU beim G8-Gipfel (bis 19. Mai)
Die EU wird bei dem Treffen durch Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy vertreten. Auf der Tagesordnung stehen u. a. die Erholung der Weltwirtschaft, die Klimapolitik, die Sicherheit der Versorgung mit Nahrungsmitteln und Entwicklungen in Afghanistan, dem Nahen Osten und in Nordafrika. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von Präsident Barroso.

Sonntag, 20. Mai (bis 21.)

Cannes: „Prix MEDIA“ -Verleihung auf dem 65. Internationalen Filmfestival
Die EU-Kommissarin Androulla Vassiliou wird den Prix MEDIA an den iranischen Regisseur Ashgar Farhadi verleihen. Dies geschieht im Rahmen der traditionellen Veranstaltung „European Rendevous“, die alljährlich den Einfluss der EU-Medienprogramme auf die Europäische Filmszene dokumentiert. Nähere Informationen finden Sie hier.

Montag, 21. Mai

Brüssel: EU-Kommission präsentiert jährliche Trends in der Steuerpolitik
In dem Bericht werden die Steuersysteme der EU-Mitgliedstaaten detailliert auf den Prüfstand gestellt. Erstmals ist auch die Vermögensteuer Gegenstand der Untersuchung. Ein technisches Briefing um 11.00 Uhr wird live von Europe by Satellite übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die interne Sicherheit, die Rolle der Frauen in der Türkei, eine mögliche Finanztransaktionssteuer sowie der Verbraucherschutz. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Europaparlaments. 

Dienstag, 22. Mai

Straßburg: Wöchentliche Sitzung der Mitglieder der EU-Kommission: Verbraucherschutz, Investmentfonds, Kleinanleger
Auf der Tagesordnung stehen u. a. EU-Regelungen für Investmentfonds, Anlageprodukte für Kleinanleger sowie die neue EU-Agenda für den Verbraucherschutz. Zu diesem Thema ist auch eine Pressekonferenz der EU-Kommissare John Dalli und Viviane Reding geplant (Zeitpunkt steht noch nicht fest). Zu den einzelnen Bereichen finden Sie Informationen auf der EU-Webseite hier (Investmentfonds), hier (Anlageprodukte) und hier (Verbraucherschutz).
Die genauen Themen des Treffens werden hier bekannt gegeben werden.

Straßburg: EU-Kommission präsentiert Bericht zum Schengenraum
Der Bericht bietet eine Diskussionsgrundlage für das Europäische Parlament und den Rat bei der politischen Steuerung des Schengenraums. Die Analyse umfasst den Zeitraum von 1. November 2011 bis 30. April 2012 und wird über den EU-Pressedienst bereit gestellt werden. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.

Brüssel: „Grüne Woche“ (bis 25. Mai)
Die 12. Ausgabe der größten jährlichen Konferenz in Europa zu Umweltfragen beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit Fragen rund um „Wasser“. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Veranstaltungswebseite.

Berlin: Europa literarisch – Polen
Die Vertretung der EU-Kommission in Berlin widmet sich innerhalb der Reihe zum zweiten Mal der zeitgenössischen Literatur Polens. Zu Gast ist die Autorin Olga Tokarczuk. Vorgestellt wird ihr Roman „Der Gesang der Fledermäuse“. Der Abend wird von Herrn Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit: 18.00 Uhr bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Eine Online-Anmeldung und nähere Informationen finden Sie hier.

Erlangen: Podiumsdiskussion „Mehr Europa nach der Krise“
Die Schuldenkrise stellt das Projekt Europa auf den gesellschaftspolitischen Prüfstand. Die Hoffnung ist: Europa ist mehr als der Euro und stärker als die Krise. Darüber diskutieren Europa-Experten und Interessensvertreter. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Stadtarchiv Erlangen, Museumswinkel, Luitpoldstraße 47. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Vertretung der EU-Kommission in München.

Mittwoch, 23. Mai

Brüssel: Bericht über die Qualität der EU-Badegewässer (tbc)
EU-Umweltkommissar Janez Potočnik präsentiert den jährlichen Bericht über die EU-Badegewässer. Darin werden Informationen zur Qualität der Badegewässer aller 27 EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Berichte über die einzelnen Mitgliedsstaaten werden auch hier im Internet veröffentlicht. Der Bericht wird hier zugänglich gemacht.

Donnerstag, 24. Mai

Rosenheim: Diskussion zur Zukunft des Euro
Die hohe Staatsverschuldung vieler Mitgliedstaaten hat die Europäische Union in den letzten zwei Jahren gezwungen, mit den „Euro-Rettungsschirmen“ weit reichende Maßnahmen zur Stabilisierung der gemeinsamen Währung zu treffen. Welche Maßnahmen ergriffen werden und was sie für Deutschland bedeuten, erfahren Sie von Dr. Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München, in einem der aktuellen Entwicklung angepassten Vortrag, nach dem Sie mit dem Referenten noch diskutieren können. Beginn: 20.00 Uhr, Ort: Bildungszentrum, Pettenkoferstr. 5; 83022 Rosenheim. Nähere Informationen erhalten Sie beim Bildungswerk Rosenheim.

Stuttgart: Tagung zur Kooperation im Donauraum
Zum Donauraum gehören Regionen in acht EU-Staaten sowie in sechs Nicht-Mitgliedsstaaten Die Veranstaltung bringt Entscheider, Praktiker sowie Experten aus dem Donauraum und europäischen Einrichtungen zusammen. Ziel dabei ist es, die Chancen sowie die Herausforderungen der „Smart Specialisation“ zu erkennen um mögliche Anwendungsfelder und Projekte zu identifizieren, die Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenarbeit voranbringen. Zeit: 9.30 bis 17.30 Uhr, Ort: Neues Schloss, Schlossplatz 4, 70173 Stuttgart. Veranstalter sind das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, das Staatsministerium Baden-Württemberg, die Europäische Kommission und das Steinbeis-Europa-Zentrum. Nähere Informationen erhalten Sie hier.

Berlin: Grundsatzrede von EP-Präsident Martin Schulz an der Humboldt-Universität Berlin
Das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht der Humboldt-Universität und das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland laden ein zur Grundsatz-Rede  von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, zum Thema "Das demokratische Europa". Beginn: 18.00 Uhr Ort: Audimax der Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, 10117 Berlin. Anmeldung hier.