EU diskutiert Hilfspaket für Luftfahrtindustrie

Die Vulkanaschewolke hatte tagelang weite Teile des internationalen Luftverkehrs lahmgelegt und den Fluggesellschaften schwere wirtschaftliche Verluste eingebracht. Vor diesem Hintergrund hat heute Kommissionsvizepräsident und EU-Verkehrkommissar Siim Kallas ein mögliches Hilfspaket für die Luftfahrtindustrie vorgestellt. "Eine erste Maßnahme könnte die Beibehaltung für während der Krise nicht genutzte Zeitraster sein", so Kallas. "Zweitens könnten Mitgliedstaaten vorübergehend Einschränkungen wie das Nachtflugverbot aufheben. Drittens könnten Hilfen für finanzknappe Fluggesellschaften vorgesehen werden, indem sie für eine begrenzte Zeit von den en-route Gebühren ausgenommen werden, die die Gesellschaften üblicherweise an die Flugverkehrskontrolle zahlen müssen."

In anderen Bereichen müsse dagegen sofort gehandelt werden, betonte der Vizepräsident. So müsse in Ausnahmesituationen jegliche Unterstützung durch die Mitgliedstaaten möglich sein. Dies könne in Form von staatlichen Beihilfen geschehen, die jedoch den einheitlichen EU-Maßgaben entsprechen müssen. Darüber hinaus müsse eine Ausdehnung der europäischen Regeln für Passagierrechte über die EU hinaus angestrebt werden. "Die Kommission wird eine Expertengruppe einsetzen und eine neue europäische Methode für Risikomanagement entwickeln", ergänzte Kallas. Längerfristig müsse der Gemeinsame Europäische Luftraum vorangetrieben werden. Es brauche einen gemeinsamen europäischen Regulierer. Dafür kündigte Kallas eine neue EU-Plattform für Luftverkehr an: "Ich werde eine Struktur schaffen, die alle am Luftverkehr Beteiligten auf europäischer Ebene zusammenbringt, um langfristig eine bessere Koordinierung der Maßnahmen im Luftbereich und eine Nachverfolgung der Krisenmaßnahmen zu gewährleisten".

Den genauen Wortlaut der Erklärung gibt es auf Englisch hier.