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Vor EU-Gipfel: Hintergründe zur gemeinsamen Verteidigungspolitik

19.12.2013 Die EU-Staats- und Regierungschefs werden beim letzten Europäischen Rat in diesem Jahr heute (Donnerstag) und morgen (Freitag) über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten.

Während sich die weltpolitische Machtbalance verschiebt und sich die USA strategisch in Richtung Asien orientieren, muss Europa größere Verantwortung für seine Sicherheit übernehmen. Doch die Verteidigungsetats sind unter Druck, und Europas Verteidigungsmärkte sind nach wie vor fragmentiert und häufig ineffizient.

So läuft die EU Gefahr, wirksame Verteidigungsfähigkeiten und eine wettbewerbsfähige Verteidigungsindustrie zu verlieren. Im Juli hat die Europäische Kommission daher einen Aktionsplan zur Verbesserung der Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Verteidigungs- und Sicherheitssektors vorgelegt.

Auf der Grundlage der Gespräche im Europäischen Rat am 19. und 20. Dezember zur Verteidigungspolitik wird die Kommission einen detaillierten Fahrplan mit konkreten Maßnahmen und Zeitvorgaben erarbeiten. Der Fahrplan wird voraussichtlich in Form eines Berichts der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vorgelegt. Es wird damit gerechnet, dass der Bericht vor dem Ende des Mandats der derzeitigen Kommission angenommen wird. Zur Erstellung und Umsetzung dieses Fahrplans wird die Kommission einen eigenen Mechanismus für Konsultationen mit den nationalen Behörden einrichten. Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) und der Auswärtige Dienst werden in diesen Mechanismus eingebunden.

Hintergründe zur europäischen Verteidigungspolitik und der Situation der europäischen Verteidigungsindustrie in diesem aktuellen Hintergrundmemo.

Ausführliche Informationen zum Aktionsplan von Juni hier.

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