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Türkei: EU startet Dialog über Visa-Liberalisierung und unterzeichnet Rückübernahmeabkommen

16.12.2013 EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat heute (Montag) in Ankara gemeinsam mit dem türkischen Innenminister Muammer Güler ein Rückübernahmeabkommen der EU mit der Türkei unterzeichnet.

Damit soll die gegenseitige Rückübernahme von illegal eingereisten Menschen erleichtert werden. Gleichzeitig soll ein Dialog über die Visa-Liberalisierung der EU mit der Türkei begonnen werden.

Dazu erklärte EU-Innenkommissarin Malmström: "Heute ist ein historischer Tag. Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Türkei hat einen entscheidenden Schritt nach vorne gemacht. Ich hoffe, dass das Rücknahmeabkommen nun ohne Verzögerung von beiden Seiten ratifiziert wird und dass der Dialog über die Visaliberalisierung bald einen substantiellen Fortschritt erkennen lässt."

Das Rückübernahmeabkommen regelt die Rückführung von türkischen Staatsbürgern ohne Aufenthaltsgenehmigung in einem EU-Mitgliedstaat und umgekehrt. Daneben beinhaltet es auch die Rückführung von Bürgern anderer Länder und von Staatenlosen. Das Abkommen muss nun noch vom türkischen Parlament sowie Europäischem Parlament und Ministerrat ratifiziert werden.

Ziel der Verhandlungen über die Visaliberalisierung ist es, die Visaplicht für türkische Staatsbürger, die für Kurzaufenthalte in den Schengen-Raum der EU reisen, abzuschaffen. Ein von der EU-Kommission erstellter Fahrplan listet alle Anforderungen auf, die von der Türkei vor einer Visaliberalisierung erfüllt werden müssen. Nach Abschluss der Verhandlungen müssen noch Europäisches Parlament und die Mitgliedstaaten über die Visaliberalisierung abstimmen.

Mehr Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung.

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