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EU-Kommission will Grenzkontrollen modernisieren

28.02.2013 Neueste Technologien sollen das europäische Grenzmanagement sicherer und effizienter machen.

Das heute (Donnerstag) von der EU-Kommission vorgestellte Maßnahmenpaket zum Thema "intelligente Grenzen" soll die Einreise aus Drittländern erleichtern. Dazu schlägt die EU-Kommission automatische Grenzkontrollsysteme, etwa an Flughäfen, für sicherheitsgeprüfte Vielreisende vor. Gleichzeitig soll ein neues elektronisches System die zulässige Dauer eines Kurzaufenthalts automatisch berechnen und einen Warnhinweis an die nationalen Behörden generieren, wenn bis zum Ablauf der Aufenthaltsdauer keine Ausreise erfolgt ist. Auf diese Weise trägt das System auch dazu bei, das Problem einer Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer bei Kurzzeitvisa anzugehen.

Dazu erklärte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström: "Durch den Einsatz neuer Technologien wird Bürgerinnen und Bürgern aus Drittländern, die in die EU einreisen wollen, ein reibungsloserer und rascherer Grenzübertritt ermöglicht. Unser Ziel ist es, ausländischen Reisenden den Zugang zur EU zu erleichtern. Dies liegt nicht nur im Interesse der Reisenden, sondern auch im Interesse der EU-Wirtschaft. So haben ausländische Reisende allein 2011 schätzungsweise 271 Milliarden Euro zu unserer Wirtschaftsleistung beigetragen. Außerdem wird die Modernisierung unserer Systeme für mehr Sicherheit sorgen, da irreguläre Grenzübertritte verhindert und Überschreitungen der zulässigen Aufenthaltsdauer aufgedeckt werden.“

Das Maßnahmenpaket umfasst einen Verordnungsentwurf über ein EU-Registrierungsprogramm für Reisende (RTP) und einen zweiten Entwurf über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES). Als Nächstes werden nun die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament und dem Rat über die Gesetzgebungsvorschläge zum RTP und zum EES aufgenommen. Nach Verabschiedung der Rechtsakte durch die beiden gesetzgebenden Organe werden die Systeme eingerichtet, damit sie möglichst 2017 oder 2018 in Betrieb gehen können.

Mehr Informationen finden Sie in der vollständigen Pressemitteilung und in einem Memo.

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